
Grenzschutz muss Kern der Partnerschaft mit Griechenland sein
Berlin, 5. Mai 2026. Zur Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Athen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Griechenland ist für Deutschland ein wichtiger strategischer Partner.…

Entwicklung von Suizidzahlen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen aufklären
Berlin, 5. Mai 2026. Ein aktueller Bericht des Magazins Multipolar bestätigt die Forderung der AfD-Fraktion nach einer vollständigen Aufarbeitung der Folgen der Coronapolitik. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum fordert eine umfassende…

Schluss mit Solarstromförderung
Berlin, 5. Mai 2026. Am sonnigen 1. Mai kostete der Solarstrom aus sechs Millionen Photovoltaikanlagen den deutschen Steuerzahler eine Summe im dreistelligen Millionenbereich. Die durch zu viel Solarstrom entstandenen Mehrkosten werden als Netzentgelte…

Geplante Änderung der Haltefrist bei Bitcoin ist Angriff auf private Vermögensbildung
Berlin, 4. Mai 2026. Finanzminister Lars Klingbeil hat eine Änderung der Besteuerung von Bitcoin – insbesondere der möglichen Abschaffung der einjährigen Haltefrist – angekündigt. Bislang bleiben Gewinne nach einer Haltedauer von zwölf…

SPD-Forderung nach Digitalsteuer ist Öl ins Feuer statt Schutz deutscher Interessen
Berlin, 4. Mai 2026. Die SPD fordert eine neue Digitalsteuer auf große US-Techkonzerne wie Google, Amazon und Meta. Als Begründung nutzt sie die angekündigten US-Zölle von 25 Prozent auf Neuwagen aus der EU. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete…

Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur und Schutz unserer nationalen Denkmale
Auf Einladung des Arbeitskreises für Kultur und Medien der AfD-Bundestagsfraktion kamen am Montag, 4. Mai, im Deutschen Bundestag die kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der EU-Delegation…

Petition zur Abschaffung der faktischen Masern-Impfpflicht unterstützenswert
Eine aktuelle Petition im Bundestag fordert die Abschaffung der faktischen Masern-Impfpflicht. In der Begründung heißt es: Das äußerst ungünstige Nutzen-Risiko-Verhältnis der Masern-Impfung ist ein Hauptargument für die sofortige Beendigung…

Bundesregierung kennt trotz explodierender Gesundheitsausgaben die Migrationskosten im System nicht
Berlin, 1. Mai 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Datenlage zu Krankheitskosten in Deutschland (Drucksache 21/5267, https://dserver.bundestag.de/btd/21/052/2105267.pdf) offenbart ein dramatisches…

Extrem negative Strompreise läuten neue Phase der deutschen Energiewende ein
Berlin, 30. April 2026. Am 1. Mai 2026 wird zum ersten Mal stundenlang der extrem negative Strompreis von -50 Cent pro Kilowattstunde erreicht – laut den Day-Ahead-Werten der Europäischen Strombörse EPEX Spot SE von 12:45 bis 14:30 Uhr.…

Grundgesetz statt Scharia an unseren Schulen
Berlin, 30. April 2026. Das Politikmagazin „KLAR“ des Bayerischen Rundfunks hat schockierende Aussagen von Islamisten in Deutschland gezeigt, die sich offen dazu bekennen, dass die Scharia für sie über dem Grundgesetz steht. Andere fordern…

Förderung mit Steuermitteln für das Projekt Publix beenden
Berlin, 30. April 2026. Nius berichtet, dass ein Redakteur des Mediums an der Teilnahme einer Podiumsdiskussion mit Familienministerin Karin Prien bei Publix gehindert werden sollte. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ronald Gläser,…

„Falken“ wegen Kinder-Sexualtipps von Zugang zu Bildungseinrichtungen ausschließen
Berlin, 30. April 2026. Auf ihrer Webseite präsentiert die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ eine Broschüre, die vermeintlich sexualpädagogische Spiele für Kinder „ab 8 oder ab 10 Jahren“ beschreiben. Unter der…

