Einträge von Team_Edgar-Naujok

Bundesregierung muss nach Eskalation in Nordsyrien handeln

Berlin, 22. Januar 2026. Zur aktuellen Lage in Nordsyrien teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit: „Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen der Übergangsregierung unter Präsident Al-Scharaa und den kurdischen Sicherheitskräften SDF eskaliert die Lage. Die Al-Scharra-Truppen rücken in kurdische Gebiete vor, die SDF haben sich zurückgezogen. Deren arabische Stammesführer haben die Anti-IS-Koalition […]

Grönland-Deal ist vernünftige Lösung im deutschen Interesse

Berlin, 22. Januar 2026. Zu den heute bekannt gewordenen Eckpunkten einer Rahmenvereinbarung zwischen den USA und europäischen NATO-Partnern zur künftigen Arktis-Sicherheitsarchitektur erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Wochenlang wurde auch in Deutschland mit Untergangsstimmung und symbolischen Provokationen operiert. Das Ergebnis zeigt nun: Es gibt keinen Kauf, keine Annexion, keinen Zollkrieg und keinen NATO-Bruch. […]

Rekordsteuern, Rekordabgaben und trotzdem Milliardenloch

Berlin, 22. Januar 2026. Trotz historisch hoher Steuereinnahmen von über einer Billion Euro schließt der Staat das Jahr 2025 mit einem Defizit von 107 Milliarden Euro ab. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Über eine Billion Euro Steuereinnahmen und trotzdem ein dreistelliges Milliardenminus: Das ist das Ergebnis jahrelanger verantwortungsloser Haushalts- und Ausgabenpolitik […]

Japan demonstriert vernunftbasierte Energiepolitik durch Bekenntnis zur Kernenergie

Berlin, 22. Januar 2026. Rund 15 Jahre nach der Fukushima-Katastrophe setzt Japan wieder verstärkt auf Kernenergie. Bereits 14 Kernkraftwerke produzieren wieder Strom, nun soll auch ein Reaktor im weltweit größten Kraftwerkskomplex in Kashiwazaki-Kariwa ans Netz gehen, nachdem dort seit 2011 alle sieben Reaktoren abgeschaltet waren. Der Kurswechsel ist eine Reaktion auf hohe Energiepreise und die […]

Klarer Verstoß von Weimer gegen das Ministergesetz

Berlin, 21. Januar 2026. Nach einem Bericht der Tegernseer Zeitung (20.1.25) soll Kulturstaatsminister Weimer Inhaber einer weiteren Firma, der Weimer Neureuth GmbH mit Sitz in Tegernsee, sein, von deren Existenz die Öffentlichkeit bisher nichts wusste. Laut Registereintrag war Weimer in dieser Firma verantwortlich für „leitende redaktionelle Arbeit” bei von „Dritten herausgegebenen Publikationsorganen”. Dazu erklärt der […]

Migrantengewalt an Schulen effektiv bekämpfen

Berlin, 21. Januar 2026. Zu Wochenbeginn ist es erneut zu Berichten über Gewaltvorfälle an Schulen in Deutschland gekommen. Ausländische Schüler stehen dabei im Fokus. Auffallend ist das junge Alter der Täter. Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt in 18 konkreten Verfahren an einer migrantisch geprägten Grundschule. Im sachsen-anhaltinischen Hettstedt wurde ein 9-jähriger Junge von ausländischen Mitschülern sogar […]

Bundesregierung feiert Schneckentempo beim Personalaufwuchs der Bundeswehr

Berlin, 21. Januar 2026. Das Verteidigungsministerium meldet mit 184.000 die höchste Mannstärke seit 12 Jahren. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit: „Der Anstieg von knapp 3.000 Soldaten innerhalb eines Jahres ist kein Grund zum Feiern. In diesem Tempo wird die Bundesregierung rund 25 Jahre benötigen, um ihr eigenes Ziel von 260.000 […]

Familienministerin muss Förderung linker Schattenstrukturen umgehend beenden

Berlin, 21. Januar 2026. In einem neuen, vom Familienministerium finanzierten Leitfaden des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit (IDA e.V.) werden diverse Strategien und Ratschläge zur Abwehr „rechten“ Gedankengutes in den gut 30 angeschlossenen Jugendverbänden zusammengestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Die Finanzierung dieses Leitfadens für den Umgang von Jugendverbänden mit der […]

Mercosur schadet unseren Landwirten und Bürgern

Berlin, 20. Januar 2026. Zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und den südamerikanischen Mercosur-Staaten äußern sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, und der Berichterstatter der AfD-Fraktion für Forstpolitik und Ernährung, Peter Felser. Stephan Protschka: „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens war ein schwerer Fehler. Während deutsche Bauernfamilien zu den weltweit höchsten Standards produzieren, […]

Appell gegen überflüssigen Zollkrieg

Berlin, 19. Januar 2026. In der Grönlandthematik stellen sich nicht nur rechtliche und außenpolitische Fragen, sondern es zeichnet sich zunehmend ein gravierender Zoll- und Handelskonflikts zwischen den USA und der EU ab. Die EU plant nun einen Sondergipfel, bei dem es um Gegenzölle bis zu 93 Milliarden Euro gehen soll. Die Kommissionspräsidentin von der Leyen […]

Gesundheitsministerin muss für Wiedergutmachung für die deutsche Coronapolitik sorgen

Berlin, 19. Januar 2026. Zur wachsenden internationalen Kritik an Gesundheitsministerin Warken, etwa jüngst durch die Vereinigung „We For Humanity“, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Frau Warken kann sich nicht darauf zurückziehen, dass unsere Bürger formaljuristisch etwa nur wegen angeblichen Urkundenfälschungen verfolgt wurden. Fakt ist, dass die völlig unverhältnismäßige strafrechtliche Verfolgung der […]