Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW23/2025)
Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW23/2025).
Montag:
Teammeeting
Landesgruppensitzung
Dienstag:
Fraktionssitzung
Arbeitskreis Sport
Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung
Mittwoch:
Ausschuss für Sport und Ehrenamt
Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
17:05 – TOP 4 – Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft für ausreisepflichtige Personen, insbesondere für Straftäter und Gefährder, glaubwürdig umsetzen -> AfD Antrag
Donnerstag:
10:15 – TOP 8a – Gesetz zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) -> AfD Antrag
10:45 – TOP 8b – Bürokratiewende einleiten- EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen -> AfD Antrag
14:40 – TOP 13 – Standort Deutschland stärken – Solidaritätszuschlag abschaffen -> AfD Antrag
17:00 – TOP 17 – Bürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden -> AfD Antrag
19:10 – TOP 21 – Gesetz zur Einführung der Haftung von Bundesministern bei Amtspflichtverletzungen -> AfD Antrag
19:35 – TOP 22 – Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionellere Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen -> AfD Antrag
Freitag:
11:55 – TOP 26 – Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland – Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz-> AfD Antrag
Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de
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