Deutsche Wirtschaft in bedrohlicher Abwärtsspirale

Berlin, 13. März 2026. Zu der aktuellen Konjunkturprognose des ifo-Instituts und den Warnungen des RWI vor steigender Inflation erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Wirtschaftsprognosen…

ZDF-Intendantenwahl ist eine Farce

Berlin, 13. März 2026. Zu der Wahl des ZDF-Intendanten am Freitag, 13. März 2026 äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, wie folgt: „Die heutige Intendantenwahl beim ZDF zeigt erneut, wie…

Edgar Naujok: Chemieriese streicht über 1.500 Stellen – Deutsche Wirtschaft weiter auf Talfahrt!

Industriepolitik endlich neu ausrichten – Edgar Naujok: „Deutschland darf seinen industriellen Kern nicht verlieren Der angekündigte Stellenabbau beim Chemiekonzern Wacker-Chemie ist nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Edgar Naujok…

Wiedereröffnung des russischen Pavillons ist richtig

Berlin, 12. März 2026. Vertreter der Europäischen Union kritisieren die geplante Wiedereröffnung des russischen Pavillons bei der Kunstbiennale in Venedig. Man werde „weitere Maßnahmen prüfen“, sollte die Biennale an der Wiederöffnung…

Günthers Forderung nach „Mentalitätswandel“ ist dreist

Berlin, 12. März 2026. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther forderte in einem Interview (RND vom 11.03.26) einen „Mentalitätswandel“ in der Bevölkerung. Grund dafür sei die „veränderte Weltlage“, die einen…

Vertuschte Vergewaltigung in Jugendclub zeigt politisch korrekte Niedertracht

Berlin, 12. März 2026. In einem Jugendzentrum in Berlin-Neukölln wurde laut Medienberichten eine 17-jährige kurdisch-türkische Schülerin vergewaltigt und anschließend erpresst. In einem anderen Fall soll es zu sexuellen Übergriffen auf…

Reiche betreibt Aktionismus, statt Bürger und Unternehmen nachhaltig zu entlasten

Berlin, 12. März 2026. Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Spritpreiserhöhungen an Tankstellen zu begrenzen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Ministerin…

Atomausstieg als Fehler erkannt, doch Konsequenzen bleiben aus

Berlin, 11. März 2026. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Abkehr Europas von der Kernenergie als „strategischen Fehler“ bezeichnet. Sie verwies darauf, dass der Rückgang der Kernenergie Europa stärker von importierten…

Verlässliche Kommunalfinanzen gibt es nur mit einer Reform der Gewerbesteuer

Berlin, 11. März 2026. Anlässlich der Veröffentlichung „Reform der Gewerbesteuer – eine ökonomische Perspektive“ des Instituts Finanzen und Steuern (ifst) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Douglas, Mitglied im Finanzausschuss…

BGH-Urteil zu Impfstoffherstellern wichtiger Schritt zur finanziellen Entschädigung Betroffener

Berlin, 10. März 2026. Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), welche die Hürden für Auskunftsansprüche von Geschädigten über bekannte Impfrisiken herabsetzt, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss,…

Von der Leyen bestätigt Position der AfD-Fraktion zur Kernkraft

Berlin, 10. März 2026. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Medienberichten zufolge die Abkehr von der Kernkraft als einen „strategischen Fehler“ bezeichnet und erklärt: „Ich glaube, dass es für Europa ein strategischer…

Deutschen Buchhandlungspreis auf den Prüfstand stellen

Berlin, 10. März 2026. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat angekündigt, die geplante Preisverleihung des Deutschen Buchhandlungspreises abzusagen und die Vergabe der Preise lediglich in „anderer Form“ stattfinden zu lassen. Hintergrund…