
Fall Julia Ruhs ist Offenbarungseid des NDR
Berlin, 17. September 2025. Zur Absetzung von Julia Ruhs als Moderatorin des Reportage-Magazins „KLAR“ durch den NDR äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, wie folgt:
„Der Fall Julia…

Millionen in Zahlungsnot – Entlastung nur mit AfD-Fraktion
Berlin, 17. September 2025. Zur Mitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 16.09.2025 über Zahlungsrückstände bei Versorgerrechnungen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Iris Nieland:
„Über 4,2 Millionen Menschen können in Deutschland…

Jörg Dornau: Gegen Windkraftausbau: Aufstand der Kreistage
Sachsen: Aufstand der Kreistage gegen Windkraftausbau
Ohne Rücksicht auf Brandmauern wenden sich zwei Landkreise auf Beschluss ihrer Kreistage gegen…

Jörg Dornau: Kaum jemand will gebrauchte E-Autos
Einfach mal nachdenken:
Gebrauchte E-Autos überfluten den Markt und keiner will sie. Die Leasing-Rückläufer stehen auf Halde – trotz massiven Preisabschlägen…

Merz-Regierung zwingt das Autoland Deutschland in die Knie
Berlin, 16. September 2025. Der weltgrößte Autozulieferer Bosch baut weiter massiv Arbeitsplätze ab. Mit der jetzigen Ankündigung, den Sparkurs drastisch zu verschärfen, stehen Tausende Stellen zusätzlich auf der Kippe – vor allem in…

Nein zu jeglichen Reparationsforderungen aus Polen
Berlin, 16. September 2025. Angesichts des Deutschland-Besuchs des polnischen Präsidenten Nawrocki entbrennt eine neue Diskussion um Polens Reparationsforderungen an Deutschland. Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU),…

Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW38/2025)
Montag:
Teammeeting
Landesgruppensitzung
Fraktionssitzung
Dienstag:
Arbeitskreis Sport und Ehrenamt
Beginn Plenum 10:00 Uhr
10:00 – TOP 1.1-3 – Einzelpläne 01-03 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt, Deutscher Bundestag,…

Nur wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik führt aus der Rezession
Berlin, 16. September 2025. Zu den jüngsten Konjunkturerwartungen der Deutschen Bank, die für den Rest des Jahres ein erhebliches Abwärtsrisiko sieht, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning,…

Jörg Dornau: Einreissperre für deutsche Schmäh-Journalisten
Einfach mal nachdenken:
Ausländer, die Gewalt und Hass verherrlichen, sind in den USA nicht willkommen. Eine eindeutige Ansage.
US-Konsularbeamte durchforsten…

Der Internationale Tag der Demokratie ist heute ein Tag der Mahnung
Berlin, 15. September 2025. Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rainer Rothfuß:
„Der heutige Tag sollte ein wirklicher Gedenktag sein. Er sollte…

Straftäter auch in Afghanistan hinter Schloss und Riegel
Berlin, 15. September 2025. Nach einem Bericht der BILD-Zeitung verhandelt die Bundesregierung mit den Taliban über die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan. Rückführungen sollen künftig regelmäßig und auch per Linienflug…

Corona-Impfungen bei Kindern aussetzen, bis alle Fakten auf dem Tisch liegen
Berlin, 15. September 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion ist alarmiert über die Berichte aus den USA, wonach die US-Arzneimittelbehörde FDA in dieser Woche Daten vorlegen wird, die einen Zusammenhang zwischen 25 Kinder-Todesfällen und der Corona-Impfung…

