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Edgar Naujok: Deutsche Robotik gezielt fördern!

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 03.02.2026 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Berichterstatter für Robotik im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, kommentiert die Förderung des Münchner Start-Up-Unternehmens RobCo…

Deutsche Robotik gezielt fördern

Berlin, 3. Februar 2026. Zur Förderung des Münchner Start-Up-Unternehmens RobCo in Höhe von 100 Millionen US-Dollar durch Investoren, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Berichterstatter der AfD-Fraktion für Robotik im Ausschuss…

Migrantenmord von Hamburg darf nicht schon wieder folgenlos bleiben

Berlin, 3. Februar 2026. Zum Fall des süd-sudanesischen Migranten, wo an einer Hamburger U-Bahn-Station zwei Menschen zu Tode kamen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Dieser neue Fall eines…

Verfolgte Mediziner endlich rehabilitieren und entschädigen

Berlin, 3. Februar 2026. Die Fachärztin für Pharmakologie und Toxikologie und Fachärztin für Allgemeinmedizin, Bianca Sabine Witzschel, hat einen offenen Brief an Gesundheitsministerin Nina Warken geschrieben, in dem sie ihren beruflichen…

Bundesregierung handelt bei Asyl und Sicherheit ohne belastbare Entscheidungsgrundlagen

Berlin, 2. Februar 2026. Die Bundesregierung verfügt bei zentralen Vorhaben in den Bereichen Asyl, innere Sicherheit und staatliche Überwachung über keine belastbaren Entscheidungs- und Bewertungsgrundlagen. Das geht aus mehreren Antworten…

CDU-Pläne gefährden die Zahngesundheit von Millionen Menschen

Berlin, 2. Februar 2026. Der CDU-Wirtschaftsrat hat eine Agenda vorgelegt, die das Gesundheitssystem grundlegend verändern soll. Zentrale Forderung ist dabei, dass Versicherte Zahnarztleistungen künftig aus eigener Tasche zahlen sollen. Dazu…

Arbeitslosenzahlen unmittelbare Folge völlig verfehlter Politik

Berlin, 30. Januar 2026. Die Zahl der Arbeitslosen ist mit nun 3.085.000 auf den höchsten Wert seit 12 Jahren gestiegen. Die Marke von drei Millionen wurde damit im Januar 2026 überschritten. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Feser teilt dazu…

Unterdrückung von Fragen der Opposition in Enquete-Kommission Corona

Berlin, 30. Januar 2026. In der Sitzung der Enquete-Kommission Corona am 29. Januar 2026 kam es erstmalig dazu, dass die Vorsitzende der Kommission, Franziska Hoppermann (CDU), eine Frage eines Kommissionsmitglieds an einen eingeladenen Sachverständigen…

Regierung versagt bei Endverbleibskontrollen von Rüstungsgütern an Ukraine

Berlin, 30. Januar 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/3430) der AfD-Bundestagsfraktion zu Endverbleibskontrollen und Maßnahmen zur Korruptionsprävention bei Militärhilfen für die Ukraine teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete…
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Edgar Naujok: Bundestag LIVE: heute – TOP 26 – Steuerfairness fördern – Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen

+++Reinschalten+++ Liveübertragung: Freitag, 30. Januar, 13.20 Uhr https://www.youtube.com/watch?v=ufV94krT_y8 Die AfD-Fraktion fordert: „Steuerfairness fördern – Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen“ – 21/2804 Die…

Nationale Tourismusstrategie bleibt reiner Marketing-Begriff

Berlin, 29. Januar 2026. Beim Fachgespräch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mit den Mitgliedern des Ausschusses für Tourismus sollte die Ausarbeitung der letztjährig angekündigten Nationalen Tourismusstrategie erläutert…

Transgender- und Minderheitenwahn darf nicht über Elternrechten stehen

Berlin, 29. Januar 2026. Am Donnerstag, 29. Januar, stimmt die Parlamentarische Versammlung des Europarates über eine Resolution ab, die die Mitgliedsstaaten dazu auffordert, in Religions- und Gewissensfreiheit sowie in Elternrechte zu Gunsten…