Einträge von Team_Edgar-Naujok

Babys willkommen heißen – Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche Gesellschaft

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben mit unserem Antrag „Babys willkommen heißen – Nationaler Aktionsplan für eine familienfreundliche Gesellschaft“ einen entschiedenen Schritt unternommen, um die demographische Krise in Deutschland zu bekämpfen und die traditionelle Familie als Keimzelle unserer Gesellschaft zu stärken. Wir sind überzeugt, dass nur durch Familien unsere Gesellschaft […]

Solidaritätszuschlag abschaffen – Bürger und Wirtschaft entlasten

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, fordern mit unserem aktuellen Antrag die sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags, um Bürger und Wirtschaft spürbar zu entlasten. Dieser Zuschlag, ursprünglich zur Finanzierung des Aufbaus Ost eingeführt, hat seit dem Ende des Solidarpakts II im Jahr 2019 seine Legitimation verloren und belastet mit jährlichen Einnahmen von […]

Edgar Naujok: In stillem Gedenken #Leipzig

Mit tiefer Betroffenheit blicken wir auf das gestrige tragische Ereignis in der Leipziger Innenstadt. Eine sinnlose Gewalttat hat unschuldige Menschenleben gefordert und viele weitere schwer verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen Betroffenen. Edgar Naujok, direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Landkreis Leipzig, erklärt dazu: „Diese Tat erschüttert uns […]

Grenzschutz muss Kern der Partnerschaft mit Griechenland sein

Berlin, 5. Mai 2026. Zur Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Athen erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Griechenland ist für Deutschland ein wichtiger strategischer Partner. Dass Außenminister Wadephul die Zusammenarbeit bei Rüstung und Innovationen betont, ist richtig, greift aber zu kurz: Die AfD-Fraktion fordert, den Schutz der europäischen Außengrenzen zum […]

Keine Ausweitung der EU-Sozialpolitik in Bereiche des Gesundheitswesens

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, lehnen entschieden eine Ausweitung der EU-Sozialpolitik in Bereiche des Gesundheitswesens ab, insbesondere die Nutzung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zur Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Europäische Kommission hat zwar klargestellt, dass Mitgliedstaaten freiwillig Mittel umwidmen können, doch wir sehen in dieser Möglichkeit eine gefährliche […]

Kein Geld für das syrische Übergangsregime – Menschenrechte schützen, religiöse Minderheiten in Syrien vor Verfolgung bewahren

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben einen Antrag eingereicht, um die Finanzierung des syrischen Übergangsregimes zu stoppen und den Schutz der Menschenrechte sowie religiöser Minderheiten in Syrien zu gewährleisten. Angesichts der volatilen menschenrechtlichen und sicherheitspolitischen Lage nach dem Machtwechsel im Dezember 2024, dokumentierter schwerer Menschenrechtsverletzungen und anhaltender Gewalt gegen Zivilisten […]

Fertigstellung der Autobahn 20 vor der Bahn-Neubaustrecke Hamburg–Hannover priorisieren

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, fordern in unserem Antrag die priorisierte Fertigstellung der Autobahn A 20 vor der geplanten Bahn-Neubaustrecke Hamburg–Hannover, da ein leistungsfähiger Ausbau der Verkehrswege essenziell für den Erhalt unseres industriellen Rückgrats, unseres Lebensstandards und unserer Sozialsysteme ist. Die Straße bleibt der wichtigste Hauptverkehrsträger, und angesichts der gravierenden […]

Entwicklung von Suizidzahlen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen aufklären

Berlin, 5. Mai 2026. Ein aktueller Bericht des Magazins Multipolar bestätigt die Forderung der AfD-Fraktion nach einer vollständigen Aufarbeitung der Folgen der Coronapolitik. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum fordert eine umfassende Aufklärung der Entwicklung von Suizidzahlen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen: „Die möglichen Folgen der Coronamaßnahmen auf die psychische Gesundheit dürfen nicht länger ausgeblendet werden. Wenn […]

Schluss mit Solarstromförderung

Berlin, 5. Mai 2026. Am sonnigen 1. Mai kostete der Solarstrom aus sechs Millionen Photovoltaikanlagen den deutschen Steuerzahler eine Summe im dreistelligen Millionenbereich. Die durch zu viel Solarstrom entstandenen Mehrkosten werden als Netzentgelte größtenteils aus dem Bundeshaushalt, also auf Kosten des Steuerzahlers, beglichen. Die WELT schreibt: „Dieser Solarrekord ist eine schlechte Nachricht für alle Steuerzahler“ […]

Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Berichtswesen zur Ausländerkriminalität mit maximaler Transparenz ausgestalten – Effektivität sicherheitspolitischer

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben einen Antrag zur Verbesserung der polizeilichen Kriminalstatistik und des Berichtswesens zur Ausländerkriminalität eingebracht, um die Transparenz zu maximieren und die Effektivität sicherheitspolitischer Maßnahmen zu steigern. Angesichts der aktuellen Debatten über Sicherheitsfragen und städtisches Erscheinungsbild halten wir es für unerlässlich, Fehlentwicklungen offen zu benennen und […]

Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzen

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, setzen uns mit unserem Antrag dafür ein, den Wissenschaftsstandort Deutschland zu stärken, indem wir die Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren sowie den Bürokratieabbau konsequent vorantreiben. Die Exzellenzstrategie, ein zentrales Instrument zur Förderung der Spitzenforschung, soll internationale Leuchttürme schaffen, wird jedoch kritisiert, da sie forschungsstarke Standorte bevorzugt […]

Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung

Berlin, 05. Mai 2026. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben einen umfassenden Antrag zur Stärkung des Gesundheitssystems eingebracht, um die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nachhaltig zu stabilisieren, ohne die Versicherten durch Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen zu belasten. Die desaströse Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte hat eine existenzielle Finanzkrise der GKV verursacht, mit einer drohenden Finanzlücke von bis […]