Einträge von Team_Edgar-Naujok

Dr. Jay Bhattacharya ist Ehrengast der AfD-Fraktion zum 4. Corona-Symposium

Berlin, 20. August 2025. Zum BILD-Interview mit dem Chef des Nationalen US-Gesundheitsinstituts und wichtigsten Gesundheitsbeamten von Präsident Trump, Dr. Jay Bhattacharya, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Wie Dr. Bhattacharya haben wir als AfD-Fraktion die Folgen der Corona-Maßnahmen immer kritisiert und darauf hingewiesen, dass die daraus resultierenden Schäden verheerend sind, was sich […]

Rentenversicherung mit Mütterrente III technisch überfordert

Berlin, 20. August 2025. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drs. 21/1118) räumt die Bundesregierung ein: Die Mütterrente III kann technisch frühestens 2028 ausgezahlt werden, obwohl das Gesetz ab 2027 gilt. Zwar werden die Ansprüche nachgezahlt, doch Millionen Frauen müssen mindestens ein Jahr länger warten. Rund 280.000 Mütter in der Grundsicherung haben […]

Edgar Naujok: Totalversagen der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung wird in Gerichshain sichtbar

Landkreis Leipzig, 19.08.2025 Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der AfD Landkreis Leipzig, Edgar Naujok, äußert sich zur Insolvenz des Online-Versandhändlers Huboo E-Commerce Technologies GmbH, der im Gewerbegebiet Gerichshain angesiedelt war und beabsichtigte, bis zu 250 neue Arbeitsplätze zu schaffen: „Die Meldung über die Insolvenz von Huboo in Gerichshain ist ein weiteres Alarmzeichen für uns alle im […]

Ausräubern des Gesundheitswesens beenden

Berlin, 19. August 2025. Der Bundesrechnungshof schlägt bezüglich der sich zuspitzenden finanziellen Krise in der gesetzlichen Krankenversicherung Alarm. Auch hier wächst die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben – Beiträge drohen zu steigen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, teilt dazu mit: „Bei dem Wechsel von der Ampelregierung zu Schwarz-Rot hat man im Gesundheitsministerium lediglich […]

Bemühungen der US-Regierung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verdienen Anerkennung und Respekt

Berlin, 19. August 2025. Zum Treffen zwischen Donald Trump, Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs in den USA erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Die intensiven diplomatischen Bemühungen der US-Regierung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verdienen Anerkennung und Respekt. Wie Donald Trump erklärte, steht ein möglicher Gebietsaustausch […]

Massaker an Drusen verurteilen und Unterstützung für Islamisten-Regime in Syrien beenden

Berlin, 18. August 2025. In der syrischen Provinz Suwaida sind seit Juli 2025 bei gewaltsamen Übergriffen auf die drusische Minderheit über 1.500 Menschen getötet worden. Videoaufnahmen aus sozialen Medien zeigen extreme Brutalität: Drusen werden vom Balkon gestoßen, öffentlich hingerichtet oder bei lebendigem Leib verbrannt. Die neuen Machthaber in Damaskus blockieren jeglichen Zugang für Hilfsorganisationen und […]

Sozialstaat muss vor Missbrauch geschützt werden

Berlin, 18. August 2025. Laut einem Bericht der BILD steht ein türkischer Fernsehmoderator in Deutschland im Bürgergeld-Bezug, während er zugleich in der Türkei als TV-Gesicht auftritt. Nach Recherchen hat er über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg rund 270.000 Euro an Sozialleistungen kassiert, ohne Anspruch darauf zu haben – eine Viertelmillion Euro aus der Tasche der […]

Wieder kein Etat für neues Digital-Ministerium

Berlin, 18. August 2025. Zum Fehlen eines eigenen Einzelplans für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2026 erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp: „Er ist 3461 Seiten stark und kommt ohne Budget für die Digitalisierung aus. Der Haushaltsentwurf 2026 der Bundesregierung schreibt fort, was im Entwurf […]

SPD-Pläne zur Steuerreform – Täuschung statt Entlastung

Berlin, 18. August 2025. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert eine Reform der Einkommensteuer für untere und mittlere Einkommen. Hierzu teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Anstatt die Bürger wirklich zu entlasten, denkt die SPD nur daran, Leistungsträger stärker zu belasten. Eine Verschiebung des Spitzensteuersatzes ist reine Kosmetik. Die schwarz-rote Koalition zeigt hier erneut […]

Edgar Naujok: 100 Tage Merz-Regierung: Dobrindts „Migrationswende“ ist Betrug am Wähler!

Nach 100 Tagen im Amt feiert sich CSU-Innenminister Alexander Dobrindt für eine „Migrationswende“, die in Wahrheit keine ist. „Law and Order“ wollte er durchsetzen. Es war die Rede von einem Ende des Familiennachzugs, vom Ende der unverantwortlichen Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren. Doch das Gegenteil ist wahr: 131.000 neue Einwanderer seit Jahresbeginn, der Familiennachzug wurde nur […]

Diplomatie statt Dogma: Der Alaska-Gipfel zeigt, was Berlin fehlt

Berlin, 16. August 2025. Zum Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Trump und Putin begegneten sich beim Alaska-Gipfel respektvoll und freundschaftlich. Neben dem Ukraine-Konflikt rückten auch Perspektiven für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Vordergrund. Präsident Trump betonte dabei dennoch unmissverständlich: ,Es […]