Berlin, 10. April. 2025. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan kritisiert den Abschnitt zu Bildung, Forschung und Innovation im Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD dürfte einen Spitzenplatz in Sachen Phraseologie einnehmen. Auch die Floskel vom rohstoffarmen Industrieland, das umso mehr auf Bildung angewiesen sei, fehlt natürlich nicht. Die Abschnitte zu den […]

Berlin, 10. April. 2025. Zum landwirtschaftlichen Kapitel im Koalitionsvertrag von Union und SPD äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt: „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD bleibt im Bereich Landwirtschaft weit hinter den Erwartungen an eine zukunftsgerichtete Agrarpolitik zurück. Das Papier enthält überwiegend wohlklingende Allgemeinplätze, klassische Floskeln und vage Absichtserklärungen, jedoch […]

Berlin, 10. April. 2025. Zum Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Friedrich Merz wollte als Tiger springen und ist als Eskens Schoßhund gelandet. ‚Weiter so‘ statt Aufbruch lautet die Devise der angehenden Schulden-Koalition. Dabei wären gerade im Angesicht des drohenden Handelskriegs kraftvolle Reformen in der Wirtschafts- und Energiepolitik […]

Berlin, 10. April. 2025. Zum Koalitionsvertrag der CDU/CSU und der SPD erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Moosdorf: „Man könnte denken, die Koalitionäre seien in einer Welt vor Trump stehen geblieben. Der Koalitionsvertrag jedenfalls trägt hinsichtlich des Krieges zwischen Russland und der Ukraine reaktionäre Züge: Weiter Waffen an die Ukraine liefern; für den Wiederaufbau […]

Berlin, 10. April 2025. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Maack kritisiert den Abschnitt zur Familienpolitik im Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Trotz wohlklingender Formulierungen bleibt die Substanz dürftig – vor allem für traditionelle Familien, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden. Der Koalitionsvertrag offenbart erneut die Hilflosigkeit von Union und SPD angesichts der demographischen Katastrophe. Statt einer echten […]

Berlin, 9. April 2025. Zur geplanten Fusion von Arla Foods und dem Deutschen Milchkontor DMK Group zu Europas größter Molkereigenossenschaft erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Julian Schmidt: „Fusionen großer Marktakteure bergen die Gefahr von reduziertem Wettbewerb, höheren Verbraucherpreisen und verschlechterten Erzeugerbedingungen. Dies war zum Beispiel bei der Fusion zwischen Nordmilch und Humana der Fall. Das Bundeskartellamt sollte […]