Einträge von Team_Edgar-Naujok

AfD-Fraktion fordert Schutz des Hermannsdenkmals vor Windindustrieanlagen

Berlin, 20. Mai 2026. Götz Frömming/Matthias Helferich: AfD-Fraktion fordert Schutz des Hermannsdenkmals vor Windindustrieanlagen Die AfD-Bundestagsfraktion protestiert entschieden gegen die geplante Errichtung von Windkraftanlagen in Sichtweite des Hermannsdenkmals. Die Kulturpolitiker der Fraktion haben einen offenen Brief an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gerichtet und ihn darin um Unterstützung gebeten. Sie fordern die sofortige Aufgabe des Vorhabens, in […]

Bundesregierung setzt mit E-Auto-Kaufprämie den Irrsinn der Ampel fort

Berlin, 20. Mai 2026. Leif-Erik Holm: Bundesregierung setzt mit E-Auto-Kaufprämie den Irrsinn der Ampel fort Zum Start der E-Auto-Förderung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Bundesregierung schmeißt trotz klammer Kassen mit Steuergeld um sich, als gäbe es kein Morgen mehr. Bei der E-Auto-Kaufprämie ignoriert sie dabei vollkommen die Entwicklungen auf dem Markt. […]

Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines

Berlin, 20. Mai 2026. Wir fordern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Anschlags auf die Nord Stream Pipelines im September 2022 bei dem drei von vier Strängen durch ukrainische Saboteure gesprengt wurden und der zu enormen Schäden für die deutsche Energieversorgung und Industrie führte. Die Ermittlungen haben gezeigt dass alle Täter ukrainische Staatsbürger waren […]

Strom darf in Deutschland nicht Mangelware werden

Berlin, 19. Mai 2026. Alexander Wolf: Strom darf in Deutschland nicht Mangelware werden In Hamburg wird das städtische Unternehmen Hamburger Energienetze ein „Repartierungsverfahren“ wegen möglicher Engpässe bei der Verbindung zum Übertragungsnetz einführen. Von dieser Maßnahme sollen Großverbraucher wie die Industrie oder Betreiber großer Batteriespeicher betroffen sein. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Alexander Wolf teilt dazu mit: „In Hamburg, […]

Deutschland darf die eigenen Kinder nicht vernachlässigen

Berlin, 19. Mai 2026. Angela Rudzka: Deutschland darf die eigenen Kinder nicht vernachlässigen Zur UNICEF-Studie zum Kindeswohl erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Angela Rudzka, die seit dem 11. Mai 2026 den Vorsitz der Kinderkommission des Deutschen Bundestages innehat: „Dass Deutschland beim Kindeswohl international nur noch auf Platz 25 liegt und im Bildungsbereich sogar auf Rang 34 abgestürzt […]

Beförderungsstopp offenbart jahrelanges Verschleppen von bekannten Problemen

Berlin, 19. Mai 2026. Jan Nolte: Beförderungsstopp offenbart jahrelanges Verschleppen von bekannten Problemen Zum geplanten Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute ab dem 1. Juli 2026 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jan Nolte: „Der nun geplante Beförderungsstopp für zahlreiche Soldaten wäre vermeidbar gewesen. Das zugrunde liegende Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen liegt bereits seit Mitte 2025 […]

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Edgar Naujok: Mobiles Bürgerbüro für Sie unterwegs in KW21/2026

Das mobile Bürgerbüro kommt in Ihre Nähe In dieser Woche ist das mobile Bürgerbüro unseres Bundestagsabgeordneten Edgar Naujok wieder in der Region unterwegs und macht Halt an verschiedenen Standorten. Vor Ort haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anliegen persönlich zu klären – direkt, unkompliziert und ohne lange Wege. Die Termine im Überblick: Dienstag, 19.05.2026 […]

AfD-Fraktion verlangt Untersuchungsausschuss zur Nord-Stream-Sprengung

Berlin, 19. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in den Deutschen Bundestag ein. „Der Anschlag auf Nord Stream war eine schwerwiegende Verletzung deutscher Souveränität und höchstwahrscheinlich staatlich gesteuert. Alle sieben Tatverdächtigen sind identifiziert: allesamt ukrainische Staatsbürger, die dem Militär- und Geheimdienstapparat der […]

Deutschland braucht nationale Arzneimittel-Strategie gegen China-Abhängigkeit

Berlin, 19. Mai 2026. Zum heutigen „Tag der innovativen Gesundheitswirtschaft 2026“ des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) mit Gesundheitsministerin Warken und vor dem Hintergrund der jüngsten Brüsseler Trilog-Einigung zum EU Critical Medicines Act (CMA) fordert die AfD-Fraktion eine nationale Strategie gegen die Abhängigkeit von China bei Arzneimitteln und Wirkstoffen. „Statt mit leeren Versprechen auf Branchen-Gipfeln zu […]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Berlin, 19. Mai 2026. Wir als AfD Fraktion im Bundestag haben einen Gesetzentwurf zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen vorgelegt um das Kindergeld für Kinder mit Wohnsitz in einem anderen EU Mitgliedstaat an die Lebenshaltungskosten des jeweiligen Wohnsitzstaates anzupassen. Damit stellen wir sicher dass die Höhe des Kindergeldes nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates notwendig und angemessen ist […]

Paralleljustiz bekämpfen – Bundesweites Lagebild schaffen

Berlin, 19. Mai 2026. Wir als AfD Fraktion im Bundestag fordern die Bundesregierung auf ein bundesweites Lagebild zu Paralleljustiz und informellen Schlichtungsstrukturen zu erstellen damit der Rechtsstaat gestärkt und Opfer besser geschützt werden. In abgeschotteten Milieus werden Straftaten zunehmend durch clanbasierte Friedensrichter oder Familienräte außerhalb staatlicher Gerichte geregelt was zu Druck auf Zeugen und zur […]

Keine Kassenleistung für irreversible Eingriffe an gesunden Minderjährigen

Berlin, 18. Mai 2026. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, eine Richtlinie zur Erstattung von geschlechtsangleichenden Operationen als Kassenleistung zu erarbeiten. „Diese undemokratische Schnellverordnung von Frau Warken ist ein medizinischer Skandal. Sie umgeht damit bewusst das Parlament, die Öffentlichkeit und jede seriöse Evidenzprüfung und macht damit gesunde Kinder lebenslang zu Patienten und […]