Edgar Naujok: Alles Gute zur Einschulung und zum neuen Schuljahr!

Für viele Kinder beginnt heute ein ganz besonderer Lebensabschnitt: der erste Schultag. Mit der Schultüte in der Hand, großen Erwartungen und vielleicht auch ein wenig Aufregung geht es hinein in ein neues Abenteuer. 📚✏️ Ich wünsche…

Steuersenkungen sind das Gebot der Stunde

Berlin, 15. August 2026. Einem Bericht des Handelsblatts zufolge hat die Union koalitionsintern Steuermaßnahmen zugestimmt, gegen die sie jetzt öffentlich mobilisiert. Das betrifft unter anderem die Absenkung von Steuerfreibeträgen für Vereine…

Weimer lenkt vom Versagen bei der Aufarbeitung des DDR-Unrechts ab

Berlin, 14. August 2026. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, hat im Rahmen der Gedenkveranstaltungen zum 65. Jahrestag des Mauerbaus die AfD angegriffen und ihr vorgeworfen, den DDR-Unrechtsstaat…

EU-Verpackungsverordnung belastet Mittelstand und Binnenmarkt

Berlin, 13. August 2026. Seit heute ist die neue EU-Verpackungsverordnung (PPWR) grundsätzlich anzuwenden. Die Verordnung bringt umfangreiche Vorgaben für Verpackungen und Verpackungsabfälle mit sich und betrifft Unternehmen entlang der gesamten…

Pläne der Regierung zur Stromrationierung sind ein energiepolitischer Offenbarungseid

Berlin, 13. August 2026. Die Pläne der Bundesregierung zur Vorbereitung auf mögliche Strommangellagen stoßen bei mittelständischen Unternehmern auf scharfe Kritik. Vertreter der Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland warnen vor staatlicher…

Rückkehr zur Kernkraft nötig, um Stromversorgungskrisen zu verhindern

Berlin, 13. August 2026. Im Rückblick auf die gestrige Sonnenfinsternis vom 12. August 2026 und die Preisausschläge am Strommarkt warnt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt vor den Folgen einer Politik, die unsere Stromversorgung immer…

Verbot der Tätigkeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Minsk ist nicht zu rechtfertigen

Berlin, 13. August 2026. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung (Drs. 21/ 7435 ) auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Alexander Wolf hervorgeht, untersagte die Stadtexekutive Minsk dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.…

Bundesregierung agiert bei „AgoraEU“ wie ein Geisterfahrer

Berlin, 13. August 2026. Die Bundesregierung hat im EU-Rat der massiven Aufstockung der Mittel für das geplante EU-Medienprogramm „AgoraEU“ von rund 4,3 auf 8,6 Milliarden Euro zugestimmt, ohne zu wissen, wer die konkreten Empfänger dieser…

Hitzetote dürfen nicht instrumentalisiert werden

Berlin, 12. August 2026. Das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht die Zahlen von Hitzetoten. Statistisch ermittelte Abweichungen werden, ähnlich wie in der Corona-Zeit, als “an oder mit Hitze” verstorbene Personen gezählt.…

AfD-Fraktion lehnt Pläne für Geheimdienst-Reform ab

Berlin, 12. August 2026. Zu den Plänen zu einer Geheimdienst-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter, geheimdienstlicher…

Schwarz-Rot kassiert bei der kalten Progression weiter ab

Berlin, 12. August 2026. Die Bundesregierung will Arbeitnehmer 2027 bislang nur um rund 3 Milliarden Euro steuerlich entlasten. Gleichzeitig könnten bis zu 8,8 Milliarden Euro durch die kalte Progression beim Staat verbleiben. Damit würde…

Klingbeil darf den Leistungssport nicht zur Melkkuh machen

Berlin, 10. August 2026. Zu der von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) geplanten deutlichen Verschärfung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Vereine des Leistungssports teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok mit: “Nach…