Einträge von Team_Edgar-Naujok

Jörg Dornau: Insolvenz bei Freiflächen-PV – Landwirte und Verpächter verlieren viel Geld

Betreiber von Solaranlagen können während der Laufzeit der Anlage Pleite gehen. Das hat Folgen für den Verpächter und beschäftigt zunehmend Gerichte. Wichtig ist deshalb auch ein rechtlich abgesicherter Nutzungsvertrag zwischen dem Landwirt als Grundstückseigentümer und dem Anlagenbetreiber. Solche Nutzungsverträge sind rechtlich als Mietverträge und nicht als Pachtverträge anzusehen, da die Elektrizität aus dem einstrahlenden Sonnenlicht […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro war für Sie unterwegs am 07.05.2025

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Gestern war mein Bürgermobil unterwegs: 07.05. Mittwoch: Kössern, Amalienburg, Förstegen, Keiselwitz, Leipitz, Zeunitz Heute und morgen ist mein Bürgermobil unterwegs: 08.05. Donnerstag, 14.00 – 18.00 Uhr: Dürrweitzschen, Ostrau, Zschoppach, Draschwitz, Nauberg, Jeesewitz, Wetteritz 09.05. Freitag, 14.00 – 18.00 Uhr: Köllmichen, Prösitz, […]

8. Mai ist Tag des Innehaltens und der bleibenden Mahnung

Berlin, 7. Mai 2025. Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der 8. Mai ist ein Tag des Innehaltens und der bleibenden Mahnung, den Frieden wertzuschätzen und zu wahren. Er markiert das Ende der nationalsozialistischen Terrorherrschaft, ihrer Verbrechen […]

Wir werden den neuen Bundeslandwirtschaftsminister an seinen eigenen Worten messen

Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]

Wir werden den neuen Bundeslandwirtschaftsminister an seinen eigenen Worten messen

Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]

Wir werden den neuen Bundeslandwirtschaftsminister an seinen eigenen Worten messen

Berlin, 7. Mai 2025. Zum Amtsantritt von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der neue Bundeslandwirtschaftsminister macht zu seinem Amtsantritt große Versprechen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch bei aller Zustimmung zur Stoßrichtung bleibt die entscheidende Frage offen, wie er das in dieser Koalition durchsetzen will. […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro war für Sie unterwegs am 06.05.2025

Das mobile Bürgerbüro ist für Sie vor Ort – Nah dran, statt nur dabei! Gestern war mein Bürgermobil unterwegs: 06.05. Dienstag: Podelwitz, Tanndorf, Seidewitz, Böhlen, Muschau, Motterwitz Heute und in den kommenden Tagen ist mein Bürgermobil unterwegs: 07.05. Mittwoch, 14.00 – 18.00 Uhr: Kössern, Amalienburg, Förstegen, Keiselwitz, Leipitz, Zeunitz 08.05. Donnerstag, 14.00 – 18.00 Uhr: […]

Finanzministerium unter SPD-Chef Klingbeil auf sozialistischen Abwegen

Berlin, 7. Mai 2025. Zur Ernennung von SPD-Chef Lars Klingbeil zum Bundesfinanzminister teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die Ernennung von SPD-Chef Lars Klingbeil zum Bundesfinanzminister ist ein haushaltspolitischer Offenbarungseid. Fachliche Qualifikation wird erneut parteipolitischer Taktik geopfert. Und das ausgerechnet im zentralen Ressort der Bundesrepublik. Klingbeil steht für Umverteilung, […]

Edgar Naujok: Friedrich Merz? Nicht mein Kanzler!

„Nicht mein Kanzler“ – Das hat heute die Mehrheit des Deutschen Bundestages gesagt und so eine Wahl von Friedrich Merz im ersten Wahlgang verhindert. Für mich sind die Gründe für diesen Vorgang offensichtlich. Denn: Er ist mit seinem Wortbruch – der Schuldenaufnahme in Billionenhöhe – einer der größten Wahlbetrüger unserer Geschichte. Er ist ein lupenreiner […]

Elektronische Patientenakte ist Zwangs-Digitalisierung ohne Schutz

Berlin, 5. Mai 2025. Zum bundesweiten Start der sogenannten elektronischen Patientenakte (ePA), die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als digitalen Fortschritt bezeichnet, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz mit: „Die elektronische Patientenakte ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt beim Datenschutz und der Patientenfreiheit. Wir haben von Anfang an davor gewarnt: Die ePA wird nicht freiwillig eingerichtet, sondern automatisch […]

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW19/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW19/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Fraktionssitzung Dienstag – PLENUM: 09:00 – Sitzungseröffnung 09:00 – TOP 1 – Wahl des Bundeskanzlers??? 09.00 – 09.35 Uhr: Erklärung des Wahlvorgangs/ Eröffnung der Wahl 09.35 – 09.50 Uhr: Sitzungsunterbrechung (Wahlvorgang; […]