
Nierengesundheit stärken Solidarsystem schützen-Transparenz schaffen und Effizienz von Inklusionsprogrammen kritisch überprüfen
Berlin, 03. November 2026. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich Transparenz über die enormen Kosten der chronischen Nierenerkrankung im deutschen Gesundheitssystem zu schaffen und die Effizienz staatlicher Inklusionsprogramme kritisch…

Pflegeheimbewohner verarmen, während Milliarden in Asylindustrie fließen
Berlin, 3. November 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/8326 ) der AfD-Bundestagsfraktion zur finanziellen Situation der Pflegeversicherung und zu den stark gestiegenen Belastungen für Heimbewohner erklärt…

Selbstbestimmung im Gesundheitswesen wahren-Immunitätsnachweis als freiwillige Alternative zur Impfung barrierefrei ausgestalten und Impfpflichten beenden
Berlin, 03. November 2026. Mit dem Antrag „Selbstbestimmung im Gesundheitswesen wahren“ setzt sich die AfD-Bundestagsfraktion dafür ein, alle direkten und indirekten Impfpflichten abzuschaffen und stattdessen die freiwillige Bestimmung…

Facharztausbildung grundlegend modernisieren-Versorgung durch Effizienz Kompetenz und Innovation sichern
Berlin, 03. November 2026. Mit diesem Antrag will die AfD-Bundestagsfraktion die Facharztausbildung in Deutschland grundlegend modernisieren und die ärztliche Versorgung, besonders auf dem Land, nachhaltig sichern. Wir stellen fest, dass unser…

Patientensicherheit und medizinische Autonomie stärken-Patienten Blutmanagement und maschinelle Autotransfusion als modernen Versorgungsstandard etablieren
Berlin, 03. November 2026. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, fordern mit unserem Antrag eine grundlegende Reform der Blutversorgung in deutschen Kliniken. Das überholte Transfusionsgesetz aus dem Jahr 1998 wird den Anforderungen moderner Medizin…

Russisch-ukrainische Zusammenarbeit zeigt Chancen direkter Diplomatie
Berlin, 3. November 2026. Die sechstägige örtliche Waffenruhe in der russisch kontrollierten ukrainischen Stadt Oleschky bei Cherson ist am 1. November planmäßig zu Ende gegangen. Die gemeinsame russisch-ukrainische Hilfsmission konnte dringend…

Beschleunigungsgesetz für Infrastruktur der Bundeswehr reicht nicht aus
Berlin, 3. November 2026. Mit dem „Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz“ will die Bundesregierung Bauvorhaben der deutschen Streitkräfte schneller umsetzen. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem Ausnahmen für militärische Bauprojekte…

Vermeidbare Infektionen bei Neugeborenen verhindern-Transparenz über Versorgungsdefizite herstellen und nationale Vorsorgestandards sichern
Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, der vermeidbare Infektionen bei Neugeborenen durch HIV und Syphilis verhindern soll, indem Transparenz über bestehende Versorgungsdefizite hergestellt und nationale…

Solidität der Pflegeversicherung sichern-Kriminelle Netzwerke zerschlagen Versicherungszweige zusammenführen und Pflegebetrug unterbinden
Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag, die Solidität der Pflegeversicherung durch entschlossene Maßnahmen gegen kriminelle Netzwerke, die Zusammenführung der Versicherungszweige und die konsequente…

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler-Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Berlin, 03. November 2026. Wir fordern im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 eine deutliche Reduzierung des EU-Haushaltsvolumens gegenüber dem Vorschlag der Europäischen Kommission und lehnen jegliche Erhöhung über die bisherige…

Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger und Asylbewerber konsequent aufschlüsseln-Transparenz herstellen und Beitragszahler entlasten
Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem sie eine konsequente Aufschlüsselung der Gesundheitsausgaben für Bürgergeldempfänger, Sozialhilfebezieher und Asylbewerber…

Arzneimittelverschwendung wirksam bekämpfen-Hochwertige Medikamente dem Versorgungskreislauf erhalten
Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag die Bundesregierung auf, der massiven Verschwendung von ungeöffneten, originalverpackten und nicht abgelaufenen Fertigarzneimitteln ein Ende zu setzen und…

