Einträge von Team_Edgar-Naujok

Bundesregierung bestätigt Geburtenrückgang, verweigert aber Ursachenforschung

Berlin, 3. November 2025. Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Entwicklung der Geburtenzahlen seit Beginn der COVID-Impfkampagne (BT-Drs. 21/1845) geht hervor, dass es seit Anfang 2022 zu einem deutlichen und bundesweit erkennbaren Rückgang der Geburtenzahlen gekommen ist. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz: „Die Bundesregierung bestätigt selbst, dass insbesondere […]

Keine deutschen Steuergelder für eine Regierung, die Massenmorde an Christen duldet

Berlin, 3. November 2025. Anlässlich der Drohung des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der Regierung Nigerias mit einen Militäreinsatz gegen islamistische Milizen, teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rainer Rothfuß, mit: „Seit Jahrzehnten ist Nigeria eine Brutstätte des Islamismus. Terrorgruppen beherrschen große Gebiete des Landes, Boko Haram im Osten, der Islamische Staat den Nordosten, die Fulani-Banden […]

Außenminister Wadephul steht in der Pflicht, Rückführungsabkommen mit Syrien zu schließen

Berlin, 1. November 2025. Zur Äußerung von Außenminister Wadephul, eine Rückkehr syrischer Staatsangehöriger nach Syrien sei „kurzfristig nicht möglich“, erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Außenminister Wadephul setzt das zerstörerische Erbe von Angela Merkel und der Ampel-Regierung fort. Anstatt endlich die Rückführung hunderttausender Syrer zu organisieren, erklärt er sie kurzerhand für unmöglich und […]

Edgar Naujok: Reformationstag 2025 – Reformen sind auch jetzt wieder nötig

Am heutigen Reformationstag erinnern wir uns an 1517, denn da soll soll der Mönch und Theologieprofessor Martin Luther am Abend vor Allerheiligen an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg seine 95 Thesen angeschlagen haben und damit leitete er die Reformation ein. Auch heute ist eine Reformation für unser Land dringend notwendig, deshalb hat die AfD […]

Hightech Agenda Deutschland wenig mehr als Absichtserklärungen und Zweckoptimismus

Berlin, 31. Oktober 2025. Zur Auftaktveranstaltung der Hightech Agenda Deutschland (HTAD) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan, Mitglied im Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, mit: „Merz hat wieder getan, was er am besten kann: ankündigen. Gemeinsam mit der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär, kündigte Merz an, dass die sogenannte Hightech Agenda […]

Massenmord im Sudan umgehend beenden

Berlin, 31. Oktober 2025. Zu den neuesten Gräueltaten im Sudan teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit: „Eine ungeheure Welle der Gewalt breitet sich gerade wieder im Sudan aus. Milizen der islamistischen Rapid Support Forces (RSF) verüben gezielt Massaker an nicht-arabischen Bevölkerungsgruppen in der Provinz um die Stadt Al-Fasher, Darfur. 2400 Zivilisten, unter ihnen viele […]

Bundesregierung muss NGO-Liste zur Afghanistan-Aufnahme endlich offenlegen

Berlin, 31. Oktober 2025. Zur fortgesetzten Einreise afghanischer Staatsangehöriger nach Deutschland trotz gestopptem Aufnahmeprogramm und zur Antwort der Bundesregierung in der Drucksache 20/4516 erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Stefan Keuter, Obmann im Auswärtigen Ausschuss: „Die Bundesregierung verhindert gezielt Transparenz. Bis heute bleibt unklar, welche Nichtregierungsorganisationen seit 2021 befugt waren, Afghanen auf Evakuierungslisten zu setzen oder bei […]

Karin Prien muss Bekämpfung von Ausländergewalt an Schulen zur Chefsache machen

Berlin, 31. Oktober 2025. Eine Studie zur Jugend- und Kindergewalt aus dem bevölkerungsstärksten Bundesland NRW legt offen, wie niedrig die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung insbesondere unter ausländischen Schulkindern ist. Zwischen 2013 und 2024 stieg die Zahl der Straftaten unter 11- bis 13-jährigen, nicht-deutschen Schülern um mehr als 100 Prozent. Die von der Universität Köln und dem […]

Arbeitgeberverbände wollen gesetzlich Versicherte bestrafen

Berlin, 31. Oktober 2025. In der Diskussion um die maroden Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen fordern die Arbeitgeberverbände drastische Mehrbelastungen für Versicherte: Die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern soll abgeschafft und eine Praxisgebühr eingeführt werden. Insgesamt sollen so 50 Milliarden Euro bei den Krankenkassenleistungen eingespart werden. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Die […]

US-Entscheidung, den Präsidenten der Republika Srpska von Sanktionsliste zu nehmen, ist richtig

Berlin, 31. Oktober 2025. Zur Entscheidung des US-Finanzministeriums, den Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, von der Sanktionsliste des Office of Foreign Assets Control (OFAC) zu streichen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union: „Die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Milorad Dodik ist eine überfällige Korrektur früherer Fehlentscheidungen. Sie […]

Priorität für Kernkraft statt gescheiterter Gaskraft-Politik

Berlin, 30. Oktober 2025. Zur Gaskraft-Politik von Ministerin Reiche erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten: „Amazon setzt bereits 750.000 Roboter ein, ersetzt über 100.000 Jobs durch KI und investiert in sichere Kernreaktoren für energieintensive Infrastrukturen, während Bill Gates via TerraPower ebenfalls in Kernreaktoren investiert. In Deutschland muss Energieministerin Reiche ihre Gaskraftwerkspläne auf nur 12 statt 20 […]