Einträge von Team_Edgar-Naujok

Transparenz und klare Regeln zu Geoengineering dringend nötig

Berlin, 14. November 2025. Mehrere US-Bundesstaaten haben Gesetzesinitiativen gegen Geoengineering gestartet. US-Medien berichten darüber, dass atmosphärische Eingriffe – insbesondere Aerosolausbringung in großer Höhe – längst Realität sind. Die forschungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nicole Höchst, erklärt dazu: „Während die USA Geoengineering gesetzlich gehäuft begrenzen, wird in Deutschland noch immer so getan, als gäbe es das Thema […]

Edgar Naujok: Bundestag LIVE: heute – TOP 13 – Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes

Asylbewerber, Geduldete sowie weitere vom Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) umfasste Personengruppen erhalten in Deutschland zunächst Leistungen nach dem AsylbLG. Während der ersten 36 Monate haben sie dabei regelmäßig Anspruch auf eine Grundversorgung, die in der Erstaufnahmeeinrichtung beginnt. Im Anschluss jedoch entspricht die Versorgung bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie bei der Hilfe zur Krankheit und Pflege grundsätzlich […]

Jörg Dornau: Oelzschau/Kömmlitz – NEIN zur Verglasung unserer Heimat!

Oelzschau/Kömmlitz sagt NEIN zur Verglasung unserer Heimat! Am 16. Oktober versuchte der Bürgermeister im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Technischen Ausschusses den „Antrag Einleitung eines Bebauungsplanes – Sondergebiet für Photovoltaik in Rötha, OT Kömmlitz“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorberatend, beschließen zu lassen. Nur am Protest der AfD-Fraktion scheiterte dieser fragwürdige Versuch. Am vergangenen Montag wurde […]

Private Altersvorsorge modernisieren – ETF-Sparplan für die Rente ermöglichen

Berlin, 14. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht dringenden Reformbedarf bei der privaten Altersvorsorge. Ziel ist die Einführung eines steuerlich geförderten ETF-Sparplans für die Rente als dritte Säule, der Transparenz, niedrige Kosten und attraktive Renditen vereint. Im Unterschied zu bisherigen Basisrenten entfällt der Versicherungsmantel; die Vorsorge erfolgt unmittelbar über zertifizierte Depots […]

Keine Chatkontrolle durch die Hintertür

Berlin, 13. November 2025. Zum neuen Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Kindern erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Statt die Chatkontrolle offen anzuordnen, sollen Anbieter jetzt offenbar zum Ausleuchten vertraulicher Kommunikation genötigt werden. So kritisiert die Datenschutzbeauftragte des Bundes durch strenge Berichtspflichten geschaffene ,Anreize […]

Edgar Naujok: Bundestag LIVE: heute – TOP 23 – EU-Abhängigkeit durchbrechen – Gestaltungsfreiheit von Städten und Gemeinden bewahren

Mehr als 70 Prozent der Regelungen der Europäischen Union (EU) wirken sich finanziell in den kommunalen Ebenen der Mitgliedsländer aus. Die „Transformation“ europäischer Regionen und Städte ist nach der Europawahl 2024 weiterhin das Ziel der EU, das sich eng an der Agenda 2030 der Vereinten Nationen beziehungsweise am europäischen Grünen Deal orientiert. Diesbezüglich strebt die […]

Koalition liefert zum Bürgergeld für Ukrainer nur Scheinlösung

Berlin, 13. November 2025. Union und SPD haben sich darauf verständigt, ukrainischen Flüchtlingen, die ab dem 1. April 2025 nach Deutschland kommen, kein Bürgergeld mehr zu zahlen. Stattdessen sollen sie künftig lediglich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, erklärt dazu: „Diese Einigung ist eine reine Scheinlösung. Denn […]

Kriminalität und Gewalt an sächsischen Bahnhöfen steigen massiv

Berlin, 13. November 2025. Kriminalität und Gewaltdelikte an sächsischen Bahnhöfen sind binnen eines Jahres massiv gestiegen. Dies ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 21/2591). Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Rentzsch mit: „Die stark angestiegene Kriminalität (Delikte gesamt: 11.065 im ersten Halbjahr 2025) an sächsischen Bahnhöfen ist alarmierend. Ob Eigentumsdelikte, […]

Ungarn ist Deutschlands natürlicher Partner für ein neues patriotisches Europa

Berlin, 13. November 2025. Der Botschafter Ungarns, Péter Györkös und die Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alice Weidel, haben am Mittwoch auf der Veranstaltung der AfD-Fraktion unter dem Titel „Deutschland und Ungarn, Partner für ein neues patriotisches Europa“ die herausragende Bedeutung Ungarns bei der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der EU und der Besinnung auf Europa hervorgehoben. Weidel […]

Jörg Dornau: Deindustrialisierung im vollen Gange

Vergangene Woche war der Betriebsrat des Kraftwerk Lippendorf (LEAG) zu Besuch im Sächsischen Landtag. Das hochmoderne Kraftwerk mit einer Leistung von 2×875 MW ging im Jahr 2000 ans Netz. Mit einem Wirkungsgrad von 42 % zählt es zu den effektivsten braunkohlebefeuerten Kraftwerken. Neben der elektrischen Energie wird auch Fernwärme für Heizzwecke bereitgestellt. Der bei der […]

Unionsfraktion betreibt Angriff auf die Menschenrechte

Berlin, 13. November 2025. Aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion kommen immer neue Forderungen nach Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherte. Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck (CDU) fordert nun, ältere Patienten von der Versorgung mit lebensnotwendigen Medikamenten auszuschließen, um die Kosten für die gesetzlichen Krankenkassen zu senken. Die AfD-Bundestagsfraktion erteilt diesen Überlegungen eine klare Absage. Dazu teilt […]

AfD-Fraktion legt Maßnahmen zum Aufbau strategischer Rohstoffsicherheit vor

Berlin, 13. November 2025. Anlässlich der Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion „Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken“ erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Obmann im Wirtschaftsausschuss: „Die akute Abhängigkeit Deutschlands von strategisch wichtigen Rohstoffen ist nicht ein Ergebnis der Globalisierung, sondern der politischen Kurzsichtigkeit der letzten Bundesregierungen unter […]