Einträge von Team_Edgar-Naujok

Verfolgung von Verstößen gegen Coronamaßnahmen umgehend einstellen

Berlin, 13. Juni 2025. Zur Entscheidung des Amtsgerichts Fulda, welches ein Verfahren gegen zwei Ärzte, die während der Coronazeit falsche Atteste zur Befreiung von Masken ausgestellt haben sollen, wegen Geringfügigkeit eingestellt hat, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit „Sämtliche Verfahren, die auf Verstößen gegen die Coronamaßnahmen basieren, sind umgehend einzustellen. Wer bereits […]

Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern

Berlin, 13. Juni 2025. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich für eine schnellere Erhöhung des Renteneintrittsalters ausgesprochen, als dies derzeit stufenweise erfolgt. Auch das Thema Frühverrentung sei „ein Problem“. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy: „Offensichtlich hat Wirtschaftsministerin Reiche keine Ahnung, wie es bei der Rente wirklich aussieht. Tatsächlich hat sich das […]

Jörg Dornau: CDU-Landrat Graichen und die Windräder – Abschied vom grünen Tagtraum

Sie zerstören die Landschaft, töten Vögel und Insekten und verursachen gesundheitliche Störungen bei Menschen. Sie vernichten Wohlstand und Arbeitsplätze, ihr energetischer Er­trag hält sich jedoch in Grenzen. Jede Menge Gründe also, Windräder abzulehnen. „Dass das von Seiten des Allparteien-Systems nicht passiert, ist rein ideologisch motiviert“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete und Kreisrat Jörg Dornau. Deshalb hat der […]

Edgar Naujok: Neues Staatsversagen bei scheiterndem Wasserstoff-Projekt im Landkreis Leipzig

+++ Pressemitteilung +++ Edgar Naujok: Neues Staatsversagen bei scheiterndem Wasserstoff-Projekt im Landkreis Leipzig Landkreis Leipzig, 13.06.2025 Zu den neuesten Entwicklungen um das geplante HH2E-Wasserstoff‑Werk in Thierbach äußert sich der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der AfD Landkreis Leipzig, Edgar Naujok: „Das scheiternde Wasserstoff-Projekt ist ein Paradebeispiel für politisch motivierte Großprojekte, die den Bürgern am Ende nichts als […]

Pressearbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz ist höchst problematisch

Berlin, 13. Juni 2025. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion erklärte die Bundesregierung, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 23. Mai 2025 außerhalb von öffentlichen Presseterminen insgesamt 25 Einzelhintergrundgespräche mit Medienvertretern geführt hat. Durchschnittlich fanden damit also fünf Gespräche dieser Art pro Monat statt. Welche Medien hier […]

Eine Eskalation des Iran-Israel-Konflikts muss unbedingt verhindert werden

Berlin, 13. Juni 2025. Israel hat vergangene Nacht Luftschläge gegen militärische und nukleare Ziele im Iran ausgeführt. Der Iran holt aktuell zu einem Gegenschlag aus. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundesfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt: „Nur auf dem Weg des Dialogs können Frieden und Sicherheit für alle Völker der Region gewährleistet werden. Die deutsche Bundesregierung sollte mit […]

Jörg Dornau: Wasserstoff-Werk bei Borna droht zu scheitern

Einfach mal nachdenken:Die nächste grüne Wasserstoff-Blase platzt! Das Wasserstoffunternehmen HH2E steckt in der Krise – das geplante Wasserstoff-Werk im Leipziger Südraum droht zu scheitern. Gebaut werden sollte es am einstigen Standort des Braunkohlekraftwerks in Thierbach.Quelle: https://www.lvz.de/wirtschaft/regional/wasserstoff-werk-bei-leipzig-vor-dem-aus-projekt-von-hh2e-in-borna-FPJQ3Y35XZCSJOEIMG7AQM56HY.html Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de

Edgar Naujok: Kauft sich Kretschmer für 250 Millionen € Grüne- & Linke-Stimmen?

Um sich die Zustimmung zum Haushalt zu sichern, ist CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer anscheinend bereit 250 Millionen Euro für grüne und linke Politik auszugeben. Ein Gesprächsangebot der AfD Fraktion im sächsischen Landtag fand keine Zustimmung und im Gegenzug sollen jetzt Klimaprojekte der Grünen und Sonderwünsche der Linken erfüllt werden, damit man den Haushalt abstimmungsfähig bekommt. Er […]

Wegfall der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn belastet Familien zusätzlich

Berlin, 12. Juni 2025. Ab dem 15. Juni 2025 bietet die Deutsche Bahn keine kostenfreie Familienreservierung beim Ticketkauf mehr an. Eltern müssen dann für die Sitzplätze ihrer Kinder und ihre eigenen zusätzlich einzeln zahlen. Dazu erklärt der familien- und bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Diese Entscheidung trifft Familien empfindlich. Wer mit Kindern reist, ist […]

Beherzte Schritte, damit sich Arbeiten und Investieren wieder lohnt

Berlin, 12. Juni 2025. Zum heute vorgestellten OECD-Bericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Wirtschaftsdaten zeigen zwar eine leichte Besserung, doch das Potential nach oben bleibt erkennbar gering. Die Sonderverschuldung mag möglicherweise ein kleines Strohfeuer entfachen, aber eine nachhaltige Erhöhung der Wachstumschancen geht davon nicht aus. Dafür wären entschlossene Strukturreformen notwendig, wie […]

Veteranentag ist überfälliges Zeichen der Anerkennung

Berlin, 12. Juni 2025. Am 15. Juni 2025 wird in Deutschland erstmals ein nationaler Veteranentag begangen. Dieser Gedenktag soll künftig jährlich stattfinden und die Leistungen aktiver und ehemaliger Soldaten in das öffentliche Bewusstsein rücken. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Die Einführung eines nationalen Veteranentags ist ein überfälliges Zeichen der Anerkennung für […]

Bundesregierung betreibt planlose Anwerbungspolitik im Gesundheitswesen

Berlin, 12. Juni 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/269) zur „Anwerbung und Tätigkeit von Migranten im Gesundheitswesen“ offenbart erneut die Konzeptlosigkeit und mangelnde Transparenz bei der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. Trotz zahlreicher Fördermittel an die Deutsche Fachkräfteagentur (DeFa) bleibt die Bundesregierung belastbare Antworten zur Effizienz, Wirksamkeit und Zielerreichung dieser Maßnahmen […]