Queerbeauftragte Koch verharmlost die islamistische Gefahr für sexuelle Minderheiten in Deutschland

Berlin, 30. Juli 2026. Wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD warnt die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), im Gespräch mit der Rheinischen Post vor einer wachsenden Bedrohung „queerer“ Personen…

Bundesregierung muss Wettbewerbsnachteil deutscher Winzer endlich beseitigen

Berlin, 30. Juli 2026. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Paul Schmidt hat die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Silvia Breher auf seine Nachfrage zur Verwendung von…

Bundesregierung sollte Sperrminorität bei der Commerzbank erwerben

Berlin, 29. Juli 2026. Jens Weidmann, Aufsichtsratschef der Commerzbank und früherer Präsident der Deutschen Bundesbank, fordert die italienische Großbank UniCredit inzwischen zu Gesprächen mit dem Management der Commerzbank auf, da –…

Neues Strom-VKG bedeutet Milliarden für neue Gaskraftwerke – Kernkraft wäre die sinnvollere Alternative

Berlin, 28. Juli 2026. Das Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) trat am 22. Juli 2026 in Kraft; die erste Ausschreibung ist bereits veröffentlicht. Das bedeutet massive Subventionen für den Bau von insgesamt 11 Gigawatt…

Umfassende Migrationswende als Konsequenz aus dem CSD-Anschlag in Berlin

Berlin, 28. Juli 2026. Zur Debatte nach dem Terroranschlag von Berlin über den Umgang mit Personen wie dem islamistischen Täter erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Es fehlte nicht an den nötigen…

Strafrechtspraxis in Deutschland muss auf den Prüfstand

Berlin, 27. Juli 2026. Zur Praxis des deutschen Strafrechts vor dem Hintergrund des Anschlags auf den CSD in Berlin erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Tobias Matthias Peterka: „Der Anschlag auf den CSD in Berlin…

Handelskonflikt vermeiden – keine digitale EU-Regulierung zulasten europäischer Unternehmen

Berlin, 27. Juli 2026. 25 republikanische Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses haben den US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, sich gegen das EU-Regelwerk zur Regulierung digitaler Märkte zu wenden. Die Abgeordneten brachten als mögliche…

Anschlag auf CSD in Berlin offenbart sicherheitspolitisches Totalversagen

Berlin, 26. Juli 2026. Martin Hess zum Anschlag auf den CSD in Berlin: „Sollten sich die bislang bekannt gewordenen Informationen bestätigen, erschüttert dieser mutmaßlich islamistisch motivierte Anschlag erneut unser Land auf grausame…

Linnemann-Berufung ist ein Schlag ins Gesicht für das Gesundheitswesen

Berlin, 24. Juli 2026. Zur Berufung von Carsten Linnemann (CDU) zum neuen Bundesgesundheitsminister teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert mit: „Die bevorstehende Ernennung von Carsten Linnemann…

Schnieder-Entlassung wirkungslos, verkehrspolitische Probleme liegen tiefer

Berlin, 24. Juli 2026. Zu Medienberichten über eine bevorstehende Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch den Bundeskanzler erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Wolfgang Wiehle: „Der laut Medienberichten…

Corona-Ursprung – Die Protokolle der Vertuschung entlarven ein skandalöses Doppelspiel

Berlin, 23. Juli 2026. Neue Enthüllungen aus den USA erschüttern das offizielle Corona-Narrativ. Interne Chatprotokolle der Nachrichtenplattform Slack belegen, dass führende Wissenschaftler bereits Anfang 2020 massiv an einem natürlichen…

EU und Bundesregierung machen Kultur zur politischen Waffe

Berlin, 23. Juli 2026. Zur Streichung von EU-Fördergeldern für die Biennale in Venedig erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im EU-Ausschuss: „Mit dem Entzug der Fördergelder für die Biennale in Venedig hat die…