Einträge von Team_Edgar-Naujok

Dem Haushalt 2026 des Bundesinnenministeriums gelingt die Migrationswende wieder nicht

Berlin, 27. November 2025. Zum Bundeshaushalt für das Jahr 2026 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsausschusses, mit: „Diese Bundesregierung hat weder den Willen noch die Kraft, die Migrationspolitik grundlegend neu auszurichten. Stattdessen erleben wir eine Symbolpolitik, die als Migrationswende verkauft werden soll, aber die Realität zeigt: Kaum Zurückweisungen an den Grenzen; die steuerfinanzierten […]

Edgar Naujok: Deutschland darf sich bei KI nicht selbst fesseln – Mut wie in den USA gefordert

+++ Pressemitteilung +++ Berlin, 25.11.2025 Zum aktuellen Vorstoß des US-Präsidenten Donald Trump, die KI-Vorschriften massiv zu lockern, um die Wirtschaft im eigenen Land zu stärken, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Wir erleben aktuell, wie US-Präsident Trump bei der Künstlichen Intelligenz vormacht, was wir in Deutschland nicht einmal zu […]

MINT-Report zeigt alarmierendes Niveau

Berlin, 27. November 2025. Der MINT-Herbstreport 2025 des Instituts der Deutschen Wirtschaft bestätigt, was Wirtschaft und Forschungsinstitute seit Jahren spüren: Deutschland rutscht beim technischen Nachwuchs gefährlich ab. Über 148.000 offene MINT-Stellen, ein dramatisch überalterter Fachkräftebestand und rückläufige Ausbildungszahlen sind alarmierende Zeichen. Der Berichterstatter der AfD-Fraktion für Forschung, Michael Kaufmann, erklärt dazu: „Der Report zeigt schwarz […]

Heizungszwang treibt Millionen Wohneigentümer in die Insolvenz

Berlin, 26. November 2025. Der Eigenheimerverband warnt die Bundesregierung vor den sozialen und finanziellen Folgen ihres Heizungszwangs – und fordert eine Überprüfung der Fristen und Verbote, die sich gegen rund 75 Prozent aller Heizsysteme richten: „Viele selbstnutzende Wohneigentümer werden größere Investitionen ohne Unterstützung nicht bewältigen können, und manche können zusätzliche dauerhafte finanzielle Belastungen mit ihren […]

Deutschland darf sich bei KI nicht selbst fesseln

Berlin, 26. November 2025. Zum aktuellen Vorstoß des US-Präsidenten Donald Trump, die KI-Vorschriften massiv zu lockern, um die Wirtschaft im eigenen Land zu stärken, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Wir erleben aktuell, wie US-Präsident Trump bei der Künstlichen Intelligenz vormacht, was wir in Deutschland nicht einmal zu denken […]

Blockade von Parteitagen und Versammlungen ist Angriff auf die Demokratie

Berlin, 26. November 2025. Die AfD-Fraktion begrüßt den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 2428/20). Das Gericht stellt darin unmissverständlich fest, dass Gegendemonstrationen, die andere Versammlungen verhindern sollen, nichts mit Versammlungsfreiheit zu tun haben. Das Gericht sendet damit ein klares Signal gegen eine Entwicklung, die demokratische Abläufe zunehmend bedroht. Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias […]

Mangelnder Wille der Politik behindert Bundespolizei

Berlin, 26. November 2025. Zum Jahresbericht der Bundespolizei für das Jahr 2024 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Matzerath, Mitglied des Innenausschusses, mit: „Die Bundespolizei leistet insgesamt eine gute und wichtige Arbeit, die aber gerade beim Grenzschutz viel zu oft durch die Politik eingeschränkt und regelrecht behindert wird. Die Sicherheitslage im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei hat sich in […]

Hauptergebnis von COP30 ist, dass Deutschland mal wieder zahlt

Berlin, 25. November 2025. Die 30. UN-Klimakonferenz in Belém, Brasilien, ist zu Ende gegangen. Deutschland, das während der Konferenz unter anderem durch Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) vertreten wurde, hat dabei die Zahlung von einer Milliarde Euro über zehn Jahre an den neu zu schaffenden globalen Waldschutzfonds TFFF zugesagt. Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises […]

Trump-Administration bestätigt AfD-Positionen zur Massenmigration

Berlin, 25. November 2025. Aktuelle Medienberichte zeigen, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump deutlich stärkeren Druck auf europäische Staaten ausüben will, um eine Wende in der Migrationspolitik herbeizuführen. Laut Bild-Bericht erwägt die US-Administration sogar, ihre Botschaften einzusetzen, um Regierungen in Europa auf die sicherheitspolitischen Folgen unkontrollierter Massenmigration hinzuweisen. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Anna Rathert, Mitglied des […]

Union und SPD importieren frauenverachtendes Weltbild

Berlin, 25. November 2025. Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Bessin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Das gestrige öffentliche Fachgespräch im Frauenausschuss des Bundestages hat seitens der Regierungsparteien erneut eine Mauer der Ignoranz gegenüber importierter Frauenverachtung offenbart: Während der extrem hohe Anteil ausländischer […]

Edgar Naujok/ Mirko Zimmermann: Volle Kraft für die Gemeinde Lossatal!

+++ Pressemitteilung +++Edgar Naujok/ Mirko Zimmermann: Volle Kraft für die Gemeinde Lossatal!Lossatal, 24.11.2025Am Samstag, den 22. November hat der AfD-Kreisverband Landkreis Leipzig den Gemeinderat Mirko Zimmermann als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 22. Februar 2026 in der Gemeinde Lossatal aufgestellt.Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Edgar Naujok:„Es freut mich, dass wir mit Mirko Zimmermann einen fähigen und […]