Einträge von Team_Edgar-Naujok

Jörg Dornau: Betäubungsmittel: Verbot von Herstellung, Verbreitung, Konsum oder Bewerbung

Die ungarische Regierung will mit Null-Toleranz gegen Drogen vorgehen, da besonders in den ärmeren Regionen vor allem billige Designerdrogen das Land überschwemmen. Im Grundgesetz wurde die Passage integriert: „In Ungarn ist die Herstellung, Konsum, Verbreitung oder Bewerbung von Betäubungsmitteln verboten“. Ein Regierungsbeauftragter trägt die Verantwortung für die „Treibjagd“ gegen Drogendealer, ihm steht eine 210-köpfige Spezialeinheit […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro war für Sie unterwegs am 17.04.2025

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Gestern war mein Bürgermobil unterwegs: 16.04. Mittwoch: Frohburg, Streitwald, Dolsenhain, Gnandstein, Rüdigsdorf, Kohren-Sahlis Heute war mein Bürgermobil unterwegs: 17.04. Donnerstag: Linda, Jahnshain, Rathendorf, Ossa, Terpitz, Terpitz, Syhra, Eckersberg Ihr Team Naujok Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de

Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion

+++ Pressemitteilung +++ Landkreis Leipzig, 16.04.2025 Dr. Frank Löwe: AfD-Fraktion drängt mit 16 Änderungsanträgen im Kreistag auf Haushaltskonsolidierung Zu der anstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025/2026 (Beschlussvorlage BV-2025/030) im Kreistag des Landkreises Leipzig sowie zu den Initiativen der AfD-Kreistagsfraktion erklärt deren Vorsitzender Dr. Frank Löwe: „Die AfD-Kreistagsfraktion hat am 31. März 2025 auf Grundlage des am […]

Fernbleiben der Bundesregierung beim Gedenken an die Schlacht um die Seelower Höhen ist beschämend

Berlin, 16. April. 2025. Anlässlich des 80. Jahrestages der Schlacht um die Seelower Höhen haben der Landkreis Märkisch-Oderland und die Stadt Seelow zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. Vertreter der Bundes- und der Landesregierung blieben der Veranstaltung jedoch in diesem Jahr fern. Das noch von Annalena Baerbock geführte Auswärtige Amt soll nach einem Bericht der Berliner Zeitung […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro war für Sie unterwegs am 16.04.2025

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Gestern war mein Bürgermobil unterwegs: 15.04. Dienstag: Raupenhain, Zedlitz, Plateka, Neukirchen, Bubendorf, Teichhaus Heute ist mein Bürgermobil unterwegs: 16.04. Mittwoch, 14.00 – 18.00 Uhr: Frohburg, Streitwald, Dolsenhain, Gnandstein, Rüdigsdorf, Kohren-Sahlis Ihr Team Naujok Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de

Beitrags-Tsunami in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Berlin, 14. April. 2025. Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, warnt erneut vor einem gravierenden Finanzierungsproblem im Sozialsystem und vor kräftig steigenden Beiträgen. In den Entwürfen der Koalitionsverhandlungen waren jeweils zehn Milliarden Euro für die Jahre 2025 und 2026 für Zahlungen zur Versorgung der Bürgergeldempfänger sowie neun Milliarden Euro an die Pflegekassen vorgesehen. Im […]

Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW16/25

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Mein Bürgermobil wird in dieser Woche an verschiedenen Orten Station machen. Kommen Sie mit uns ins Gespräch: 15.04. Dienstag, 14.00 – 18.00 Uhr: Raupenhain, Zedlitz, Plateka, Neukirchen, Bubendorf, Teichhaus 16.04. Mittwoch, 14.00 – 18.00 Uhr: Frohburg, Streitwald, Dolsenhain, Gnandstein, Rüdigsdorf, Kohren-Sahlis […]

Edgar Naujok: Koalitionsvertrag geht ohne Einsparungen bei Entwicklungshilfe an Wirklichkeit vorbei

Zum Koalitionsvertrag von CDU/ CSU und SPD erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok hinsichtlich der Vorhaben in der Entwicklungshilfe: „Es ist ein Offenbarungseid, dass sich die angehenden Regierungsparteien scheuen, eine konkrete Summe im Koalitionsvertrag zu nennen, um die die bis heute ausufernde Entwicklungshilfe gekürzt werden soll. Stattdessen findet sich das bloße Lippenbekenntnis, in dem von einer […]

Koalitionsvertrag geht ohne Einsparungen bei Entwicklungshilfe an Wirklichkeit vorbei

Berlin, 12. April. 2025. Zum Koalitionsvertrag von CDU/ CSU und SPD erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok hinsichtlich der Vorhaben in der Entwicklungshilfe: „Es ist ein Offenbarungseid, dass sich die angehenden Regierungsparteien scheuen, eine konkrete Summe im Koalitionsvertrag zu nennen, um die die bis heute ausufernde Entwicklungshilfe gekürzt werden soll. Stattdessen findet sich das bloße Lippenbekenntnis, […]

Koalitionsvertrag im Bereich Forschung mit Lücken und gefährlichen Weichenstellungen

Berlin, 11. April. 2025. Zum Kapitel Forschung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD teilt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Michael Kaufmann, mit: „Die sich anbahnende Regierungskoalition unter Führung von Friedrich Merz ist schon jetzt Meister im kreativen Umgang mit Worten. Das Kapitel zur Forschung im Koalitionsvertrag soll wohl Aufbruch und Innovation suggerieren. Bei […]

Koalition kaschiert Rentenprobleme mit Alibi-Modell

Berlin, 11. April. 2025. CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf die sogenannte „Frühstart-Rente“ geeinigt. Künftig sollen für jedes schulpflichtige Kind zwischen 6 und 18 Jahren monatlich 10 Euro aus Steuermitteln in ein privates Altersvorsorge-Depot eingezahlt werden. Die angesparte Summe soll bis zum Renteneintritt steuerfrei bleiben, staatlich unangetastet bleiben und über Jahrzehnte Rendite erwirtschaften. […]