Gestern sprach ich neben weiteren Kollegen aus Bundestag und Landtagen zum traditionellen patriotischen Sommerfest meines AfD-Kreisverbands Landkreis Leipzig. Ganz herzlich möchte ich mich auch bei all bedanken, die mir heute noch zu meinem 66. Geburtstag nachträglich gratuliert haben. Es war mir eine große Freude, mit so vielen Gleichgesinnten feiern zu können! Auszug aus meiner gestrigen […]
Berlin, 29. Juni 2026. Das Auswärtige Amt verschleppt seit Monaten die Akkreditierung des bereits am 1. Oktober 2025 designierten Botschafters der Demokratischen Republik Georgien in der Bundesrepublik Deutschland, Alexander Kartozia. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Es ist ein diplomatischer Affront, dass Deutschland offenbar neun Monate benötigt, um einen designierten […]
Berlin, 29. Juni 2026. Ehemalige Leiter deutscher Kernkraftwerke und kerntechnische Experten haben in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn eine klare Botschaft formuliert: Deutschland braucht gesicherte Kraftwerkskapazitäten und die Kernenergie darf dabei nicht länger tabuisiert werden. Die Unterzeichner verweisen darauf, dass Kernkraftwerke zuverlässig große Strommengen liefern, nur […]
Berlin, 29. Juni 2026. Zur Veröffentlichung der neuen Studie der Radiant Energy Group zur Wiederinbetriebnahme deutscher Kernkraftwerke erklären die AfD-Bundestagsabgeordneten Paul Schmidt und Rainer Kraft: „Die neue Radiant-Studie bestätigt die Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach einer Wiederinbetriebnahme zumindest der zuletzt außer Betrieb genommenen Kernkraftwerke. Sie zeigt, dass sich neun Kernkraftwerke innerhalb weniger Jahre wieder ans Netz […]
Berlin, 29. Juni 2026. Die Bild am Sonntag meldet: „Jetzt wollen sogar die Grünen Klimaanlagen fördern“ und die Welt am Sonntag verweist darauf, dass „falsch gebaut“ werde und kritisiert „ein verqueres Verhältnis zum Klimawandel“, das dazu führe, dass „die beste Technik verschmäht wird“. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, erklärt zu der Diskussion: „Der Klimawahn führt […]
Berlin, 28. Juni 2026. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein Positionspapier mit eigenen Forderungen „für ein zukunftsfähiges Alterssicherungssystem für alle Generationen“ veröffentlicht. Kern des Konzepts sind höhere Steuern auf Vermögen und Kapitalerträge, steigende Sozialbeiträge sowie eine stärkere finanzielle Beteiligung der Arbeitgeber. Damit sollen unter anderem eine verpflichtende betriebliche Altersvorsorge und ein sogenannter Demografiezuschuss finanziert werden, der […]
Berlin, 27. Juni 2026. Zur Verweigerung einer Altersfreigabe-Kennzeichnung für den Film “Citizen Vigilante” von Uwe Boll durch die FSK erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ronald Gläser, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien: “Das faktische Verbot von ‘Citizen Vigilante’ ist nichts anderes als Gesinnungszensur im Auftrag des politisch korrekten Establishments. Weil der Film drastisch die Folgen der illegalen […]
Berlin, 26. Juni 2026. Zur extrem kurzen, nur zweitägigen Anhörungsfrist zum neuen Wohngeldgesetz erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard: „Zwei Tage für die Anhörung für 97 Seiten Gesetzestext sind eine Unverschämtheit, ein bewusstes Ignorieren des Souveräns, eine Scheinbeteiligung bei einem so wichtigen Gesetz wie dem neuen Wohngeldgesetz. So sieht ‚unsere Demokratie‘ der Regierungsfraktionen […]
Berlin, 26. Juni 2026. Die digitale Brieftasche (EUDI-Wallet) wird einen starken Einfluss auf das Leben von Millionen Bürgern haben. Zur Aussprache im Bundestag über den Antrag der AfD-Fraktion (BT-Drs. 21/6650), die EUDI-Wallet nicht einzuführen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Während die SPD-Fraktion erst gar nicht das Rednerpult betrat und […]
Berlin, 26. Juni 2026. Zum Deutschen Bauerntag in Freiburg und dem dortigen Auftritt des Bundesagrarministers Alois Rainer teilt Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD‑Bundestagsfraktion, Peter Felser, mit: „Der Deutsche Bauerntag in Freiburg ist gestern mit den üblichen warmen Worten des Agrarministers zu Ende gegangen. Viel Show, nichts Konkretes. Wie die deutschen Bauern bei den gegenwärtig explodierenden Düngerpreisen […]
Berlin, 25. Juni 2026. Beim heutigen Treffen von Verkehrs- und Tourismusausschuss des Bundestages mit dem EU-Kommissar Apostolos Tzitzikostas wurden von der AfD-Fraktion die Pläne der EU-Kommission zur Kurzzeitvermietung, zur Altfahrzeugverordnung und dem Wettbewerb im Schienenfernverkehr angesprochen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Erhard Brucker, Mitglied im Tourismusausschuss, teilt dazu mit: „Der Wohnungsmangel in deutschen Städten kann nicht dadurch gelöst […]
Hier ist ein kleiner Einblick über meine Termine und Anträgen unserer AfD Fraktion im Deutschen Bundestag während der aktuellen Bundestagswoche (KW26/2026). Montag: Teammeeting Landesgruppensitzung Dienstag: Arbeitskreis Digitales und Staatsmodernisierung Arbeitskreis Sport und Ehrenamt Fraktionssitzung Mittwoch: Ausschuss Sport und Ehrenamt Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung Beginn Plenum 14:00 Uhr 17:50 – TOP 4 – Neue Wirtschaftskraft entfesseln […]
