Union springt auf Forderung der AfD-Fraktion nach Recht auf analoges Leben auf

Berlin, 30. August 2025. Zur Forderung der Senioren-Union nach einem Recht auf analoges Leben erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp: „Die AfD-Fraktion fordert seit jeher eine Digitalisierung…

Dublin-Zentren sind nur Notbehelf

Berlin, 30. August 2025. Zur Frage der zwiespältigen, da numerisch doch mageren Bilanz der sogenannten Dublin-Zentren, die der Rücküberstellung von Asylbewerbern in die eigentlich zuständigen EU-Länder dienen sollen, erklärt der innenpolitische…

Jörg Dornau: Landrat Graichen und die Meinungsfreiheit – Sind Windkraftgegner für ihn Extremisten?

Mit der Meinungsfreiheit ist das so eine Sache. Zumindest, wenn man Landrat Henry Graichen zuhört. Sicher, theoretisch sind wir natürlich ein freies Land, wie er bei…

Deutschland braucht eine echte Kehrtwende am Arbeitsmarkt

Berlin, 30. August 2025. Erstmals seit zehn Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wieder auf über drei Millionen gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im August 3,025 Millionen Menschen ohne Job. Besonders…

Edgar Naujok: Unsere nationalen Symbole müssen unangetastet bleiben!

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 29.08.2025 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok regiert auf die jüngsten Äußerungen des Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (Linke), der eine bundesweite Abstimmung über die deutsche Nationalhymne…

Jörg Dornau vor Ort: „Nie wieder Krieg – Frieden mit Russland“

Mahnwachen zum Weltfriedenstag am 1. September 2025. 13:00–14:00 Uhr Großpösna, gegenüber Tankstelle 14:30–15:30 Uhr Naunhof, an der Star Tankstelle 16:00–17:00…

Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie dauerhaft senken

Berlin, 29. August 2025. Die Bundesregierung hat auf Nachfrage der AfD-Fraktion bestätigt: Ab dem 01.01.2026 soll die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent gesenkt werden. Getränke bleiben davon ausgenommen.…

Ramelows Vorstoß ist Frontalangriff auf das Herz unserer nationalen Identität

Berlin, 29. August 2025. Mit seinem Vorstoß, die deutsche Nationalhymne umzuschreiben und die Beflaggung neu zu regeln, überschreitet der Abgeordnete der Fraktion die Linke und Vizepräsident im Bundestag, Bodo Ramelow, eine rote Linie. Hierzu…

Sogenannte Demokratieförderung darf kein Instrument zur Bekämpfung der Opposition sein

Berlin, 29. August 2025. Das Bundesfamilienministerium hat eine Reform des Programms „Demokratie leben!“ angekündigt. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist dieser Schritt längst überfällig. Sollte sich bewahrheiten, was aktuelle Recherchen…

Zusagen und ideologischer Tunnelblick stehen nicht über Rechtsstaatlichkeit

Berlin, 29. August 2025. Zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26.08.2025 zur Aufnahme von Afghanen teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, mit: „Die Aufnahme von…

Jörg Dornau: USA Widerruft Notfallzulassung für COVID-19-Impfstoffe

Einfach mal nachdenken:Am 27. August 2025 gab der US-amerikanische Gesundheitsminister Kennedy bekannt, dass die Bundesbehörden die Notfallzulassung für COVID-19-Impfstoffe…

Bürgergeld grundsätzlich nur für Deutsche

Berlin, 29. August 2025. Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Von den 5,42 Millionen Bürgergeldbeziehern in Deutschland sind bereits 48 Prozent Ausländer. Besonders deutlich wird die Schieflage bei einer aktuellen Auswertung der…