Jörg Dornau: Nur männlich und weiblich als Geschlechter anerkannt

Einfach mal nachdenken:Die Slowakei hat eine Verfassungsänderung beschlossen: „Die Slowakische Republik erkennt nur zwei Geschlechter an, nämlich…

Jörg Dornau: AfD wirkt: CDU-Minderheitsregierung beugt sich dem Druck der AfD

AfD wirkt – auch in der Opposition: CDU-Minderheitsregierung beugt sich dem Druck der AfD-Landtagsfraktion! Mit dem Antrag „Modelprojekt…

Bundeszentrale für politische Bildung darf Neutralitätspflicht künftig nicht mehr verletzen

Berlin, 26. September 2025. Heute hat sich das Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) neu konstituiert. Den Vorsitz übernimmt künftig Christina Stumpp (CDU). Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher und Mitglied im…

Böhmermann lässt mit Weimers Segen Israelhasser auftreten

Berlin, 26. September 2025. Während der CDU-nahe Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verkündet, künftig „keine staatlichen Gelder mehr für antisemitische Events“ bereitzustellen, passiert das genaue Gegenteil: Unter seiner Verantwortung…

Edgar Naujok: ZDF-Redakteur packt aus: Einschüchterung statt freier Berichterstattung!

Seit dem Fall Julia Ruhs steht der ÖRR – trotz abnehmenden Vertrauens und sinkender Einschaltquoten – wieder vermehrt im Fokus der Öffentlichkeit. Nun packte der ZDF-Frontal-Redakteur Andreas Halbach aus. Einschüchterungsversuche, unterdrückte…

Regierung lässt Rentner, Teilzeitkräfte und Arbeitnehmer mit Überstunden im Regen stehen

Berlin, 26. September 2025. Die Bundesregierung hat laut Medienberichten steuerliche Vorteile für Überstunden, arbeitende Rentner und Teilzeitkräfte, die ihre Arbeitszeit erhöhen, auf Eis gelegt. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion,…

Google bestätigt Zensur und warnt vor dem Digital Services Act

Berlin, 24. September 2025. Nach Facebook und Twitter (heute 𝕏) bestätigt nun auch Google, dass auf Druck der US-Regierung Inhalte unterdrückt wurden. Diese Zensurbestrebungen der Biden-Regierung haben nicht an der amerikanischen Grenze…

Minister Rainer lobt sich für Phantom-Engagement bei Entwaldungsverordnung

Berlin, 24. September 2025. Zur Entscheidung der EU-Kommission, das Inkrafttreten der EU-Entwaldungsverordnung um ein weiteres Jahr zu verschieben, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Mitglied im Bundestagsausschuss…

AfD-Bundestagsfraktion kritisiert Verfahren um Bundesverfassungsrichterberufungen

Berlin, 24. September 2025. Zum Verfahren um die Bundesverfassungsrichterberufungen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Fetsch, Mitglied im Wahlausschuss des Deutschen Bundestages für die Wahl der Richter zum Bundesverfassungsgericht:…

Rente tragfähig finanzieren, statt Rücklagen zu plündern

Berlin, 24. September 2025. Zu den aktuellen Rentenplänen der Bundesregierung zur Finanzierung der sogenannten “Haltelinie“ des Rentenniveaus auf 48 Prozent erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Schielke-Ziesing: „Versprochen…

AfD-Fraktion gründet Arbeitsgemeinschaft Kernkraft

Berlin, 24. September 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion hat die neue Arbeitsgemeinschaft Kernkraft in ihrer Sitzung am 22. September 2025 einstimmig als Fraktions-Arbeitsgemeinschaft anerkannt. Die Gruppe besteht bisher aus zwölf Abgeordneten…

Masseneinwanderung bedroht Sozialstaat viel mehr als Betrugsfälle

Berlin, 24. September 2025. Die Merz-Regierung kündigt ein Maßnahmenpaket gegen Betrug beim Bürgergeld an. Hintergrund sind Fälle von bandenmäßigem Missbrauch, vor allem durch EU-Ausländer mit Scheinbeschäftigungen. CDU-Generalsekretär…