Einträge von Team_Edgar-Naujok

Bürokratie-Schikane bedroht deutsche Bäckertradition

Berlin, 1. September 2025. Zur Entscheidung des Umweltbundesamts, herstellende Bäcker des weltberühmten Dresdner Christstollens für eine 750 Gramm-Folienverpackung mit einer Abgabe und zusätzlichen bürokratischen Auflagen zu belegen, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Peter Felser, Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, mit: „Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss seinem Versprechen an den Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks, […]

Merz’ Moldau-Besuch ist Wahlbeeinflussung auf Kosten Deutschlands

Berlin, 1. September 2025. Zum Kurzbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz in Moldau erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Der Auftritt von Kanzler Merz in Chisinau ist Wahlkampfhilfe für die aktuelle Regierung, die eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes befürwortet. Wenige Wochen vor den Parlamentswahlen reisen Merz, Macron und Tusk an, um offen Einfluss auf […]

Arbeitspflicht statt Müßiggang im Bürgergeld

Berlin, 1. September 2025. Ein neuer Bericht der Bundesagentur für Arbeit macht das ganze Ausmaß des Bürgergeld-Irrsinns deutlich: 1,2 Millionen erwerbsfähige Bürgergeldbezieher waren noch nie beschäftigt – viele von ihnen leben seit fast drei Jahrzehnten dauerhaft von staatlicher Unterstützung. Insgesamt hatten 2023 knapp drei Millionen erwerbsfähige Bürgergeldempfänger keine Arbeit. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der […]

Union springt auf Forderung der AfD-Fraktion nach Recht auf analoges Leben auf

Berlin, 30. August 2025. Zur Forderung der Senioren-Union nach einem Recht auf analoges Leben erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp: „Die AfD-Fraktion fordert seit jeher eine Digitalisierung der zwei Geschwindigkeiten. Wer die Vorteile digitaler Angebote nutzen möchte, soll dies tun können. Aber niemand darf gezwungen werden, ausschließlich digital zu leben. […]

Dublin-Zentren sind nur Notbehelf

Berlin, 30. August 2025. Zur Frage der zwiespältigen, da numerisch doch mageren Bilanz der sogenannten Dublin-Zentren, die der Rücküberstellung von Asylbewerbern in die eigentlich zuständigen EU-Länder dienen sollen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio: „Das Grundproblem bei der Binnenmigration innerhalb der EU ist die Rechtslage in der EU, die gemäß Dublin-III-Verordnung vorsieht, dass […]

Deutschland braucht eine echte Kehrtwende am Arbeitsmarkt

Berlin, 30. August 2025. Erstmals seit zehn Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wieder auf über drei Millionen gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im August 3,025 Millionen Menschen ohne Job. Besonders dramatisch ist die Entwicklung in der Industrie und der Zeitarbeit, wo allein im Vergleich zum Vorjahr fast 200.000 Stellen […]

Edgar Naujok: Unsere nationalen Symbole müssen unangetastet bleiben!

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 29.08.2025 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok regiert auf die jüngsten Äußerungen des Bundestagsvizepräsidenten Bodo Ramelow (Linke), der eine bundesweite Abstimmung über die deutsche Nationalhymne sowie die Farben der Flagge fordert: „Zusammen mit der Alternative für Deutschland lehne ich diesen Vorstoß entschieden ab. Die deutsche Nationalhymne – insbesondere die dritte Strophe des Liedes […]

Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie dauerhaft senken

Berlin, 29. August 2025. Die Bundesregierung hat auf Nachfrage der AfD-Fraktion bestätigt: Ab dem 01.01.2026 soll die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent gesenkt werden. Getränke bleiben davon ausgenommen. Zur Begründung verweist das Wirtschaftsministerium auf Gleichbehandlung mit dem Einzelhandel und auf Europarechtliche Vorgaben für alkoholische Getränke. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dario Seifert erklärt […]

Ramelows Vorstoß ist Frontalangriff auf das Herz unserer nationalen Identität

Berlin, 29. August 2025. Mit seinem Vorstoß, die deutsche Nationalhymne umzuschreiben und die Beflaggung neu zu regeln, überschreitet der Abgeordnete der Fraktion die Linke und Vizepräsident im Bundestag, Bodo Ramelow, eine rote Linie. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Dieser Angriff auf Hymne und Flagge ist nichts anderes als ein Frontalangriff […]

Sogenannte Demokratieförderung darf kein Instrument zur Bekämpfung der Opposition sein

Berlin, 29. August 2025. Das Bundesfamilienministerium hat eine Reform des Programms „Demokratie leben!“ angekündigt. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist dieser Schritt längst überfällig. Sollte sich bewahrheiten, was aktuelle Recherchen der WELT nahelegen, dass es bei der Umsetzung der Finanzvorschriften über Jahre hinweg zu erschreckend vielen Abweichungen und Unregelmäßigkeiten gekommen ist, wäre das ein Skandal. Das […]