Einträge von Team_Edgar-Naujok

Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rohstoffbereich muss an erster Stelle stehen

Berlin, 5. März 2026. In der gestrigen Sitzung des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war der Generaldirektor der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO), der ehemalige Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), zu Gast. Er sprach mit den Ausschussmitgliedern unter anderem über Perspektiven für die deutsche Wirtschaft im Rahmen […]

Edgar Naujok: Sanierung des Leipziger Kohlrabizirkus kommt. Haushaltsausschuss im Bundestag hat 481.445,00 Euro dafür genehmigt.

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 04.03.2026 Der Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok zeigt sich nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Stadt Leipzig 481.445,00 Euro zur Sanierung des Kohlrabizirkus aus dem 14. Denkmalschutz-Sonderprogramm erhält: „Die AfD-Bundestagsfraktion unterstützt das Sonderprogramm zum Denkmalschutz ausdrücklich, weil es den Kommunen wie auch Bundesländern hilft, unsere nationalen Kulturdenkmäler sowie kulturelle Einrichtungen zu […]

„Grundsicherungsgeld“ wird genauso scheitern wie das Bürgergeld

Berlin, 5. März 2026. Union und SPD haben die Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschlossen. Nach Darstellung der Bundesregierung soll damit die Vermittlung in Arbeit gestärkt und die Mitwirkungspflichten von Leistungsbeziehern erhöht werden. Hintergrund sind unter anderem steigende Arbeitslosenzahlen sowie eine zunehmende Langzeitarbeitslosigkeit bei gleichzeitig bestehenden Fachkräfteengpässen. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René […]

Schwarzer-Peter-Spiel beim Deutschen Historischen Museum ist keine Lösung

Berlin, 4. März 2026. Im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages waren heute der Präsident des Deutschen Historischen Museums (DHM), Raphael Gross, sowie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zu Gast. Hintergrund war die seit Jahren andauernde Schließung der Dauerausstellung im Zeughaus. Bereits seit 2018 ist die zentrale Ausstellung des Museums wegen der Sanierung des Gebäudes nicht mehr für die […]

Die Beobachtung der AfD ist unverzüglich zu beenden

Berlin, 4. März 2026. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren entschieden, dass die AfD vorläufig nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet werden darf. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, erklärt hierzu: „Diese Entscheidung stellt das Vorgehen des Bundesamtes für Verfassungsschutz grundlegend infrage. Die von Minister Dobrindt angekündigte Prüfung des zugrunde liegenden Gutachtens ist überfällig. […]

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW10/2026)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW10/2026). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss Sport und Ehrenamt Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 14:00 Uhr 18:05 – TOP ZP2 – Entwurfs eines Gesetzes […]

AfD-Fraktion wirkt bei Buchpreisvergabe

Berlin, 4. März 2026. Der Kulturstaatsminister Weimer hat bei der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises drei Buchhandlungen aus dem linken Spektrum ausgeschlossen. Hintergrund sind verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse über deren politische Einordnung. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Wir begrüßen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Weimer und fühlen uns in unserer Arbeit bestätigt. […]

Bericht des Wehrbeauftragten zeigt Fortbestehen struktureller Probleme der Bundeswehr

Berlin, 4. März 2026. Zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2025 des Wehrbeauftragten erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Der Jahresbericht 2025 des Wehrbeauftragten zeigt erneut, dass die Bundeswehr trotz deutlich gestiegener Verteidigungsausgaben mit denselben strukturellen Problemen konfrontiert bleibt, die bereits im Vorjahresbericht klar benannt wurden. Zwar sind Verbesserungen bei der persönlichen Ausrüstung erkennbar, jedoch […]

Warken muss endlich aufhören, die Beitragszahler zu verunsichern

Berlin, 4. März 2026. Streichlisten, Leistungskürzungen und höhere Zuzahlungen: Nahezu täglich kommen aus dem Umfeld der Bundesregierung neue Vorschläge auf den Tisch, um die Beitragszahler für die desolaten Finanzen der gesetzlichen Krankenkasse bluten zu lassen. Nun hält Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine teilweise Streichung der kostenlosen Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung für denkbar. […]

Bundesregierung muss CO2-Steuern vorübergehend aussetzen

Berlin, 4. März 2026. Die Kraftstoffpreise sind so hoch wie seit acht Jahren nicht mehr. Zurückzuführen ist dies auf den angespannten internationalen Erdölmarkt und die deutsche Steuer- und Abgabenpolitik der Bundesregierung. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, erklärt dazu: „Als AfD-Fraktion erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie angesichts des […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW10/2026

Das mobile Bürgerbüro kommt in Ihre Nähe In dieser Woche ist das mobile Bürgerbüro unseres Bundestagsabgeordneten Edgar Naujok wieder in der Region unterwegs und macht Halt an verschiedenen Standorten. Vor Ort haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anliegen persönlich zu klären – direkt, unkompliziert und ohne lange Wege. Die Termine im Überblick: Mittwoch, 04.03.2026 […]

Strukturreform der Pflegeversicherung endlich angehen

Berlin, 3. März 2026. Die Finanzierung der Pflegeversicherung ist laut Stellungnahmen des GKV-Spitzenverbandes am Limit. Zwar konnte die Pflegeversicherung für 2025 durch ein Bundesdarlehen von 500 Millionen Euro gerade noch eine „schwarze Null“ erreichen, doch ohne weitere massive Finanzhilfen droht bereits für 2027 ein Defizit von mehreren Milliarden Euro. Die steigenden Ausgaben bei gleichzeitig nur […]