Einträge von Team_Edgar-Naujok

Geplante Änderung der Haltefrist bei Bitcoin ist Angriff auf private Vermögensbildung

Berlin, 4. Mai 2026. Finanzminister Lars Klingbeil hat eine Änderung der Besteuerung von Bitcoin – insbesondere der möglichen Abschaffung der einjährigen Haltefrist – angekündigt. Bislang bleiben Gewinne nach einer Haltedauer von zwölf Monaten steuerfrei, was einen klaren und verlässlichen Rahmen für private Anleger schafft. Die AfD-Bundestagsfraktion hat unter Federführung des Abgeordneten Dirk Brandes bereits Ende […]

SPD-Forderung nach Digitalsteuer ist Öl ins Feuer statt Schutz deutscher Interessen

Berlin, 4. Mai 2026. Die SPD fordert eine neue Digitalsteuer auf große US-Techkonzerne wie Google, Amazon und Meta. Als Begründung nutzt sie die angekündigten US-Zölle von 25 Prozent auf Neuwagen aus der EU. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Douglas, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages: „Die SPD-Fraktion hat jahrelang eine Politik mitgetragen, die Deutschland in […]

Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur und Schutz unserer nationalen Denkmale

Auf Einladung des Arbeitskreises für Kultur und Medien der AfD-Bundestagsfraktion kamen am Montag, 4. Mai, im Deutschen Bundestag die kulturpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen, der Bundestagsfraktion und der EU-Delegation zu einem interfraktionellen fachpolitischen Austausch zusammen. Im Mittelpunkt stand die Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur. Gemeinsame Erklärung für eine Neuausrichtung der deutschen Erinnerungskultur und den Schutz unserer nationalen […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW19/2026

Das mobile Bürgerbüro kommt in Ihre Nähe In dieser Woche ist das mobile Bürgerbüro unseres Bundestagsabgeordneten Edgar Naujok wieder in der Region unterwegs und macht Halt an verschiedenen Standorten. Vor Ort haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anliegen persönlich zu klären – direkt, unkompliziert und ohne lange Wege. Die Termine im Überblick: Mittwoch, 06.05.2026 […]

Petition zur Abschaffung der faktischen Masern-Impfpflicht unterstützenswert

Eine aktuelle Petition im Bundestag fordert die Abschaffung der faktischen Masern-Impfpflicht. In der Begründung heißt es: Das äußerst ungünstige Nutzen-Risiko-Verhältnis der Masern-Impfung ist ein Hauptargument für die sofortige Beendigung der Impfpflicht. Entgegen den öffentlich-rechtlichen Darstellungen sind die Masern in Deutschland eine fast immer harmlose Kinderkrankheit. Sie bietet außerdem ein wichtiges Immuntraining für das spätere Leben […]

Bundesregierung kennt trotz explodierender Gesundheitsausgaben die Migrationskosten im System nicht

Berlin, 1. Mai 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Datenlage zu Krankheitskosten in Deutschland (Drucksache 21/5267, https://dserver.bundestag.de/btd/21/052/2105267.pdf) offenbart ein dramatisches Bild: Deutschlands Gesundheitswesen steuert mit voller Wucht auf eine Finanzkrise zu, während zentrale Kostentreiber weiterhin nicht transparent erfasst werden. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: […]

Grundgesetz statt Scharia an unseren Schulen

Berlin, 30. April 2026. Das Politikmagazin „KLAR“ des Bayerischen Rundfunks hat schockierende Aussagen von Islamisten in Deutschland gezeigt, die sich offen dazu bekennen, dass die Scharia für sie über dem Grundgesetz steht. Andere fordern die Steinigung von Ehebrechern und die Tötung von Frauen, die mit einem Mann ohne Trauschein zusammenleben. Nachdem ein Lehrer über Toleranz […]

Edgar Naujok: CDU-Gesundheitsreform 2026: Vollversorgung für Bürgergeldempfänger, Einschränkungen für Arbeitnehmer!

Die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung sorgt für wachsende Unruhe – besonders bei der arbeitenden Mitte. Höhere Beiträge, neue Abgaben und gleichzeitig drohende Leistungseinschränkungen werfen eine zentrale Frage auf: Ist das System noch gerecht? Edgar Naujok findet dazu klare Worte: „Wer jeden Monat einzahlt, muss sich darauf verlassen können, im Ernstfall auch fair behandelt zu werden. […]

Förderung mit Steuermitteln für das Projekt Publix beenden

Berlin, 30. April 2026. Nius berichtet, dass ein Redakteur des Mediums an der Teilnahme einer Podiumsdiskussion mit Familienministerin Karin Prien bei Publix gehindert werden sollte. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ronald Gläser, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien: „Wenn ein aus Steuermitteln finanziertes Projekt einem Journalisten Hausverbot aussprechen möchte, dann muss es dafür stichhaltige Gründe […]

„Falken“ wegen Kinder-Sexualtipps von Zugang zu Bildungseinrichtungen ausschließen

Berlin, 30. April 2026. Auf ihrer Webseite präsentiert die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ eine Broschüre, die vermeintlich sexualpädagogische Spiele für Kinder „ab 8 oder ab 10 Jahren“ beschreiben. Unter der Überschrift „Grabbelsack oder Beutelspaß“ wird beschrieben, wie Kinder dieser Altersgruppe sich unter anderem mit Gleitgel, Sexspielzeug, Lecktüchern und Vibratoren beschäftigen sollen („24 Stunden […]

AfD-Bundestagsfraktion legt alternatives Gesundheitskonzept vor

Berlin, 30. April 2026. Die Gesundheitspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion haben einen alternativen Entwurf zur Gesundheitsreform von Ministerin Warken erarbeitet. Dieser sieht Einsparungen von jährlich rund 40 Milliarden Euro vor, ohne Beitragszahler und Leistungserbringer zu belasten. Der Antrag „Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile GKV“ soll schon in der kommenden Sitzungswoche in […]