Edgar Naujok: wünscht einen schönen Nikolaustag

Ach, du lieber Nikolaus, komm doch einmal in mein Haus! Hab‘ so lange an dich gedacht! Hast mir auch was mitgebracht? – Christian Fürchtegott Gellert – Ich hoffe, dass Ihr einen fleißigen Nikolaus hattet und wünsche Euch einen…

Wadephul verschenkt US-Waffen an Kiew, statt eine diplomatische Offensive zu starten

Berlin, 6. Dezember 2025. Zur Ankündigung von Bundesaußenminister Johann Wadephul, für 200 Millionen Dollar US-Waffen für die Ukraine zu kaufen und fünf Millionen Euro in einen Nato-Fonds für Kiew einzuzahlen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete…

Edgar Naujok: EU will russisches Gas verbieten torpediert Trumps Friedensplan!

Die Pläne der EU-Kommission, russisches Gas ab 2027 dauerhaft zu verbieten, sind ein frontaler Angriff auf unsere Wirtschaft und eine Sabotage der Friedensbemühungen, die aktuell unter US-Vermittlung laufen. Statt die historische Chance zur…

Pressemitteilung – Hannes Kirmse: Stadt Naunhof hat ein massives Problem mit Linksextremismus

+++ Pressemitteilung +++ Hannes Kirmse: Stadt Naunhof hat ein massives Problem mit Linksextremismus Naunhof, 05.12.2025 Zu dem erneuten linksextremen Anschlag auf die Polizeiwache der Stadt Naunhof äußert sich der dortige Stadtrat und…

Bekanntmachung der AfD-Kreistagsfraktion – Aufklärungsbedarf: Der Landkreis Leipzig verlängert Betreiberverträge

Der Landkreis Leipzig verlängerte in den vergangenen Monaten einige Betreiberverträge für die vorhandenen Flüchtlingsunterkünfte unter Bezugnahme auf das vom Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte Rundschreiben vom 09.01.2024 um…

Neue US-Sicherheitsstrategie muss Weckruf für Deutschland sein

Berlin, 5. Dezember 2025. Zur Veröffentlichung der neuen Sicherheitsstrategie der USA erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Die neue Sicherheitsstrategie der USA ist ein außenpolitischer Realitätscheck…

Keine Chatkontrolle nirgends, auch keine als „freiwillig“ verbrämte

Berlin, 5. Dezember 2025. Zum Unwillen der Bundesregierung, eine eindeutig ablehnende Position zum Kompromiss der EU-Staaten zu einer freiwilligen Chatkontrolle einzunehmen, teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben…

Gegenüber DDR-Flüchtlingen gemachte Zusagen einhalten

Berlin, 4. Dezember 2025. Die Petition der Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge ist seit ihrer Eingabe im März 2018 ohne Abschluss und ohne politische Wirkung. DDR-Flüchtlinge erhielten bis zur „Wende“ nach dem sog. Fremdrentengesetz…

KfZ-Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge stoppen

Berlin, 4. Dezember 2025. Zum Entschließungsantrag der AfD-Fraktion zum Gesetzentwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (Drs. 21/3114) erklärt der stellvertretender Obmann der AfD-Fraktion im Finanzausschuss,…

Migrationswende kann es nur mit der AfD-Fraktion geben

Berlin, 4. Dezember 2025. Zu den Asylzahlen im laufenden Jahr 2025 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Gottfried Curio: „Bereits im November wurde nun die Hunderttausender-Marke bei der Zahl neuer Asylbewerber…

Grüne verraten Position zu Sonderabfalldeponie aus Angst vor AfD-Zustimmung

Berlin, 4. Dezember 2025. In der 12. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung stand die Vorlage zur Situation der elsässischen Sonderabfalldeponie Stocamine auf der Tagesordnung. Die Delegation der AfD-Bundestagsfraktion…

Bundesregierung muss Biopatente stoppen und deutsche Pflanzenzüchter schützen

Berlin, 4. Dezember 2025. Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben sich auf gemeinsame Regeln für neue genomische Züchtungstechniken (NGT) verständigt. Das Paket legt fest, wie NGT-Pflanzen künftig bewertet und…