Einträge von Team_Edgar-Naujok

Jörg Dornau: Windräder im Wald: Profit für Waldbesitzer!

Windräder im Wald trotz Koalitionsvertrag? Profit für Waldbesitzer!Eigentlich war der Bau von Wind­kraft­anlagen in Wäldern laut Koalitionsvertrag von 2019 zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aufgeschlossen. Eigentlich! Aber was kümmern Vertreter von „Unsere Demokratie“ Gesetze, Regeln oder Ver­ein­barun­gen? So verabschiedete der Sächsische Landtag am 20. Dezem­ber 2022 im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes eine Flexibilisierungs­klausel, […]

Maschinenbaustandort Deutschland braucht echten Bürokratieabbau

Berlin, 19. September 2025. Zu aktuellen Stellungnahmen aus dem Maschinenbau, wie zuletzt auf dem Maschinenbau-Gipfel in Berlin, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok mit: „Die aktuellen Aussagen des Maschinenbau-Präsidenten Bertram Kawlath spiegeln eine wachsende Frustration wider – und diese ist leider mehr als berechtigt: Die Verschleppung entscheidender Reformen durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau und eine Inflation […]

Geringe Beschäftigungsquoten von migrantischen Frauen belegen gescheiterte Migrationspolitik

Berlin, 19. September 2025. Wie der aktuellen Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu entnehmen ist, betrug die sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsquote (SvB) von Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Februar dieses Jahres 42,5 Prozent (62,9 Prozent für Frauen mit deutscher Staatsangehörigkeit). Deutlich geringere Beschäftigungsquoten wiesen Frauen aus Drittstaaten mit 36,5 Prozent sowie Frauen aus Asylherkunftsländern mit 21,3 […]

Rede unseres Kreisrats Jörg Dornau in der Kreistagstagssitzung vom 10.09.2025 zum AfD-Antrag „Moratorium aller geplanten Windkraftanlagen“

Herr Landrat, meine Damen und Herren, ich freue mich, Herr Landrat, dass Sie nun – nach langem Hin und Her – endlich erkannt haben, dass auch die AfD-Fraktion das Recht hat, Anträge zu stellen und dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung genommen haben. Diesen ganzen Zirkus samt Prozesskosten hätten Sie sich und dem Landkreis allerdings […]

Rede unseres Kreisrats Hannes Kirmse in der Kreistagssitzung vom 10.09.2025 zum AfD-Antrag „Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Bundesflagge“

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kollegen Kreisräte, liebe Gäste! Es mag wie eine unscheinbare Geste wirken – und doch ist es zugleich eine große: die dauerhafte Beflaggung unserer landkreiseigenen Einrichtungen mit den Farben Schwarz, Rot und Gold. Das ist keine Mode der Stunde, kein beliebig wählbares Design und erst recht kein Ausdruck eines vermeintlichen Kulturkampfes. […]

Klatsche für „Boomer-Soli“ durch Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags

Berlin, 19. September 2025. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich mit dem sogenannten „Boomer-Soli“ befasst. Unter diesem Begriff werden Vorschläge des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und seines Präsidenten Marcel Fratzscher verstanden. Danach sollen im Rahmen einer „Solidaritäts-Sonderabgabe“ höhere Renten sowie weitere Alterseinkünfte mit einem Zuschlag belastet werden. Mit den Einnahmen sollen niedrige […]

Das Kindergeld muss auf den Prüfstand

Berlin, 19. September 2025. Wie die Junge Freiheit berichtet, hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr rund 650 Millionen Euro Kindergeld für Kinder mit Wohnsitz im Ausland überwiesen. Das ist ein Anstieg um mehr als 1.700 Prozent seit 2010. Insgesamt beliefen sich die Ausgaben für Kindergeld 2024 auf 54,5 Milliarden Euro. Besonders auffällig ist […]

AfD-Anfrage ergab für 2024: 4.122 deutsche Opfer bei vollendeten Sexualstraftaten mit Migrantenbeteiligung

Immer mehr Deutsche bekommen die Folgen der CDU-Migrationspolitik am eigenen Leib zu spüren. Das Land wird zum Eldorado für kriminelle Migranten, und die Ausländerkriminalität erreicht Rekordhöhen. Bei fast allen Deliktsgruppen werden deutsche Bürger deutlich häufiger Opfer von Migranten als umgekehrt. Eine AfD-Anfrage ergab: 2024 wurden etwa bei vollendeten Sexualstraftaten, bei denen mindestens ein Migrant beteiligt […]

Jörg Dornau: AfD-Fraktion Rötha: Zerstörung unserer Landschaft stoppen

AfD-Fraktion im Stadtrat Rötha: Endlich Klarheit schaffen! Zerstörung unserer Landschaft im und anliegend an das Europäische Vogelschutzgebiet „Rückhaltebecken Stöhna“ stoppen. Dazu hat die AfD-Fraktion folgenden Beschlussantrag eingebracht: Der Stadtrat der Stadt Rötha beauftragt die Stadtverwaltung, den Antrag auf Zielabweichung für den geplanten Freiflächen-Photovoltaikpark „Sonnengarten Rötha“ auf einer Fläche von ca. 170 Hektar unverzüglich zurückzunehmen und […]

Ohne Kernenergie keine stabile Energiezukunft

Berlin, 18. September 2025. Zu Meldungen, wonach in den nächsten zehn Jahren in Deutschland 71 neue Gaskraftwerke der 500-Megawattklasse zum Erhalt der Versorgungssicherheit benötigt werden, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten: „Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren 71 neue Gaskraftwerke bauen. Diese Zahl zeigt die ganze Absurdität der aktuellen Energiepolitik. Statt bewährte Kernkraftwerke weiter […]

AfD-Fraktion fordert Budgetwende für mehr Sicherheit

Berlin, 18. September 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine Neuordnung der Ausgaben im Bereich Justiz und Inneres. Statt Millionen in vermeintlich politisch neutrale Organisationen zu investieren, muss unverzüglich die Polizei, Justiz und Sicherheit gestärkt werden. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, teilt dazu mit: „Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Antrag zum Einzelplan […]

Edgar Naujok: Deutschland braucht einen echten Bürokratieabbau

+++ Pressemitteilung +++ Edgar Naujok: Deutschland braucht einen echten Bürokratieabbau Berlin, 17.09.2025 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, äußert sich mit großer Sorge über die aktuellen Stellungnahmen aus dem Maschinenbau, wie sie zuletzt auf dem Maschinenbau-Gipfel in Berlin zu vernehmen waren: „Die aktuellen Aussagen des Maschinenbau-Präsidenten, Bertram Kawlath spiegeln […]