Berlin, 7. Mai 2025. Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der 8. Mai ist ein Tag des Innehaltens und der bleibenden Mahnung, den Frieden wertzuschätzen und zu wahren. Er markiert das Ende der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, ihrer Verbrechen […]
Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]
Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]
Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]
Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Gestern war mein Bürgermobil unterwegs: 06.05. Dienstag: Podelwitz, Tanndorf, Seidewitz, Böhlen, Muschau, Motterwitz Heute und in den kommenden Tagen ist mein Bürgermobil unterwegs: 07.05. Mittwoch, 14.00 – 18.00 Uhr: Kössern, Amalienburg, Förstegen, Keiselwitz, Leipitz, Zeunitz 08.05. Donnerstag, 14.00 – 18.00 Uhr: […]
Berlin, 7. Mai 2025. Zur Ernennung von SPD-Chef Lars Klingbeil zum Bundesfinanzminister teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die Ernennung von SPD-Chef Lars Klingbeil zum Bundesfinanzminister ist ein haushaltspolitischer Offenbarungseid. Fachliche Qualifikation wird erneut parteipolitischer Taktik geopfert. Und das ausgerechnet im zentralen Ressort der Bundesrepublik. Klingbeil steht für Umverteilung, […]
„Nicht mein Kanzler“ – Das hat heute die Mehrheit des Deutschen Bundestages gesagt und so eine Wahl von Friedrich Merz im ersten Wahlgang verhindert. Für mich sind die Gründe für diesen Vorgang offensichtlich. Denn: Er ist mit seinem Wortbruch – der Schuldenaufnahme in Billionenhöhe – einer der größten Wahlbetrüger unserer Geschichte. Er ist ein lupenreiner […]
Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Mein Bürgermobil wird in dieser Woche an verschiedenen Orten Station machen. Kommen Sie mit uns ins Gespräch: Kommen Sie mit uns ins Gespräch: 06.05. Dienstag, 14.00 – 18.00 Uhr: Podelwitz, Tanndorf, Seidewitz, Böhlen, Muschau, Motterwitz 07.05. Mittwoch, 14.00 – 18.00 Uhr: […]
Berlin, 5. Mai 2025. Zum bundesweiten Start der sogenannten elektronischen Patientenakte (ePA), die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als digitalen Fortschritt bezeichnet, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz mit: „Die elektronische Patientenakte ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt beim Datenschutz und der Patientenfreiheit. Wir haben von Anfang an davor gewarnt: Die ePA wird nicht freiwillig eingerichtet, sondern automatisch […]
Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW19/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Fraktionssitzung Dienstag – PLENUM: 09:00 – Sitzungseröffnung 09:00 – TOP 1 – Wahl des Bundeskanzlers??? 09.00 – 09.35 Uhr: Erklärung des Wahlvorgangs/ Eröffnung der Wahl 09.35 – 09.50 Uhr: Sitzungsunterbrechung (Wahlvorgang; […]
Berlin, 5. Mai 2025. Mit Bärbel Bas übernimmt eine langjährige SPD-Funktionärin das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die frühere Bundestagspräsidentin folgt auf Hubertus Heil, der nach sieben Jahren im Amt ein sozialpolitisches Trümmerfeld hinterlässt: Fast drei Millionen Arbeitslose, rekordverdächtige Ausgaben von jährlich über 47 Milliarden Euro für das Bürgergeld – und eine Bundesagentur für Arbeit, […]
Berlin, 5. Mai 2025. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, erklärt anlässlich der Benennung von Verena Hubertz als Bundesbauministerin: „Aktuell fehlen rund 800.000 Wohnungen. Bis 2030 werden laut einer Prognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) rund 320.000 neue Wohnungen jedes Jahr benötigt. In manchen Städten sind ,Neubauwohnungen für Normalverdiener oft unerreichbar‘, […]
