Einträge von Team_Edgar-Naujok

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Edgar Naujok: kleiner Einblick über meine Termine während der aktuellen Bundestagswoche (KW38/2025)

Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Fraktionssitzung Dienstag: Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Beginn Plenum 10:00 Uhr 10:00 – TOP 1.1-3 – Einzelpläne 01-03 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt, Deutscher Bundestag, Bundesrat) 11:30 – TOP 1.5 – Einzelplan 09 – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie -> Zzgl. Änderungsantrag der Fraktion der AfD 14:20 – TOP 1.7 – Einzelplan 24 – Bundesministerium […]

Nur wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik führt aus der Rezession

Berlin, 16. September 2025. Zu den jüngsten Konjunkturerwartungen der Deutschen Bank, die für den Rest des Jahres ein erhebliches Abwärtsrisiko sieht, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, mit: „Nach dem Denkzettel für die schwarz-rote Bundesregierung bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gehen die Altparteien zum ,Business as usual‘ zurück. Es regiert […]

Jörg Dornau: Einreissperre für deutsche Schmäh-Journalisten

Einfach mal nachdenken: Ausländer, die Gewalt und Hass verherrlichen, sind in den USA nicht willkommen. Eine eindeutige Ansage. US-Konsularbeamte durchforsten inzwischen routinemäßig Social Media. Wer wie El Hotzo, Hayali oder Theveßen über den Mord an Charlie Kirk spottet, kommt auf die No-Fly-Liste. Erste Postings auf X sprechen bereits von Einreisesperren. Urlaub in Florida, New York […]

Der Internationale Tag der Demokratie ist heute ein Tag der Mahnung

Berlin, 15. September 2025. Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rainer Rothfuß: „Der heutige Tag sollte ein wirklicher Gedenktag sein. Er sollte uns zur Reflexion über den Zustand unserer Demokratien verpflichten – wie es in den Erklärungen der Vereinten Nationen dazu heißt. Nach dem Mord an Charlie […]

Straftäter auch in Afghanistan hinter Schloss und Riegel

Berlin, 15. September 2025. Nach einem Bericht der BILD-Zeitung verhandelt die Bundesregierung mit den Taliban über die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan. Rückführungen sollen künftig regelmäßig und auch per Linienflug erfolgen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages: „Wenn die Bundesregierung jetzt ernsthaft über Rückführungen nach Afghanistan verhandelt, […]

Corona-Impfungen bei Kindern aussetzen, bis alle Fakten auf dem Tisch liegen

Berlin, 15. September 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion ist alarmiert über die Berichte aus den USA, wonach die US-Arzneimittelbehörde FDA in dieser Woche Daten vorlegen wird, die einen Zusammenhang zwischen 25 Kinder-Todesfällen und der Corona-Impfung nahelegen. Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss: „Die Meldungen aus den USA sind ein schockierender Weckruf. Sollten sich diese […]

Edgar Naujok: AfD-Ergebnis verdreifacht: Herzliche Glückwünsche nach NRW!

Bei der Kommunalwahl hat die Alternative für Deutschland im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfahlen mit 16,4 Prozent einen kolossalen Erfolg erzielt! Es zeigt sich immer mehr: Veränderung ist nur mit uns möglich! Meine herzlichen Glückwünsche nach NRW und allen Gewählten gerade jetzt weiterhin viel Erfolg bei der Ausübung ihres kommunalen Mandates für die AfD! Euer Edgar Naujok […]

Halbherzige Entlastungen bei Pendlerpauschale und Gastro-Steuer

Berlin, 12. September 2025. Zum Beschluss des Bundeskabinetts, den Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie ab 2026 dauerhaft von 19 auf 7 Prozent zu senken und gleichzeitig die Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer zu erhöhen, teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Dass endlich die absurde Ungleichbehandlung zwischen Mitnahme und […]

Keine Tricks mehr bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen

Berlin, 12. September 2025. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert mehr Transparenz und Kontrolle der Bundesregierung. Dazu soll es künftig nicht mehr möglich sein, das Bekanntwerden von Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen dadurch zu verhindern, dass die Bundesregierung nach Gutsherrenart ihre Antworten als angebliche Verschlusssache „VS-Nur für den Dienstgebrauch“ einstuft. Der rechtspolitische Sprecher der […]

Drohnen-Vorfall in Polen verlangt Besonnenheit statt riskanter Machtdemonstration

Berlin, 12. September 2025. Zum Abschuss russischer Drohnen über polnischem Territorium erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die Verletzung des polnischen Luftraums durch russische Drohnen ist klar zu verurteilen. Dennoch bleibt offen, ob diese Drohnen überhaupt bewaffnet waren und welches Ziel sie hatten. Hier mahnt die AfD-Fraktion eindringlich: Die Beteiligten dürfen jetzt […]

Bürger endlich von versicherungsfremden Sozialabgaben befreien

Berlin, 12. September 2025. Laut der Vorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Susanne Wagenmann, bleibt der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro für die Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldempfänger schuldig. Diese stellen einen wesentlichen Anteil der insgesamt sechzig Milliarden versicherungsfremden Leistungen in der gesetzlichen Krankenkasse dar. Die Leistungen für Bürgergeldempfänger sind jedoch […]