Aus für „grünen Stahl“ dokumentiert Scheitern der Energiewende

Berlin, 20. Juni 2025. Zur Ankündigung des Stahlproduzenten ArcelorMittal, das Projekt „grüner Stahl“ in Deutschland nicht weiter zu verfolgen, teilen die AfD-Bundestagsabgeordneten Rainer Kraft und Paul Schmidt mit: „Der Rückzug von…

Rede unseres Kreisrats Jörg Dornau in der Kreistagssitzung vom 18. Juni zum Thema Windkraft

Sehr geehrter Herr Landrat, geschätzte Kreisräte! Es gab einmal eine Merkel-geführte Bundesregierung aus CDU und FDP, welche 2011 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen hatte. Die damalige Bundestagsabgeordnete Landgraf und auch der…

Rede unseres Kreisrats Hannes Kirmse in der Kreistagssitzung vom 18. Juni zum fraktionsübergreifenden Antrag zur Begrenzung des Baus überdimensionaler Windenergieanlagen im Landkreis Leipzig

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kollegen Kreisräte, liebe Gäste! Ich nehme heute das Wort, um für einen Antrag zu werben, der fraktionsübergreifend von mehreren Kreistagsabgeordneten getragen wird – auch von mir als Vertreter der…

Jörg Dornau: Linke Nagel verteidigt Polizei-Schmähung

Einfach mal nachdenken:Ein Spruch, der Polizisten pauschal als „Bastarde“ beleidigt, soll „ein antifaschistisches Zeichen“ sein? Eine Zahl, die klar der militanten Antifa-Szene zugeordnet…

Jörg Dornau: Kapazität von Kernkraftwerken verdreifachen

Einfach mal nachdenken: Kernenergie rückt weltweit wieder in den Fokus und viele Nationen wenden sich – teils erstmals, teils erneut – diesem Energieträger zu. Das Interesse…

Üppige Stellenaufwüchse in der Bundesverwaltung nicht gerechtfertigt

Berlin, 19. Juni 2025. Die Bundesregierung will sich vom Haushaltsausschuss des Bundestags über 200 neue Planstellen genehmigen lassen. Dazu sagt der zuständige Berichterstatter der AfD-Fraktion für den Haushaltsplan 04 des Bundeskanzleramtes,…

Absage der internationalen Feuerwehrwettkämpfe 2026 ist eine Blamage für die Politik

Berlin, 19. Juni 2025. Zur Absage der internationalen Feuerwehrwettkämpfe 2026 in Berlin erklärt Lars Schieske: „Die Absage der Feuerwehrwettkämpfe ist ein fatales Signal an all jene, die sich tagtäglich für unser Land einsetzen. Statt…

Die Einheitsparteien fügen dem Ansehen Deutschlands einen enormen Schaden zu

Berlin, 18. Juni 2025. Zur Wahl der Delegationsleitung der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) am 17. Juni erklärt der Leiter der AfD-Delegationsgruppe in der PVER Malte Kaufmann: „Dass die…

Zweckentfremdung der Sozialversicherungen beenden

Berlin, 18. Juni 2025. Laut dem Bundesbeauftragten für die Sozialwahl Peter Weiß könnten die Sozialbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber weiterhin unter 40 Prozent des Bruttolohns liegen, würde die Bundesregierung den Sozialkassen…

Untersuchungsausschuss zu Northvolt unumgänglich

Berlin, 18. Juni 2025. Zur Debatte um das aktuelle Gutachten des Bundesrechnungshofes zum „Finanziellen Engagement des Bundes bei Northvolt und den Auswirkungen auf den Bundeshaushalt“ erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion,…

„Bau-Turbo“ der Bundesregierung ist nutzlos

Berlin, 18. Juni 2025. Zum sogenannten „Bau-Turbo“ der Bundesregierung teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Der ,Bau-Turbo‘ ist nutzlos. Es geht nicht um die Geschwindigkeit des Bauens, sondern…
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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW25/2025

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Mein Bürgermobil macht in dieser Woche wieder Station. Kommen Sie mit uns ins Gespräch: Mein Bürgermobil ist unterwegs: 18.06.2025 – Mittwoch, 10.00…