Edgar Naujok: Erfolgreiche Initiative zur Evaluierung von Antikorruptionsmaßnahmen in der Entwicklungshilfe

AfD-Abgeordneter Edgar Naujok setzt erfolgreich Initiative zur Evaluierung von Antikorruptionsmaßnahmen in der Entwicklungshilfe durch

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Beirat des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), hat mit seinem Antrag auf eine Evaluierung der Förderung von Antikorruptionsmaßnahmen durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) einen bedeutenden Erfolg erzielt. Sein Antrag wurde angenommen und offiziell in das Evaluierungsprogramm des DEval für den Zeitraum 2025 bis 2027 aufgenommen. (https://www.deval.org/fileadmin/Redaktion/PDF/02-Evaluierungen/MEP/DEval_Evaluierungsprogramm_2025_2027.pdf, S. 12)

Hierzu erklärt Naujok: „Korruption ist eines der größten Hindernisse für wirtschaftliche Entwicklung und politische Stabilität in vielen Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Es ist unerlässlich, dass wir überprüfen, wie wirksam die von Deutschland finanzierten Antikorruptionsmaßnahmen tatsächlich sind und ob sie ihren Zweck erfüllen.

Die Aufnahme in das Evaluierungsprogramm bedeutet, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit künftig gezielt darauf überprüft wird, ob und inwieweit öffentliche Gelder tatsächlich zur Korruptionsbekämpfung beitragen oder möglicherweise ineffizient eingesetzt werden. Die Untersuchung wird auch eine ressortübergreifende Zusammenarbeit mit relevanten Ministerien, insbesondere dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF), berücksichtigen. Die deutsche Entwicklungspolitik muss sich an klaren Leistungs- und Wirkungsnachweisen orientieren. Es darf nicht sein, dass Steuergelder in undurchsichtigen Strukturen versickern. Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme und eine konsequente Neuausrichtung.“

Euer Edgar Naujok
Mitglied des Deutschen Bundestages/ direkt gewählt im Landkreis Leipzig

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