Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW26/2025)
Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW26/2025).
Montag:
Teammeeting
Landesgruppensitzung
Dienstag:
Arbeitskreis Sport
Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung
Regierungserklärung zum NATO-Gipfel am 24. und 25. Juni in Den Haag und zum Europäischen Rat am 26. und 27. Juni 2025 in Brüssel
Fraktionssitzung
Mittwoch:
Ausschuss für Sport und Ehrenamt
Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
17:05 – TOP 6 – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina
17:40 – TOP 7 – Keine planungsrechtlichen Sonderrechte für Flüchtlingsunterkünfte -> AfD Antrag
Donnerstag:
12:30 – TOP 11 – Gesetzes zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland – Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz -> AfD Antrag
13:40 – TOP 35c – Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort wieder einführen -> AfD Antrag
14:15 – TOP 13 – Fortsetzungder Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo(KFOR)
16:35 – TOP 16 – Bürgergeldbezug für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden -> AfD Antrag
17:10 – TOP 18 – Programm für Deutschland – Ein neuer Weg für die Ertragsteuern– Grundlegende Steuerreform zur Entlastung von Familien, Mittelstand und Unternehmen -> AfD Antrag
21:40 – TOP 28 – Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Freitag:
10:10 – TOP 30 – Entwurfs eines Gesetzes zum Verbot der Finanzierung von politischen Nichtregierungsorganisationen aus öffentlichen Mitteln -> AfD Antrag
Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de
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