Einträge von Team_Edgar-Naujok

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW37/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW37/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Arbeitskreis Sport Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss für Sport und Ehrenamt Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 13:00 Uhr 17:05 – TOP 5 – Anstieg der Arbeitslosenzahlen […]

Koalition ignoriert beim Bürgergeld-Streit den Elefanten im Raum

Berlin, 9. September 2025. In der Bürgergeld-Debatte hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann eine komplette Streichung der Leistungen für Arbeitsverweigerer gefordert. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt das ab und will lediglich härtere Sanktionen prüfen – betont zugleich aber, dass das Bürgergeld nicht angetastet werden dürfe. Während SPD und Union über kosmetische Korrekturen streiten, bleibt der eigentliche Kern […]

Jörg Dornau: Nur heiße Luft im Windkraft-Streit

Einfach mal nachdenken:Rund 500 Bürger waren am Mittwoch zur einer Debatte über Sinn und Unsinn der in Sachsen geplanten Mega-Windräder in die Parthelandhalle in Naunhof gekommen. Geladen hatte die LVZ. Die Diskussion dauerte über zwei Stunden.Doch was hat dieser Abend gebracht beim Dauerkonfliktthema Windkraft? Besseres Verständnis bei Politik und Windkraft-Befürwortern für die Positionen der Windkraftkritiker […]

Corona-Enquete-Kommission allein reicht zur Aufarbeitung nicht aus

Berlin, 9. September 2025. Am 8. September fand die konstituierende Sitzung der Corona-Enquete-Kommission statt. Die beteiligten AfD-Abgeordneten Dr. Christina Baum, Claudia Weiss und Kay-Uwe Ziegler geben an, sich mit Hilfe der von ihnen benannten Sachverständigen, Dr. Michael Nehls, Prof. Stefan Homburg und Tom Lausen intensiv an der Aufarbeitung zu beteiligen. Das der größten Oppositionsfraktion zustehende […]

Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen – Sofortige Wirtschaftswende für Deutschland einleiten

Berlin, 09. September 2025. In unserem Antrag fordern wir, die dramatische Erhöhung der Arbeitslosenzahlen ernst zu nehmen und eine sofortige Wirtschaftswende einzuleiten, um die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands zu sichern. Die aktuellen Wachstumszahlen und die zunehmende Arbeitslosigkeit, die im Juli 2025 über drei Millionen Menschen erreicht hat, sind alarmierende Indikatoren für eine langanhaltende Rezession, die durch […]

Lieferengpässe bei Arzneimitteln effektiv verringern – Abhängigkeit der Arzneimittelversorgung vom Nicht-EU-Ausland reduzieren

Berlin, 09. September 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag hat einen Antrag eingebracht, der die dringende Notwendigkeit zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln thematisiert. Wir stellen fest, dass diese Engpässe seit Jahren ein ernstes Problem in Deutschland darstellen, trotz der Maßnahmen des damaligen Gesundheitsministers und des aktuellen Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes. Die andauernde Abhängigkeit […]

Intransparente Wegzugsbesteuerung beenden

Berlin, 8. September 2025. Die AfD-Fraktion will mit einem Antrag zur Aufhebung der Wegzugsbesteuerung die unverhältnismäßige Belastung für deutsche Bürger und Unternehmer sowie die Einschränkung der persönlichen Freiheit und wirtschaftlichen Dynamik, die dem Wohlstand und der Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort schadet, beenden. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, erklärt dazu: „Mit der Änderung des […]

Edgar Naujok: Kürzungen der Entwicklungshilfe begrüßenswert – weiterer rigoroser Sparkurs erforderlich

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 08.09.2025 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok begrüßt den vom Haushaltsausschuss beschlossenen Abbau im Etat des Entwicklungshilfeministeriums. Zudem sind er noch weiteres Einsparpotenzial: „Die Bürger erwarten zu Recht, dass ihr hart erarbeitetes Steuergeld sparsam und mit klarem Fokus auf nationale Interessen eingesetzt wird. Weite Teile der gegenwärtigen Entwicklungshilfe entbehren eines nachvollziehbaren Mehrwertes – […]

Neuregelung der Vorhaltepauschale verpflichtet Hausarztpraxen zur Impfnötigung

Berlin, 8. September 2025. Ab dem 1. Januar 2026 wird die Vorhaltepauschale für Hausarztpraxen neu geregelt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung KBV und der GKV-Spitzenverband haben nun die Details beschlossen. Hausarztpraxen sollen demnach weiterhin eine Pauschale erhalten. Im Rahmen der dafür zugrunde liegenden Bewertungsregelung soll es künftig Zuschläge geben, abhängig von der Erfüllung spezifischer Kriterien. Zu diesen […]

Aus für Vorgriffsstunde ist Rückschlag für mehr Unterricht

Berlin, 6. September 2025. Das Bundesverwaltungsgericht hat die 2023 eingeführte Vorgriffsstunde in Sachsen-Anhalt für unwirksam erklärt. Damit entfällt ein Instrument, das angesichts des bundesweiten Lehrermangels geeignet gewesen wäre, Unterrichtsausfälle zumindest abzumildern. Dazu teilt der familien- und bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Mit dem Urteil fällt ein Instrument weg, das Unterrichtsausfälle spürbar hätte verringern […]