Meine Rede zur Kundgebung für die Jugend am 31. Mai in Frohburg: Liebe Jugend! Liebe Bürger von Frohburg! Es ist mir eine Freude, zu Euch zu sprechen. Denn die Alternative für Deutschland ist für viele die einzige Hoffnung für unser Land! Ich will allen, die heute unter uns sind, eines zurufen: Patriotismus ist kein Verbrechen! […]
Berlin, 1. Juni 2025. Im Zuge des Northvolt-Skandals und der Diskussionen um das als „Verschlusssache“ eingestufte PwC-Gutachten zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens Northvolt fordert die AfD-Bundestagsfraktion die umgehende Veröffentlichung des Gutachtens. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Raimond Scheirich, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, mit: „Es braucht keinen Untersuchungsausschuss, um hier Klarheit zu schaffen. Die […]
Berlin, 31. Mai 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/171) zu Arzneimittellieferengpässen macht deutlich, dass die Erfolge des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes (ALBVVG) weit hinter den Erwartungen zurückbleiben. Die AfD-Bundestagsfraktion sieht mit Sorge, dass die Bundesregierung vorrangig auf langfristige Evaluationen setzt, statt kurzfristige und nachhaltige Lösungen für die Versorgungssicherheit zügig umzusetzen. […]
Friedrich Merz (CDU) hat ein weiteres Hilfspaket angekündigt. Deutschland will die Ukraine künftig bei der Herstellung „weitreichender Waffen“ unterstützen und dabei sprach Merz von einer „neuen Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit“ zwischen Deutschland und der Ukraine. Im gleichen Zuge unterzeichneten Verteidigungsminister BorisPistorius (SPD) und sein ukrainischer Amtskollege Rustem Umerov in Berlin eine Vereinbarung zur Finanzierung von […]
Berlin, 31. Mai 2025. Zu den bekannt gewordenen Plänen der Bundesregierung, künftig auf Guthaben sogenannter vergessener Konten zugreifen zu wollen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Dass die Bundesregierung nun auch noch die Guthaben auf sogenannten nachrichtenlosen Konten plündern will, ist ein weiterer Schritt in Richtung Enteignung der Bürger. Eigentumsrechte werden zunehmend ausgehöhlt. […]
Berlin, 30. Mai 2025. Im vierten Quartal 2021 wurden auf Steuerzahlerkosten rund 80.000 Therapieeinheiten des COVID-Medikaments Lagevrio (Molnupiravir) beschafft – obwohl der klinische Nutzen dieses Präparats von der europäischen Arzneimittelbehörde nie bestätigt wurde. Im Februar 2023 wurde schließlich die EMA-Zulassung abgelehnt. Nun teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache […]
Berlin, 30. Mai 2025. Zwei Jahre nach der Einführung des Bürgergeldes zeigt eine Zwischenstudie <https://www.iab-forum.de/die-grundsicherung-nach-der-buergergeld-reform-ers te-antworten-aber-noch-viele-offene-fragen/> des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB): Das Bürgergeld verfehlt sein Ziel. Die Arbeitslosenquote ist gestiegen, die Zahl erfolgreicher Arbeitsaufnahmen rückläufig. Besonders brisant: 72 Prozent der Jobcenter-Mitarbeiter sehen das Bürgergeld inzwischen selbst als Arbeitshemmnis an. 70 Prozent der Erwerbstätigen […]
Berlin, 30. Mai 2025. Zu der aktuellen Debatte um die Positionierung der Bundesregierung zu Israels aktuellem Vorgehen gegen die Hamas und der Erklärung von Bundesaußenminister Johann Wadephul, Deutschland werde seine Politik am Schicksal der Palästinenserinnen und Palästinenser ausrichten, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Deutschland darf seine Politik nicht am […]
Berlin, 29. Mai 2025. Zur Ernennung von Sophie Koch zur neuen Queer-Beauftragten der Bundesregierung teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Przygodda, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend, mit: „Mit der Ernennung der neuen Queer-Beauftragten macht Familienministerin Prien da weiter, wo ihre grüne Vorgängerin aufgehört hat. Statt Politik für die Mehrheit in Deutschland zu […]
Berlin, 29. Mai 2025. Zur angekündigten neuen Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von fünf Milliarden Euro sowie zur geplanten Unterstützung bei der Produktion weitreichender Waffensysteme erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und außenpolitische Sprecher, Markus Frohnmaier: „Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Deutschland bereits rund 48 Milliarden Euro aufgewendet. Weitere Milliardenhilfen, verbunden […]
Heute ist ein Tag für all jene, die jeden Tag aufs Neue für ihre Familien, ihre Heimat und unsere Gesellschaft einstehen – unsere Männer! Ob als Väter, Söhne, Freunde oder Kollegen – echte Männer übernehmen Verantwortung, packen an und stehen zu ihren Werten. Ich wünsche allen Männern – besonders hier bei uns in Sachsen – […]
Berlin, 28. Mai 2025. Zur selektiven Beteiligung von Politikern an der re:publica25 <https://re-publica.com/de/unsere-partner> teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit: „Die re:publica, das große Treffen zu Fragen der Digitalpolitik, fand Ende Mai in Berlin statt. Drei Tage diskutierten Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu Künstlicher Intelligenz, Plattformökonomie, Cybersicherheit und digitaler Souveränität, […]
