Jörg Dornau: Windräder im Wald: Profit für Waldbesitzer!
Windräder im Wald trotz Koalitionsvertrag?
Profit für Waldbesitzer!
Eigentlich war der Bau von Windkraftanlagen in Wäldern laut Koalitionsvertrag von 2019 zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aufgeschlossen. Eigentlich! Aber was kümmern Vertreter von „Unsere Demokratie“ Gesetze, Regeln oder Vereinbarungen? So verabschiedete der Sächsische Landtag am 20. Dezember 2022 im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes eine Flexibilisierungsklausel, die den Bau von Windenergieanlagen im Wald nun doch ermöglicht.
„Windräder haben im Wald nichts zu suchen!“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Für ein einzelnes Windrad und die Zufahrtswege müssen bis zu 600 Bäume gefällt werden.“ Damit gerät die grüne Lunge Wald, als elementarer Sauerstoffproduzent, Lärmfilter, Staubfilter und Schadstoffsenker in Gefahr. Und das alles, um weiteren Sondermüll zu produzieren – denn die Rotorblätter sind nicht recyclebar. Nach 20 bis 30 Jahren haben Windenergie-Anlagen das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen laut Umweltbundesamt rückgebaut werden. Allein das könnte die Steuerzahler Millionen kosten. Hinzu kommen die Fundamente, die einen Durchmesser von bis zu 30 Metern haben und bis zu 4 Meter tief sind. Für größere Windkraftanlagen können bis zu 1.000 Kubikmeter Beton benötigt werden, was etwa 125 Betonmischfahrten entspricht. Und die Betonherstellung, insbesondere die Zementproduktion, ist ein bedeutender CO2-Emittent…
„Rentabel ist das nur für Waldbesitzer!“ so Dornau. Deshalb wollte der AfD-Politiker in einer Anfrage an die Staatsregierung wissen:
„Wie viele Mitglieder des aktuellen sächsischen Kabinetts sowie ehemalige Kabinettsmitglieder (T. Legislatur) der vorherigen Regierung besitzen Privatwaldflächen, die für den Bau von Windenergieanlagen (WEA) infrage kommen?“
Die Antwort – wenig überraschend:
„Von einer Beantwortung wird abgesehen“, entschied man brüsk im Ministerium von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch. Denn: „Es handelt sich um ausschließlich private Angelegenheiten, welche keinen Bezug zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben aufweisen.“ Und dann ginge es ja auch noch um das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und so…
„Nicht ganz“, so AfD-Politiker Dornau. „Immerhin ist Staatsminister Breitenbuch selbst Land- und Waldbesitzer. Und er hatte sich ausdrücklich für Windkraftanlagen im Wald stark gemacht.“ Da drängt sich der Verdacht eines Interessenskonflikt auf…
Jörg Dornau: „Die AfD wird nicht zulassen, dass über die Interessen von Mensch, Tier und Natur rücksichtslos hinweggegangen wird, nur weil Waldbesitzer von dieser Umweltzerstörung profitieren!“
Antwort des Staatsministers auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 813771 zum Thema „Waldbesitz in der Sächsischen Staatsregierung“: https://t.me/s/joergdornau/1623
Profit für Waldbesitzer!
Eigentlich war der Bau von Windkraftanlagen in Wäldern laut Koalitionsvertrag von 2019 zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aufgeschlossen. Eigentlich! Aber was kümmern Vertreter von „Unsere Demokratie“ Gesetze, Regeln oder Vereinbarungen? So verabschiedete der Sächsische Landtag am 20. Dezember 2022 im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes eine Flexibilisierungsklausel, die den Bau von Windenergieanlagen im Wald nun doch ermöglicht.
„Windräder haben im Wald nichts zu suchen!“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau. „Für ein einzelnes Windrad und die Zufahrtswege müssen bis zu 600 Bäume gefällt werden.“ Damit gerät die grüne Lunge Wald, als elementarer Sauerstoffproduzent, Lärmfilter, Staubfilter und Schadstoffsenker in Gefahr. Und das alles, um weiteren Sondermüll zu produzieren – denn die Rotorblätter sind nicht recyclebar. Nach 20 bis 30 Jahren haben Windenergie-Anlagen das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen laut Umweltbundesamt rückgebaut werden. Allein das könnte die Steuerzahler Millionen kosten. Hinzu kommen die Fundamente, die einen Durchmesser von bis zu 30 Metern haben und bis zu 4 Meter tief sind. Für größere Windkraftanlagen können bis zu 1.000 Kubikmeter Beton benötigt werden, was etwa 125 Betonmischfahrten entspricht. Und die Betonherstellung, insbesondere die Zementproduktion, ist ein bedeutender CO2-Emittent…
„Rentabel ist das nur für Waldbesitzer!“ so Dornau. Deshalb wollte der AfD-Politiker in einer Anfrage an die Staatsregierung wissen:
„Wie viele Mitglieder des aktuellen sächsischen Kabinetts sowie ehemalige Kabinettsmitglieder (T. Legislatur) der vorherigen Regierung besitzen Privatwaldflächen, die für den Bau von Windenergieanlagen (WEA) infrage kommen?“
Die Antwort – wenig überraschend:
„Von einer Beantwortung wird abgesehen“, entschied man brüsk im Ministerium von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch. Denn: „Es handelt sich um ausschließlich private Angelegenheiten, welche keinen Bezug zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben aufweisen.“ Und dann ginge es ja auch noch um das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und so…
„Nicht ganz“, so AfD-Politiker Dornau. „Immerhin ist Staatsminister Breitenbuch selbst Land- und Waldbesitzer. Und er hatte sich ausdrücklich für Windkraftanlagen im Wald stark gemacht.“ Da drängt sich der Verdacht eines Interessenskonflikt auf…
Jörg Dornau: „Die AfD wird nicht zulassen, dass über die Interessen von Mensch, Tier und Natur rücksichtslos hinweggegangen wird, nur weil Waldbesitzer von dieser Umweltzerstörung profitieren!“
Antwort des Staatsministers auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 813771 zum Thema „Waldbesitz in der Sächsischen Staatsregierung“: https://t.me/s/joergdornau/1623
Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de
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