Reinschauen: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle 14.00 – 15.10 Uhr https://www.youtube.com/watch?v=rm6zM8Kdtu0 Euer Edgar Naujok Mitglied des Deutschen Bundestages/direkt gewählt im Landkreis Leipzig Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de
Berlin, 9. Oktober 2025. Deutschland wird aktuell Opfer von Massenpostsendungen mit illegalem Saatgut ohne Einfuhrerlaubnis und erforderlichem Pflanzengesundheitszeugnis aus China. Im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis 31. August 2025 wurden rund 107.000 solcher Sendungen von den Behörden Hessens gestoppt. Das bundeseigene Julius Kühn-Institut (JKI) wurde bereits am 22. Januar 2025 darüber informiert, doch erst […]
Berlin, 07. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht die Familie als Fundament unserer Gesellschaft und als entscheidenden Faktor für Lebensqualität, Halt und Geborgenheit. Laut dem INSA-Familienmonitor 2024 empfinden 87 Prozent der Eltern mit Kindern Familie als Quelle des Glücks. Angesichts dramatisch niedriger Geburtenzahlen, die seit Jahrzehnten anhalten, ist es für uns […]
EU Chatüberwachung verhindern! Die EU will kommende Woche über einen Vorschlag zur Chatkontrolle abstimmen, welches vorsieht, dass Behörden Nachrichten und Fotos bei Messengern wie WhatsApp, Signal usw. auf kinderpornografische Inhalte durchsuchen können sollen. Der Vorschlag dazu kommt aus Dänemark. Die angestrengte anlasslose Chatkontrolle widerspricht jedem Rechtsstaatsprinzip und es ist bezeichnend, dass das von Sozialdemokraten regierte […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zur Herbstprojektion der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Deutschland tritt nicht auf der Stelle, wie Ministerin Reiche sagt, Deutschland fällt zurück. Im harten internationalen Wettbewerb werden wir meilenweit abgehängt. Deutschland stagniert auf dem Niveau von 2019, während andere Länder wachsen. Die jetzt erwartete leichte Erholung ist nicht […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zum Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten: „Das Abkommen ist grundsätzlich richtig. Es schafft Planungssicherheit und eröffnet Chancen für deutsche Unternehmen in einer wachstumsstarken Region. Doch Investitionsschutz darf nicht zur Einschränkung nationaler Souveränität führen. Die EU muss aufhören, durch überzogene Vorschriften wie das CSDDD Investitionen abzuwürgen […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Die Bundesregierung hat bekanntgegeben, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nicht unterstützen wird. Die geplante CSAM-Verordnung („Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“) hätte vorgesehen, private Nachrichteninhalte präventiv und massenhaft zu durchsuchen. Selbst Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation wäre dadurch nicht mehr sicher gewesen. Geplant war die Einrichtung einer […]
+++ Pressemitteilung +++ Landkreis Leipzig, 08.10.2025 In der Nacht vom 6. auf den 7. Oktober kam es auf der B176 bei Groitzsch infolge eines Schwerlasttransportes für den Windpark Langendorf zu einem massiven Verkehrskollaps. Grund war, dass dieser mit über 90 Metern Länge in einer Ortskurve steckenblieb. Hierzu äußert sich der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der AfD […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zum Jahresbericht 2024 des Deutschen Instituts für Menschenrechte erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Maack: „Das DIMR lobt in seinem Jahresbericht das Selbstbestimmungsgesetz und leugnet biologische Tatsachen. Wer eine derart realitätsferne Ideologie zum Menschenrecht erklärt, ist kein Institut für Menschenrechte, sondern ein ideologisches Sprachrohr der linken, woken ,Zivilgesellschaft‘. In dem gleichen Kontext sind […]
Berlin, 8. Oktober 2025. In der heutigen 12. Sitzung des Umweltausschusses wurde der Einzelplan 16 des Haushalts 2026 mitberaten. In einer ersten Abstimmung verfügten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD nach Auffassung der AfD-Fraktion mit 17 Ja-Stimmen gegen 18 Nein-Stimmen nicht über die erforderliche Mehrheit. Aus diesem Grund wurde das Abstimmungsergebnis, das vom Ausschussvorsitzenden zunächst […]
Berlin, 8. Oktober 2025. Zu Medienberichten, wonach die Partei DIE LINKE einem in Berlin ansässigen Online-Magazin „einen Riegel vorschieben“ möchte, teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, mit: „Was die Linkspartei hier offenbar in einem Flyer zum Besten gibt, sprengt jede Grenze. Das ist ein gezielter Angriff auf die Pressefreiheit und damit zugleich […]
Berlin, 08. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt, die Stromsteuer für alle Bürger sowie den Mittelstand und die Industrie auf das europäische Mindestmaß abzusenken. Wir stellen fest, dass die Strompreise in Deutschland signifikant über dem EU-Durchschnitt liegen, was für viele Haushalte und Unternehmen eine existenzbedrohende Belastung darstellt. Die übermäßige Steuerlast ist […]
