Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW24/2026)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW24/2026).

Montag:
Teammeeting
Landesgruppensitzung

Dienstag:
Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung
Arbeitskreis Sport und Ehrenamt
Fraktionssitzung

Mittwoch:
Ausschuss Sport und Ehrenamt
Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung
Beginn Plenum 14:00 Uhr
⏰ 16:25 – TOP ZP1 – Aktuelle Stunde: Historisches Scheitern Deutschlands bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat – Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik, Bundeskanzler Merz und Bundesminister des Auswärtigen Wadephul -> Antrag AfD
⏰ 20:00 – TOP 6 – Leistung statt Regenbogenbeflaggung – Aufgabenfremde Maßnahmen bei der Deutschen Bahn AG unterlassen -> Antrag AfD
⏰ Ende Plenum geplant 20:35 Uhr

Donnerstag:

⏰ Beginn Plenum 09:00 Uhr
⏰ 12:50 – TOP 10 – Energie- und Stromsteuer-Entlastungsgesetz
a) Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze (Energie- und Stromsteuer-Entlastungsgesetz)
b) Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Absenkung der Umsatzsteuer auf Gas
c) Erste Beratung des von der Fraktion der AfD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des Brennstoffemissionshandelsgesetzes -> Antrag AfD
⏰ 17:05 – TOP 14 – Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz) -> Antrag AfD
⏰ 18:15 – TOP 16 – Verbrennerfahrzeuge, Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern
-> Antrag AfD
⏰ 20:25 – TOP 20 – Sofortige Entlassung der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas -> Antrag AfD
⏰ Ende Plenum geplant 03:30 Uhr

Freitag:

⏰ Beginn Plenum 09:00 Uhr
⏰ 10:10 – TOP 32 – KI-Standort Deutschland, Technologische Souveränität
a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze
b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten
-> Antrag AfD
⏰ Ende Plenum geplant 15:20 Uhrr

Euer Edgar Naujok
Mitglied des Deutschen Bundestages/direkt gewählt im Landkreis Leipzig

Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de