Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in Ost-Berlin und der DDR gegen Unterdrückung, schlechte Lebensbedingungen und politische Verfolgung. Der Protest begann mit Forderungen nach fairen Arbeitsbedingungen und weitete sich schnell zu einem Ruf nach Demokratie und Freiheit aus. Die SED war überfordert – die Sowjetunion schlug brutal zurück. Der Aufstand wurde […]
Berlin, 17. Juni 2025. Zu den jüngsten Aussagen der Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Schieske, Mitglied im Ausschuss für Sport und Ehrenamt: „Frau Schenderlein betont zwar die Bedeutung des Ehrenamts, bleibt aber konkrete Lösungen schuldig. Ehrenamtlich Engagierte brauchen mehr als symbolische Anerkennung – sie benötigen echte Unterstützung im Alltag. […]
Berlin, 17. Juni 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur generalistischen Pflegeausbildung (Drucksache 21/452) offenbart die Fortsetzung einer realitätsfremden Politik in der Pflege durch die neu gewählte Regierungskoalition. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert: „Die generalistische Pflegeausbildung wird auch von der neu gewählten Bundesregierung als Erfolg dargestellt […]
Berlin, 17. Juni 2025. Einzelhandels-Präsident Alexander von Preen fordert eine Aussetzung der Mindestlohnanpassung. Eine weitere Erhöhung sei für die Branche nicht zumutbar. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Bohnhof teilt dazu mit: „Kleine und mittelständische Unternehmen, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden, dürfen durch übermäßige Belastungen nicht in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gefährdet werden. Gleichzeitig ist es untragbar, dass Arbeitnehmer […]
Berlin, 17. Juni 2025. Am heutigen 17. Juni gedenken die AfD-Fraktion des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In über 700 Städten und Gemeinden erhoben sich insgesamt etwa eine Million mutige Bürger gegen die sozialistische Diktatur des SED-Regimes. Über 50 Menschen wurden von den Sicherheitskräften der DDR und sowjetischen Soldaten während des Aufstand getötet […]
Berlin, 16. Juni 2025. Zur Entscheidung von US-Gesundheitsminister Robert Kennedy Jr., das Advisory Committee on Immunization Practices (ACIP), das für die Impfempfehlungen in den USA zuständige Institut, neu zu besetzen teilt die Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Wir fordern entsprechende Maßnahmen für Deutschland. Die bisherigen Verantwortlichen haben durch ihr Handeln nicht nur zum […]
Berlin, 16. Juni 2025. Auf der heutigen Tagung des Rates für Energie in Luxemburg wird das Strategiepapier der EU-Kommission zur Kernenergie erörtert, das Investitionen von über 240 Milliarden Euro in Ausbau und Modernisierung der europäischen Kernkraftkapazitäten bis 2050 vorsieht. die installierte Leistung soll von 98 Gigawatt im Jahr 2025 auf rund 109 Gigawatt steigen. Der […]
Berlin, 16. Juni 2025. Aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion zeigen die jüngsten Antworten der Bundesregierung (Drucksache 21/454) auf eine Kleine Anfrage zum Schutz vor Kinderlähmung und Tuberkulose im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen ein gefährliches Maß an Verharmlosung. Trotz dokumentierter Tuberkulose- und Polio-Ausbrüche in der Ukraine stuft die Regierung das Risiko für Deutschland als niedrig ein. Dazu […]
17. Juni 2025, 19:00 Uhr, Sportlerheim Rötha, Kreudnitzer Straße 1 Stellen Sie Ihre Fragen zur Kommunalpolitik in Rötha! Trauen Sie uns Ihre Probleme hinsichtlich der Gemeinde an! Teilen Sie mit uns Ihre Meinung zu Themen, die Sie beunruhigen! Was ist Ihre Meinung zu: – geplante Ausweisung der Windvorranggebiete in Rötha – illegale Migranten in Rötha […]
Berlin, 14. Juni 2025. Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Reiche, das Renteneintrittsalter „schnell“ anzuheben, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie: „Der Vorstoß, das Renteneintrittsalter anzuheben, ist kein Zukunftskonzept, sondern ein Bankrott der wirtschaftspolitischen Strategie dieser Bundesregierung. Der aktuelle OECD-Bericht prognostiziert eine Staatsverschuldung von bis zu 130 Prozent des BIP, sollten […]
Berlin, 13. Juni 2025. Zur Entscheidung des Amtsgerichts Fulda, welches ein Verfahren gegen zwei Ärzte, die während der Coronazeit falsche Atteste zur Befreiung von Masken ausgestellt haben sollen, wegen Geringfügigkeit eingestellt hat, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit „Sämtliche Verfahren, die auf Verstößen gegen die Coronamaßnahmen basieren, sind umgehend einzustellen. Wer bereits […]
Berlin, 13. Juni 2025. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich für eine schnellere Erhöhung des Renteneintrittsalters ausgesprochen, als dies derzeit stufenweise erfolgt. Auch das Thema Frühverrentung sei „ein Problem“. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy: „Offensichtlich hat Wirtschaftsministerin Reiche keine Ahnung, wie es bei der Rente wirklich aussieht. Tatsächlich hat sich das […]
