Friedensschluss im Südkaukasus weckt Hoffnung auf Stabilität und kulturellen Schutz

Berlin, 12. August 2025. Die Südkaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan wollen Frieden schließen. In Washington unterzeichneten Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan auf Vermittlung…

AfD-Fraktion begrüßt ukrainische Verhandlungsbereitschaft für Gebietsabtretungen

Berlin, 12. August 2025. Zu der Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, zur Beendigung des von Russland begonnenen Krieges auch Gebietsabtritte in Erwägung zu ziehen, erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende…

Vertrauensverlust in Selenskyj zeigt Scheitern westlicher Ukraine-Politik

Berlin, 12. August 2025. Zu den aktuellen Umfrageergebnissen des Kiew International Institute of Sociology (KIIS), laut denen das Vertrauen der ukrainischen Bürger in Präsident Wolodymyr Selenskyj drastisch gesunken ist, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete…

Steigende Insolvenzzahlen zeigen dringende Notwendigkeit von Reformen

Berlin, 11. August 2025. Zum Anstieg der Unternehmensinsolvenzen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Insolvenzzahlen sprechen eine deutliche Sprache, genauso wie die Auftragslage. Die…

Umgang von ‚Transrapid Emsland e.V.‘ mit Mitbegründer ist skandalös

Berlin, 11. August 2025. Ende Juni übergab der 21jährige David Harder aus dem Emsland eine online-Petition mit knapp 62.000 Zeichnern zum Thema „Transrapid in Deutschland einsetzen“ an den Arbeitskreis Petitionen der AfD-Fraktion, nachdem…

Kapitulation vor einem islamistisch geprägten Mob

Berlin, 11. August 2025. Zur Entscheidung der Bundesregierung, Waffenexporte an Israel im Hinblick auf den Gaza-Streifen zu stoppen, teilt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus…

Bundesagentur für Arbeit lädt mit Arabisch-Flyer zum Sozialtourismus ein

Berlin, 10. August 2025. Die Bundesagentur für Arbeit verteilt einen mehrseitigen Flyer vollständig auf Arabisch, der im Detail erklärt, wie Ausländer in Deutschland Bürgergeld beantragen können – einschließlich Übersetzungsservice,…

Edgar Naujok: Alles Gute für alle Schulanfänger

Heute finden für rund 39.000 Schulanfänger in Sachsen die Einschulungsfeiern statt und am Montag ist dann der 1. Schultag. Damit beginnt ein neuer Lebensabschnitt und Lesen und Schreiben rückt in den Vordergrund. Ich wünsche Euch für…

Landrat verfängt sich in Widersprüchen beim Umgang mit Asylbewerbern

Im März 2025 beantragte die AfD-Kreistagsfraktion eine Beschlussvorlage zur Schaffung von gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber auf die kommende Kreistagssitzung zu setzen. Die Arbeitsgelegenheiten sollten beispielweise in…

Wir überprüfen die Arbeit der Beiräte für den Kreistag!  

Die AfD-Kreistagsfraktion wollte von der Landkreisverwaltung wissen, wie oft sich der Kreisseniorenbeirat, der Kreisbehindertenbeirat und der Integrationsbeirat in der Wahlperiode 2019-2024 zur Beiratssitzung getroffen haben und welche Stellungnahmen…

Fragwürdige Förderung linker Ideologieprojekte im Landkreis Leipzig

Im Mai 2025 wollte die AfD-Kreistagsfraktion von der Landkreisverwaltung wissen, ob das neue Handlungskonzept für „Lokale Partnerschaft für Demokratie“, das spätestens zum 01.01.2025 hätte neu beschlossen werden müssen, nun fertiggestellt…

Geplante Kürzungen bedrohen Geburtshilfe in Deutschland

Berlin, 8. August 2025. Ab 1. November sollen freiberufliche Hebammen für die gleichzeitige Betreuung mehrerer Geburten drastisch weniger Geld erhalten: nur noch 30 Prozent des bisherigen Honorars bei der zweiten oder dritten Frau –…