Edgar Naujok: Ich wünsche allen frohe Pfingsten

Pfingsten – ein Fest des Glaubens und der Gemeinschaft, das uns verbindet. Pfingsten ist für Christen das Fest des Heiligen Geistes und gilt als Geburtsfest der Kirche. In der Bibel wird beschrieben, wie der Heilige Geist auf die Apostel…

SPD will Familien und Facharbeiter für Milliardenloch in der Krankenversicherung bluten lassen

Berlin, 7. Juni 2025. SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis fordert, die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung drastisch von 5.512,50 Euro auf 8.000 Euro monatlich zu erhöhen. Millionen Facharbeiter, leitende…

Mietpreisbremse gescheitert – AfD-Fraktion fordert Kurswechsel in der Wohnungspolitik

Berlin, 7. Juni 2025. Vor zehn Jahren wurde die „Mietpreisbremse“ eingeführt. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Otto Strauß, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: „Zehn Jahre Mietpreisbremse…

Nein zur Windkraft: Werden Sie jetzt aktiv!

Bis zum 11.07.2025 haben Sie die Möglichkeit, als betroffener Bürger selbst eine Stellungnahme beim Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen zu den veröffentlichten Windkraftvorhaben in unserer Region abzugeben. Die eingegangenen Stellungnahmen…

Öffentlichkeit im Ausschuss für Bildung und Familie herstellen

Berlin, 6. Juni 2025. Der Ausschuss für Bildung und Familie hat in dieser gerade begonnen Legislaturperiode bislang nichtöffentlich getagt. In der vergangenen Legislaturperiode hingegen war für den Familienausschuss die Öffentlichkeit für…

Strafmündigkeit von auf 12 Jahre absenken

Berlin, 6. Juni 2025. Die AfD-Fraktion hat heute einen Gesetzentwurf zur Senkung der Altersgrenze der Strafmündigkeit von derzeit dem 14. auf das 12. Lebensjahr eingebracht. Obwohl der CDU-Generalsekretär Linnemann noch im Februar 2025 genau…

Frühkindliche Indoktrination in Kitas stoppen

Berlin, 6. Juni 2025. Zu den in der Fachzeitschrift „Familienpolitische Informationen“ (Ausgabe 2/2025) veröffentlichten Forderungen des Deutschen Jugendinstituts nach verbindlicher „Demokratiebildung“ bereits im Kindergarten erklärt…

Antisemitismus an Hochschulen unterbinden und Täter benennen

Berlin, 6. Juni 2025. Aus dem jüngsten Jahresbericht des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e. V. (RIAS) geht hervor, dass sich die Zahl der antisemitischen Vorfälle an Hochschulen in 2024 (450) gegenüber…

Nur vernünftige Wirtschaftspolitik hilft gegen Defizit der Arbeitsagentur

Berlin, 6. Juni 2025. Laut dem aktuellen Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) über die bisherige Finanzentwicklung im Jahr 2025 und ihre mittelfristige Finanzeinschätzung bis ins Jahr 2029 treibt die steigende Arbeitslosigkeit den Haushalt…

Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung wäre sozial ungerecht

Berlin, 6. Juni 2025. Zum Ansinnen der Fraktion Die Linke, eine sogenannte Bürgerversicherung einzuführen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Eine sogenannte Bürgerversicherung einzuführen,…

Keine weitere Aufnahme afghanischer Migranten

Berlin, 5. Juni 2025. Zur angekündigten Umsiedlung von 2.500 Afghanen nach Deutschland erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Deutschland hat bereits insgesamt hunderttausende Afghanen aufgenommen…

Ozean-Schutz statt weiterer Klimakonferenzen

Berlin, 5. Juni 2025. Anlässlich der Ausschussberatung zur UN-Ozeankonferenz in Nizza erklärt Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Marcel Queckemeyer: „Während sich…