Edgar Naujok: „Wir sind ein Volk!“ – Einen schönen Tag der deutschen Einheit !

Unser Nationalfeiertag sollte uns gerade in diesem Jahr die Gelegenheit bieten, innezuhalten und über die politischen Verhältnisse in unserem Land nachzudenken. Es steht fest, dass die Bürger 1989 nicht für einen Friedrich Merz auf die Straße…

Milliarden-Darlehen für Pflegeversicherung reicht nicht mal bis Jahresende

Berlin, 2. Oktober 2026. Die finanzielle Lage der sozialen Pflegeversicherung spitzt sich weiter zu. Das für 2026 bereits eingeplante zinslose Bundesdarlehen von 3,2 Milliarden Euro reicht nach aktuellen Berechnungen nicht aus. Das Bundesfinanzministerium…

AfD-Fraktion setzt auf Kernfusion und Kernspaltung

Berlin, 2. Oktober 2026. In der Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. September 2026 wird im Beitrag „Altbewährte heiße Zellen“ behauptet, die AfD halte „wenig von der Kernfusion“ und wolle stattdessen lediglich einen…

Edgar Naujok: Bundesregierung lügt bei Spritpreisbremse

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 01.10.2026 Zu der Darstellung der Bundesregierung, dass durch den neuerlichen Tankrabatt für den Staatshaushalt Kosten in Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro entstünden, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete…

Nachlässige Jobcenter sind Symptom einer nachlässigen Politik

Berlin, 2. Oktober 2026. Die Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit hat erhebliche Mängel bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten in Jobcentern festgestellt. In 55 von 240 geprüften Fällen wurde fehlerhaft entschieden. Unter anderem…

EU darf nicht noch undemokratischer und zentralistischer werden

Berlin, 2. Oktober 2026. Zu Berichten über Planungen auf EU-Ebene, bei künftigen Entscheidungen über EU-Erweiterungen nationale Vetorechte einzuschränken, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Teich: „Die Europäische Union treibt…

Union und SPD setzen auf die Zuckersteuer-Milliarde

Berlin, 1. Oktober 2026. Der Referentenentwurf zum Zuckergetränkesteuergesetz wurde veröffentlicht. Darin rechnet die Regierung für 2028 mit mehr als doppelt so hohen Einnahmen wie ursprünglich geplant. Statt 450 Millionen Euro soll die…

Kommunale Finanzkrise verlangt strukturelle Antworten

Berlin, 1. Oktober 2026. Das Defizit der kommunalen Haushalte bleibt historisch hoch. Nach heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes verzeichneten Gemeinden und Gemeindeverbände im ersten Halbjahr 2026 ein Finanzierungsdefizit…

Nur beispielloser Heldenmut verhinderte eine Katastrophe

Berlin, 1. Oktober 2026. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlagsversuch an Bord des Flydubai-Fluges FZ 1073 von Dubai nach Tel Aviv würdigt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, das beherzte Eingreifen…

Strecken-Sanierung Rosenheim-Salzburg verschieben

Berlin, 1. Oktober 2026. Zu der für Februar bis Juli 2027 geplanten Vollsperrung der Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Die Bahnstrecke Rosenheim-Salzburg…