Kulturausschuss verweigert AfD-Kandidatin erneut den stellvertretenden Ausschussvorsitz

Berlin, 5. November 2026. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien haben die Abgeordneten der Altparteien erneut die Wahl der AfD-Kandidatin Nicole Hess zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden verhindert. Der Sitz steht der AfD-Bundestagsfraktion nach den parlamentarischen Gepflogenheiten und dem Proporzverfahren des Deutschen Bundestages rechtmäßig zu. Hierzu äußert sich Nicole Hess, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien:

„Ich nehme das Ergebnis zur Kenntnis. Demokratie lebt vom Wettbewerb der Meinungen, aber auch vom Respekt vor parlamentarischen Rechten und Gepflogenheiten. Dazu gehört aus meiner Sicht, dass jede Fraktion die Möglichkeit erhält, die ihr zustehenden Funktionen in den Ausschüssen wahrzunehmen. Unabhängig von dieser Entscheidung werde ich mich weiterhin mit Nachdruck für die Freiheit von Kunst, Kultur und Medien, für Meinungsvielfalt und einen offenen gesellschaftlichen Diskurs einsetzen.“

Der kulturpolitische Sprecher und Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Götz Frömming ergänzt:

„Frau Hess wäre eine ideale Besetzung für dieses wichtige Amt gewesen. Ihre persönliche und fachliche Eignung gibt keinerlei Anlass, ihr die Stimme zu verweigern. Dies war keine Sternstunde der Demokratie, dies war ein verabredeter, kartellartiger Angriff auf eines der Grundprinzipien der Demokratie: die Gewährung von Minderheitenrechten.“

Quelle: afdbundestag.de