Jörg Dornau: Gefälschte Papiere? – Ermittlungen gegen Baerbocks afghanische „Ortskräfte“

Hatten wir nicht vor knapp zwei Monaten neu gewählt? Und die Ampel-Regierung wegen Unfähigkeit vorzeitig entlassen? Warum nur merkt man nichts davon..? Denn in dreister Unverdrossenheit führt die abgesetzte Außen­ministerin…

Jörg Dornau: Betäubungsmittel: Verbot von Herstellung, Verbreitung, Konsum oder Bewerbung

Die ungarische Regierung will mit Null-Toleranz gegen Drogen vorgehen, da besonders in den ärmeren Regionen vor allem billige Designerdrogen das Land überschwemmen. Im Grundgesetz wurde die Passage integriert:…

Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion

+++ Pressemitteilung +++ Landkreis Leipzig, 16.04.2025 Dr. Frank Löwe: AfD-Fraktion drängt mit 16 Änderungsanträgen im Kreistag auf Haushaltskonsolidierung Zu der anstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025/2026 (Beschlussvorlage…

Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW16/25

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Mein Bürgermobil wird in dieser Woche an verschiedenen Orten Station machen. Kommen Sie mit uns ins Gespräch: 15.04. Dienstag, 14.00 – 18.00 Uhr: Raupenhain,…

Redebeitrag der AfD-Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung vom 12.03.2025 zum Teilfachplan 1 der Jugendhilfeplanung des Landkreises Leipzig: „Leistungen gemäß §§ 11-14 SGB VIII“

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, sehr geehrte Gäste, die Fraktion der AfD wird dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen. Es geht hier um einen Vorgriff auf den Haushalt von ca. 5 Mio. Euro. Dabei sollen Maßnahmen…

Jörg Dornau: Drastische Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen

Einfach mal nachdenken:Anstatt auf die Politik einzuwirken und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben einzufordern, hat die Stadt Wiesbaden andere drastische Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen umgesetzt.Im Stadtgebiet…

Redebeitrag der AfD-Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung vom 12.03.2025 zum Teilfachplan 2 – Erziehungsberatung gemäß § 28 SGB VIII, 2. Fortschreibung

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, sehr geehrte Gäste, die Fraktion der AfD wird dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen. Auch hier geht es um einen Vorgriff auf den Haushalt in Höhe von ca. 1,1 Mio. Euro.…

Unser Redebeitrag zur Aktualisierung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, sehr geehrte Gäste, gemäß der BV-2025/001 „Kosten der Unterkunft“ sollen diese um mindestens 5,25% und in der Spitze bis zu 24,58 % angehoben werden. Zu den KdU ergab…

Jörg Dornau: Psychische und physische Gewalt auf Politiker

Einfach mal nachdenken: Er hätte gerne den Beweis angetreten, dass Klimaschutz, Tierwohl und Ernährungssicherheit in der Landwirtschaft zu vereinbaren seien. Nun hat der Präsident des Bayerischen Bauernverbands,…

Jörg Dornau: Der Mensch ist entweder Mann oder Frau

Einfach mal nachdenken: In seinem diesjährigen Jahresrückblick erklärte MP Viktor Orbán, dass die Organisatoren des Pride-Aufmarsches sich am besten nicht weiter mit der Organisation beschäftigen sollen – dies…

Kreistagssitzung vom 12. März 2025 – Ein Kommentar von Thomas Elsberg

Am 12.03.2025 fand die erste Kreistagssitzung nach der Bundestagswahl statt. In einer Zeit, wo die abgewählte Regierung unter neuer Führung der CDU und einem vermeintlich künftigen Kanzler Merz Schulden in Milliardenhöhe aufnehmen möchte,…

Jörg Dornau fragt nach: Gesamter Tierbestand eines Rassegeflügelzüchters gekeult

Dornau fragt nach: Im Grimmaer Ortsteil Köllmichen wurde das Vogelpest-Virus nachgewiesen und der gesamte Tierbestand eines renommierten Rassegeflügelzüchters gekeult. Das Virus brach nach Presseangaben in einem Putenbestand…