„Wir sind ein Volk, und einig wollen wir handeln.“ – Mit diesem Zitat aus Friedrich Schillers Drama „Wilhelm Tell“ wünsche ich Ihnen allen einen schönen Tag der Deutschen Einheit! Gerade in den heutigen Tagen ist es unsere besondere Aufgabe, dass politische Entscheidungen wieder im Sinne unseres Volkes und unserer Einheit getroffen werden – sei es […]
35 Jahre Deutsche Einheit! Wir Deutschen haben allen Grund, stolz auf diesen Tag zu sein. Die friedliche Revolution, die zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung nach Jahrzehnten der Teilung geführt hat, war eine glückliche Sternstunde für Deutschland. Unsere Nation hat unter Beweis gestellt, dass sie Großes leisten kann, wenn freie Bürger selbstbewusst für ihre […]
Wie sorglos auf Landes- und Bundesebene mit unseren hart erarbeiteten Steuergeldern umgegangen wird, offenbart das aktuelle Schwarzbuch, das vom Bund der Steuerzahler herausgegeben wird: schwarzbuch.de/aufgedeckt/steuergeldverschwendung-alle-faelle Einige Beispiele: 46 Millionen Euro vom Bund für ein Dreimaster-Schiff in Bremerhaven, das kaum einer kennt und für das es keine konkrete Verwendung gibt 1,34 Millionen Euro für Parlamentsdrucksachen des […]
Berlin, 2. Oktober 2025. Laut Medienberichten wird die Kreditvergabe der Banken immer strenger. Mittlerweile bleibe jede zweite Ratenkreditanfrage ohne Angebot. Dazu teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Diana Zimmer, Mitglied im Ausschuss für Finanzen, mit: „Die derzeitige wirtschaftliche Schwäche löst einen Kreislauf negativer Effekte aus: Aufgrund der gestiegenen Risiken für Kreditausfälle gehen die Banken bei der Kreditvergabe immer […]
Berlin, 1. Oktober 2025. Der Bund der Steuerzahler hat in seinem neuen Schwarzbuch die Geldverschwendung deutscher Behörden angeprangert. Hierzu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Ob millionenteure Brücken ohne Anschluss, gescheiterte Radwege oder eine Batteriefabrik, in die hunderte Millionen an Steuergeldern gepumpt wurden, bevor der Betreiber insolvent ging. All das zeigt, dass […]
Stadtverwaltung Rötha beugt sich dem Druck der AfD-Fraktion und der Bürgerinitiative. Endlich Klarheit schaffen: Zerstörung unserer Landschaft im bzw. anliegend an das Europäische Vogelschutzgebiet „Rückhaltebecken Stöhna“ stoppen! Im Juli 2022 beschloss der Stadtrat einen Aufstellungsbeschluss und stellte einen entsprechenden Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren nach dem Raumordnungsrecht bei der Landesdirektion Sachsen. Am 29.10.2024 fand durch den […]
Berlin, 30. September 2025. Zu dem Vorstoß der SPD zur Abschaffung des Ehegatten-Splittings teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Wer das Ehegatten-Splitting streichen will, betreibt einen Frontalangriff auf Ehe und Familie. Das ist keine Steuervergünstigung, sondern Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung beider Partner. Die CDU-SPD Regierung zeigt hier erneut, dass sie nichts anderes […]
Berlin, 30. September 2025. Die Entwicklungsorganisation Misereor hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr Geld für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit aufzubringen. Ziel müsse es bleiben, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands für Entwicklung aufzuwenden, sagte Misereor-Chef Andreas Frick. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Rentzsch, ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: „Einmal mehr werden von […]
Berlin, 30. September 2025. Die Finanzierungslücke der Krankenkassen wird immer dramatischer. Die Versicherten müssen sich auf drastisch steigende Beiträge einstellen und erhebliche Leistungskürzungen in Kauf nehmen. Aus CDU und CDU-geführtem Bundesgesundheitsministerium kommen immer drastischere Vorschläge für Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Krankenkasse: Letzte Woche hieß es 200 Euro Zuzahlung für direkten Facharztbesuch. Am Wochenende wurde die […]
Berlin, 30. September 2025. Heute endet in Baden-Württemberg die letzte Ausstiegsfrist für Bio-Betriebe, die die Weidepflicht nicht erfüllen können. Doch auch bundesweit läuft die Zeit davon. Denn seit dem 1. Januar dieses Jahres gilt diese EU-Vorgabe verbindlich. Zwar hat EU-Agrarkommissar Hansen angekündigt, die Regeln zu überprüfen und mögliche Anpassungen in Aussicht gestellt, doch von der […]
Berlin, 30. September 2025. Die aktuellen Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sind alarmierend: Im vierten Quartal 2022 gab es in Deutschland noch fast 2 Millionen offene Stellen. Heute, weniger als drei Jahre später, sind es nur noch 1,06 Millionen – ein Rückgang um 47 Prozent. Besonders hart trifft es kleine und mittelständische […]
Berlin, 30. September 2025. Zu den Plänen der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken, den Pflegegrad 1 zu kürzen oder gar vollständig zu streichen, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss mit: „Es ist der absolut falsche Weg, den Menschen, die am dringendsten auf Hilfe angewiesen sind, die Unterstützung zu streichen. Hier werden die Schwächsten geopfert, weil die […]
