Einträge von Team_Edgar-Naujok

Unionsfraktion betreibt Angriff auf die Menschenrechte

Berlin, 13. November 2025. Aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion kommen immer neue Forderungen nach Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherte. Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck (CDU) fordert nun, ältere Patienten von der Versorgung mit lebensnotwendigen Medikamenten auszuschließen, um die Kosten für die gesetzlichen Krankenkassen zu senken. Die AfD-Bundestagsfraktion erteilt diesen Überlegungen eine klare Absage. Dazu teilt […]

AfD-Fraktion legt Maßnahmen zum Aufbau strategischer Rohstoffsicherheit vor

Berlin, 13. November 2025. Anlässlich der Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion „Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken“ erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Obmann im Wirtschaftsausschuss: „Die akute Abhängigkeit Deutschlands von strategisch wichtigen Rohstoffen ist nicht ein Ergebnis der Globalisierung, sondern der politischen Kurzsichtigkeit der letzten Bundesregierungen unter […]

Steuerfairness fördern – Erbschaft- und Schenkungssteuer abschaffen

Berlin, 13. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer in Deutschland, um eine ungerechtfertigte Doppelbesteuerung bereits versteuerten Vermögens zu beenden. Mit nur rund 1,4 % Anteil an den gesamtstaatlichen Steuereinnahmen steht dem ein überproportional hoher Verwaltungsaufwand und komplexe Bewertungsverfahren gegenüber. Illiquide Vermögenswerte wie Immobilien und Unternehmensanteile […]

Bundesregierung verweigert Transparenz zur eigenen IT-Sicherheit

Berlin, 12. November 2025. Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu dem Thema „Cybersicherheit und Stellenabbau im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern“ (Drucksachennummer 21/2409) teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Matthias Peterka, mit: „Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur Cybersicherheit […]

Grundlegende Änderung im Umgang mit der sogenannten Corona-Impfung notwendig

Berlin, 12. November 2025. Bei der Befragung von Prof. Carmen Scheibenbogen, einer von SPD und Grünen zur öffentlichen Anhörung bei der Corona-Enquetekommission geladenen Sachverständigen, kam es am Montag, 10. November, zu Aussagen, die eine sofortige, grundlegende Änderung des Umgangs mit der sogenannten Corona-Impfung notwendig machen. Wörtlich sagte Scheibenbogen, Internistin und klinische Immunologin der Berliner Charité: […]

Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch wirtschaftsgetragene Strategien und Reservehaltung stärken

Berlin, 11. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt fest, dass deutsche Schlüsselindustrien stark von Importen kritischer Rohstoffe wie seltenen Erden, Aluminium und Lithium abhängig sind. Der jährliche Bedarf an seltenen Erden von mehr als 3000 Tonnen wurde 2024 zu 65,5 % aus China gedeckt. Geopolitische Spannungen, Handelskonflikte und Exportrestriktionen erhöhen die […]

Die Bundesregierung muss zur demokratischen Ordnung zurückkehren

Berlin, 12. November 2025. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe unter dem Titel „Desinformation durch autokratische Staaten mit dem Ziel der Schwächung von Demokratie und Bedrohung der Menschenrechte“ erklärt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Menschenrechte der AfD-Fraktion, Achim Köhler: „Während die Bundesregierung den Zeigefinger in Richtung anderer Länder erhebt, finden […]

Jörg Dornau: Deutschland schickt mehr Geld in die Ukraine

Einfach mal nachdenken: Die Bundesregierung erhöht ihre Unterstützung für die Ukraine im Jahr 2026 auf mehr als 11,5 Milliarden Euro. Damit fließen drei Milliarden Euro mehr des fleißigen deutschen Steuerzahlers als ursprünglich im Regierungsentwurf vorgesehen. Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/115-milliarden-deutschland-schickt-deutlich-mehr-geld-in-die-ukraine/ Quelle: www.afd-landkreisleipzig.de

EuGH-Urteil zur Mindestlohnrichtlinie bestätigt Auffassung der AfD-Fraktion

Berlin, 12. November 2025. Der Europäische Gerichtshof hat die Mindestlohnrichtlinie der EU in Teilen für nichtig erklärt. Gegen die 2022 beschlossene Richtlinie hatte Dänemark mit Unterstützung Schwedens geklagt. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Bohnhof, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, mit: „Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass die EU keine Regelungskompetenz für das Arbeitsentgelt […]

Bundeswehr garantiert Einigkeit, Recht und Freiheit

Berlin, 12. November 2025. Anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Die AfD-Fraktion gratuliert der Bundeswehr und ihren Soldaten zum 70. Jahrestag ihrer Gründung. Seit 1955 ist die Bundeswehr ein Garant für den Frieden in Europa und dafür, dass wir […]

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW46/2025)

Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW46/2025). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss Sport und Ehrenamt Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 13:00 Uhr 19:40 – ZP 1 – Aktuelle Stunde auf […]

Gefälschte Berufsausbildungszeugnisse bei Pflegepersonal bekämpfen

Berlin, 11. November 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag thematisiert die Gefährdung der Patientensicherheit durch gefälschte Berufsausbildungszeugnisse im Pflegebereich. In mehreren dokumentierten Fällen seien Pflegekräfte mit unzureichend geprüften oder gefälschten Qualifikationen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen eingesetzt worden. Um dieser Problematik entschieden entgegenzutreten, fordert die AfD-Fraktion die Einrichtung einer interdisziplinären Prüfungsstelle im Bundesgesundheitsministerium. Diese […]