Einträge von Team_Edgar-Naujok

Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag hat den Antrag eingebracht, die medizinische Notfallversorgung in Deutschland grundlegend zu reformieren, um eine schnelle, qualitativ hochwertige und bezahlbare Hilfe zu gewährleisten. Wir stellen fest, dass die gegenwärtigen Systeme der ambulanten und stationären Notfallversorgung ineffizient sind und häufig in langen Wartezeiten für Patienten münden. […]

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW42/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss Sport und Ehrenamt Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 13:00 Uhr 17:05 – TOP 5 – Für Transparenz und […]

EU-Zollpolitik bedroht deutsche Wirtschaft

Berlin, 14. Oktober 2025. Die EU-Kommission beabsichtigt, die Einfuhrzölle auf Stahl auf 50 Prozent zu erhöhen, was vor allem die chinesischen Exporte trifft. Darauf will China im Handel mit der EU mit Exportkontrollen für seltene Erden antworten. Der Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, erklärt dazu: „Es sollte längst klar […]

Für Transparenz und Aufklärung sorgen – Der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen vorlegen

Berlin, 14. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert mit ihrem Antrag, der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zu geben. Bis heute fehlt ein solcher transparenter Bericht, obwohl der Bundesrechnungshof seit über einem Jahrzehnt auf diesen Missstand hinweist. Wir sehen es als unzumutbar an, […]

Bekanntmachung der AfD-Kreistagsfraktion – Explodierende Sozialkosten: 9 Mio. Euro für Unterhaltsvorschuss (nach UVG)

Der Landkreis Leipzig geht vielfach mit Millionenbeträgen in Vorleistung, beispielsweise für die Unterbringung von Geflüchteten, bei den Betriebskosten für den ÖPNV, für die Volkshochschulen und Musikschulen und im erheblichen Umfang auch beim Thema Unterhaltsvorschuss. Die Unterhaltsleistung stellt nach dem Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) eine besondere Sozialleistung für Kinder und ihre alleinerziehenden Elternteile dar. Für jedes minderjährige Kind […]

Altparteien machen WHO zum orwellschen Wahrheitsministerium gegen Freiheit und Souveränität

Berlin, 13. Oktober 2025. Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Die anhaltende Unterwerfung der Altparteien unter die WHO verurteilen wir scharf. Die WHO ist keine unabhängige Wächterin der globalen Gesundheit, sondern eine spendenabhängige Marionette. Experten wie Philipp Kruse und […]

Bundesregierung fährt Kinderkrankenpflege gegen die Wand

Berlin, 13. Oktober 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Kinderkrankenpflege in Deutschland (Drucksache 21/2124) lässt wichtige Fragen zur Durchführung der generalistischen Pflegeausbildung und dem damit verbundenen Zugang zu qualifizierten Fachkräften in der Pädiatrie unbeantwortet. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Die Bundesregierung fährt die Kinderkrankenpflege […]

AfD-Fraktion warnt vor weiterem Verfall des Nord-Ostsee-Kanals

Berlin, 13. Oktober 2025. Der Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Seeverkehr, Alexis Giersch, erklärt zum baulichen Zustand des Nord-Ostsee-Kanals: „Der Nord-Ostsee-Kanal ist eine der meistbefahrenen Seeschifffahrtsstraßen der Welt. Jahrzehntelanger Sanierungsstau verursacht immer wieder massive Störungen im Betriebsablauf. Bereits im September 2025 war ein schwerer Schaden an einem Schleusentor in Brunsbüttel (Schleswig-Holstein) festgestellt worden. Kürzlich fiel nun […]

Regelaltersgrenze von 67 Jahren sichern und abschlagsfreie Rente nach 45 Arbeitsjahren einführen

Berlin, 13. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert die Sicherung der Regelaltersgrenze von 67 Jahren und die Einführung einer abschlagsfreien Rente nach 45 Arbeitsjahren. Angesichts der demografischen Herausforderungen ist es unrealistisch, die Altersgrenze über 67 Jahre anzuheben. Viele Versicherte, insbesondere ältere Arbeitnehmer, haben gesundheitliche Probleme und finden häufig keine adäquaten Arbeitsplätze. […]

Rentenüberleitung abschließen – Fairnessfonds für pauschale Einmalzahlungen einrichten

Berlin, 13. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Errichtung eines Fairnessfonds zur Behebung der Ungerechtigkeiten, die aus der Rentenüberleitung zwischen Ost- und Westdeutschland resultieren. Wir erkennen an, dass viele Rentner, die ihr Erwerbsleben hauptsächlich in der DDR verbracht haben, von Altersarmut bedroht sind, da sie trotz einer Rentenüberleitung oft nur […]

Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot

Berlin, 13. Oktober 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag hat einen Antrag zur Einführung eines “Junior-Spardepots” für die Altersvorsorge unserer Kinder und Enkel eingereicht. Angesichts der demografischen Krise und der Herausforderungen der gesetzlichen Rentenversicherung fordern wir die Schaffung einer kapitalgedeckten Altersvorsorge, die unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern ist. Unser Ziel ist […]