Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025).

Montag:

Teammeeting
Landesgruppensitzung

Dienstag:

Arbeitskreis Sport und Ehrenamt
Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung
Fraktionssitzung

Mittwoch:

Ausschuss Sport und Ehrenamt
Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung
Beginn Plenum 13:00 Uhr
17:05 – TOP 5 – Für Transparenz und Aufklärung sorgen – Der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen vorlegen -> Antrag AfD
Ende Plenum geplant 18:15 Uhr

Donnerstag:

Beginn Plenum 09:00 Uhr
11:10 – TOP 8 – Inneren Frieden in Deutschland wiederherstellen – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterror entschlossen bekämpfen -> Antrag AfD
14:40 – TOP ZP – Bürgergeld stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter -> Antrag AfD
15:50 – TOP 13 – Bürgergeld stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter -> Antrag AfD
18:10 – TOP ZP – Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben -> Antrag AfD
18:45 – TOP 18 – Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Änderungsanträge AfD:
Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht hier: Wahl und Abwahl des Präsidenten und der Stellvertreter in § 2 GOBT
Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht hier: Besetzung des Präsidiums in § 5 GOBT
Sachverständige vor Hass schützen
§ 64 und 81 Stärkung des Parlamentarismus durch eine doppelte Drei-Tage-Frist bei Beratungszeiten für Gesetzesänderungen für Abgeordnete in Ausschuss und Plenum
Änderung der Voraussetzung zur Einbringung eines Wahlvorschlags zur Wahl des Bundeskanzlers (§ 4 Satz 2) und der Voraussetzung zur Einbringung eines Misstrauensantrags gegen den Bundeskanzler (§ 97 Absatz 1 Satz 2)
Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache
Anzeige der Redezeit (§ 35) Ausschluss heterogener Artikelgesetze (Omnibusgesetze) für mehr Klarheit und Transparenz in der Gesetzgebung
Transparente und nachvollziehbare Verfahren für die Bürger – Anträge ebenso wie Gesetzentwürfe im Plenum direkt abstimmen
§ 52 Durchführung der namentlichen Abstimmung zur Herstellung von Transparenz und Öffentlichkeit
Änderung der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (Anlage 3 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages)
Ausschluss inhaltlicher Kommentierungen durch den sitzungsleitenden Präsidenten
Einführung einer Liste der ordnungsrufwürdigen Äußerungen, Begriffe und Handlungen zur Herstellung umfassender Transparenz
20:20 – TOP 17 – Alarmsignal Stellenabbau bei Lufthansa – Erhöhung der Luftverkehrsteuer zurücknehmen -> Antrag AfD
21:10 – TOP 23a+b – Belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abschaffen – Dauerhafte Beibehaltung der Normalzeit / Gesetzes zur Abschaffung der Sommerzeit -> Anträge AfD
Ende Plenum geplant 22:25 Uhr

Freitag:

Beginn Plenum 09:00 Uhr
09:50 – TOP 26ZP – Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitalisierung und Staatsmodernisierung -> Antrag AfD
13:05 – TOP 31 – Spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft – Agrardieselrückerstattung sofort rückwirkend einführen -> Antrag AfD
Ende Plenum geplant 14:15 Uhr

Euer Edgar Naujok
Mitglied des Deutschen Bundestages/direkt gewählt im Landkreis Leipzig

Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de