Einträge von Team_Edgar-Naujok

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert mit ihrem Antrag, den inneren Frieden in Deutschland zu bewahren und dem Linksterrorismus entschlossen entgegenzutreten. Wir stellen fest, dass die Freiheit der Bürger durch extremistisches Handeln, insbesondere von linksextremistischen Gruppierungen, massiv bedroht ist. Diese versuchen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu untergraben und legitimieren […]

Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichern

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert mit ihrem Antrag, den organisierten Wissenschaftsbetrug zu unterbinden und die Qualität sowie Transparenz in der Forschung zu sichern. Wir stellen fest, dass wissenschaftliche Integrität eine Grundvoraussetzung für fundierte politische Entscheidungen und gesellschaftlichen Fortschritt darstellt. In den letzten Jahren beobachten wir einen alarmierenden Anstieg […]

Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln offenlegen

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Offenlegung von Rohdaten klinischer Prüfungen von Arzneimitteln, um mehr Transparenz und Sicherheit in der medizinischen Forschung zu gewährleisten. Aktuelle Regelungen, wie die EU-Verordnung Nr. 536/2014 und § 42b des Arzneimittelgesetzes, lassen die Herausgabe dieser Daten nicht verpflichtend zu, was bedeutende gesundheitliche Risiken […]

Belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abschaffen – Dauerhafte Beibehaltung der Normalzeit

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag setzt sich mit ihrem Antrag dafür ein, die belastende Zeitumstellung auf EU-Ebene abzuschaffen und die Normalzeit dauerhaft beizubehalten. Jährlich müssen die Bürger zweimal ihre Uhren umstellen, was nicht nur Unannehmlichkeiten mit sich bringt, sondern auch von einer großen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird. Umfragen […]

Mehr Transparenz und Aufsicht bei Anlagegeschäften der berufsständischen Versorgungswerke

Berlin, 14. Oktober 2025. Die AfD-Fraktion fordert angesichts der jüngsten finanziellen Verluste beim Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) umfassende Reformen bei der Kontrolle und Anlage von Geldern durch berufsständische Versorgungswerke. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Stephan teilt dazu mit: „Wir können nicht zulassen, dass Freiberufler große Verluste ihrer Altersvorsorge durch Fehlspekulationen erleiden. In den vergangenen Wochen haben […]

Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag hat den Antrag eingebracht, die medizinische Notfallversorgung in Deutschland grundlegend zu reformieren, um eine schnelle, qualitativ hochwertige und bezahlbare Hilfe zu gewährleisten. Wir stellen fest, dass die gegenwärtigen Systeme der ambulanten und stationären Notfallversorgung ineffizient sind und häufig in langen Wartezeiten für Patienten münden. […]

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss Sport und Ehrenamt Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 13:00 Uhr 17:05 – TOP 5 – Für Transparenz und […]

EU-Zollpolitik bedroht deutsche Wirtschaft

Berlin, 14. Oktober 2025. Die EU-Kommission beabsichtigt, die Einfuhrzölle auf Stahl auf 50 Prozent zu erhöhen, was vor allem die chinesischen Exporte trifft. Darauf will China im Handel mit der EU mit Exportkontrollen für seltene Erden antworten. Der Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, erklärt dazu: „Es sollte längst klar […]

Für Transparenz und Aufklärung sorgen – Der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen vorlegen

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert mit ihrem Antrag, der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zu geben. Bis heute fehlt ein solcher transparenter Bericht, obwohl der Bundesrechnungshof seit über einem Jahrzehnt auf diesen Missstand hinweist. Wir sehen es als unzumutbar an, […]

Bekanntmachung der AfD-Kreistagsfraktion – Explodierende Sozialkosten: 9 Mio. Euro für Unterhaltsvorschuss (nach UVG)

Der Landkreis Leipzig geht vielfach mit Millionenbeträgen in Vorleistung, beispielsweise für die Unterbringung von Geflüchteten, bei den Betriebskosten für den ÖPNV, für die Volkshochschulen und Musikschulen und im erheblichen Umfang auch beim Thema Unterhaltsvorschuss. Die Unterhaltsleistung stellt nach dem Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) eine besondere Sozialleistung für Kinder und ihre alleinerziehenden Elternteile dar. Für jedes minderjährige Kind […]

Altparteien machen WHO zum orwellschen Wahrheitsministerium gegen Freiheit und Souveränität

Berlin, 13. Oktober 2025. Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Die anhaltende Unterwerfung der Altparteien unter die WHO verurteilen wir scharf. Die WHO ist keine unabhängige Wächterin der globalen Gesundheit, sondern eine spendenabhängige Marionette. Experten wie Philipp Kruse und […]

Bundesregierung fährt Kinderkrankenpflege gegen die Wand

Berlin, 13. Oktober 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Kinderkrankenpflege in Deutschland (Drucksache 21/2124) lässt wichtige Fragen zur Durchführung der generalistischen Pflegeausbildung und dem damit verbundenen Zugang zu qualifizierten Fachkräften in der Pädiatrie unbeantwortet. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Die Bundesregierung fährt die Kinderkrankenpflege […]