Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO₂- Emissionshandelssystems und des CO₂-Grenzausgleichsmechanismus

Berlin, 20. Mai 2026. Wir fordern die sofortige Abschaffung des europäischen Emissionshandelssystems sowie des CO2-Grenzausgleichsmechanismus um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie zu stärken und langfristigen Wohlstand zu ermöglichen. Das seit 2005 bestehende System treibt durch künstlich erhöhte CO2-Preise die Energiekosten in die Höhe und führt zu massiver Deindustrialisierung da Unternehmen ihre Produktion in Länder wie die USA oder China verlagern wo keine vergleichbaren Belastungen existieren. Prognosen zeigen mögliche Preise von bis zu 380 Euro pro Tonne bis 2030 die die Wettbewerbsfähigkeit um bis zu 20 Prozent mindern würden während der Grenzausgleichsmechanismus nur zusätzliche Bürokratie und Exportnachteile schafft. Die Einnahmen fließen in planwirtschaftliche Klimafonds und soziale Umverteilung statt in marktfähige Projekte und Deutschland mit nur 1,5 Prozent der weltweiten Emissionen stranguliert seine Wirtschaft während große Emittenten wie China weiterhin ungebremst ausstoßen. Dieses sozialistische Instrument führt zu Teuerung Arbeitsplatzverlusten und Wohlstandsverlusten ohne jeden Klimanutzen weshalb wir entschieden für Bürokratieabbau und Abgabensenkung eintreten.

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Quelle: afdbundestag.de